Bekanntgaben und Anfragen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bauausschusses, 06.08.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Bauausschusses 06.08.2024 ö 7

Sachverhalt

  1. Friedhof Rohrbach
Bei der diesjährigen Bürgerversammlung kam die Anregung, die goldene Jesus-Figur am Kreuz am Rohrbacher Friedhof von Moos zu befreien. Nach Rücksprache mit einer Fachfirma ist die Vermoosung so stark, dass diese kaum mehr zu entfernen ist. Bei einem Reinigungsversuch (z.B. durch den Bauhof) ist damit zu rechnen, dass sich Teile der Goldstruktur lösen werden. Eine Neuvergoldung schlägt mit ca. 3.000 EUR zu Buche. Im Bauausschuss ist die Meinung über das weitere Vorgehen einzuholen. 

Diskussionsverlauf:
Es sollte ein Angebot von einer Fachfirma zur Reinigung eingeholt werden. Es ist auch vorstellbar, dass der Bauhof reinigt, sofern sich die Goldstruktur löst, ist im nächsten Jahr über eine Neuvergoldung zu entscheiden.  

  1. In der Letzten Bauausschusssitzung wurde angesprochen, dass in Fahlenbach in der Ortsdurchfahrung Kanaldeckel anzuheben sind. Laut Auskunft Staatliches Bauamt Ingolstadt handelt es sich hierbei noch um eine Gewährleistungsmaßnahme aus der Sanierung der Ortsdurchfahrt. Die Fa. Eiffage hat bereits eine Mängelrüge erhalten der Ausführungstermin ist noch nicht bekannt.

  1. H. Alt informierte, dass sich in der Schmellerhalle die Vordächer gesenkt haben, was auf eine fehlerhafte Statik zurückzuführen ist. Die Kosten der Nachträglichen Arbeiten zur Beseitigung der Senkung sind vom Statiker zu übernehmen. 

  1. Herr Schalk regt an, dass am Friedhof in Fahlenbach eine Schubkare und Gießkannen mit Pfandsystem (analog Rohrbach) beschafft werden soll. Bei den Haushaltsdiskussionen wurde der Kostenansatz gestrichen. Er weist nochmals auf den Bedarf hin, eine Schubkarre zum Transport von Schalen etc. vom Auto zu den Gräben ist dringend erforderlich. Nach Möglichkeit sollte die Beschaffung bis zum Herbst erfolgen.

  1. Der Wasserhahn am Friedhof in Fahlenbach lässt sich nur schwer mit Kraftaufwand öffnen und sollte überprüft ggf. repariert/ausgetauscht werden.

  1. H. Schalk weist nochmals auf die Reparatur der Straßenlampe in der Rohrbacher Straße hin. Der Schaden ist bei Bayernwerk gemeldet, die Verwaltung wird nochmals nachfragen bis wann mit einer Reparatur zu rechnen ist. Es sollten zumindest die am Laternenmasten angebrachten VZ provisorisch aufgestellt werden. 

  1. Verpachtung gemeindlicher Leerrohrinfrastruktur
Die Infrafibre Networks GmbH, Muttergesellschaft der Leonet GmbH, möchte zur Anbindung des gefördert auszubauenden Gewerbegebietes Rohrbach ein gemeindeseitig vorhandenes Kabelschutzrohr, welches die Bahnlinie Rohrbach – Wolnzach auf Höhe des Feuerwehrhauses Rohrbach (Burgstaller Straße 2) quert, mitnutzen. Der Pachtzins in Höhe von 150,00 € erschien den Gemeinderäten in der Sitzung vom 24.07.2024 deutlich zu niedrig. Der Bürgermeister wurde zur Nachverhandlung beauftragt. Als Pachtzins wird ein Betrag von min. 500,00 bis 1.000,00 € gefordert. 
Im Rahmen der Nachverhandlung wurde auf die Empfehlung der Bundesnetzagentur verwiesen. Diese empfiehlt einen Pachtzins von 25 ct pro laufenden Meter, Plus einen Aufschlag von 25,00 € bei einer Leerrohrlänge unter 100 m. Anhand der Empfehlung der Bundesnetzagentur würde der Gemeinde bei einer Kabellänge von ca. 20 m eine Entschädigung unter 50,00 € zustehen. 
Von Seiten der Infrafibre Networks GmbH wird entgegenkommender Weise ein Pachtzins in Höhe von 200,00 € angeboten. Nachdem im GR ein Pachtzins von min. 500 € gefordert wurde soll der Bauausschuss entscheiden, ob das Angebot in Höhe von 200,00 € angenommen wird. 

Beschluss

Der Bauausschuss stimmt dem Angebot eines jährlichen Pachtzinses in Höhe von 200,00 € netto der Firma Infrafibre Networks GmbH, auf Grund des Zeitdruckes, zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2

Datenstand vom 26.09.2024 12:15 Uhr