Das „Kommunalunternehmen Strukturentwicklung Landkreis Pfaffenhofen“ (KUS) hat zentral für alle Landkreisgemeinden den Sachverhaltsvortrag und die Beschlussvorlage erstellt. Diese ist nachfolgend abgedruckt und erläutert ausführlich die Situation. Die darin angesprochene vertragliche Absichtserklärung, die alle Landkreisgemeinden unterzeichnen müssen, damit die Leaderförderung möglich wird und die Kostenkalkulation sind als Anlage dem TOP angefügt.
Im Landkreis Pfaffenhofen laufen – zentral koordiniert vom Bereich Freizeit, Erholung & Tourismus im Kommunalunternehmen Strukturentwicklung Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm (KUS) – die Projekte „Radoffensive“ und „Wandern“. Beide Projekte befinden sich derzeit in der Endphase. Um an die Ergebnisse der Projekte anzuschließen, plant das KUS ein Folgeprojekt mit dem Ziel, nach dem Abschluss im gesamten Landkreis und in Zusammenarbeit mit allen Landkreiskommunen über ein sorgfältig geplantes und einheitlich beschildertes Rad- und Wanderwegenetz zu verfügen. Dies bedeutet eine massive Aufwertung der Infrastruktur in touristischer Hinsicht, insbesondere aber für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises.
Im Bereich Radfahren baut das Projekt auf die vorangegangene „Radoffensive“ auf (ebenfalls mit LEADER-Förderung). Hier wurden 682,2 Kilometer des bestehenden Radwegenetzes im Rahmen einer Bestandsaufnahme auf ihre Eignung überprüft und Handlungsempfehlungen für die einzelnen Kommunen abgeleitet. Im Bereich Wandern existieren bereits eine Bestandsaufnahme, nebst Handlungsempfehlungen und einer Planung potenzieller Schilderinhalte für rund 381 Kilometer der Wanderstrecken im Landkreis. Dieses Projekt wurde durch Kofinanzierung der Kommunen und des KUS realisiert.
Im Rahmen der weiteren Schritte sind nun auch für die Radwege die Beschilderungsplanung zu erstellen, sowie im Anschluss sowohl für Rad- und Wanderwege die entsprechenden Schilder gemäß Planung zu produzieren und aufzustellen.
Seitens der Lokalen Aktionsgruppe Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm e.V. stehen aktuell wieder LEADER-Fördermittel zur Verfügung. Es besteht damit die Aussicht auf eine 50-Prozentige Förderung der Kosten für die gesamten weiteren Schritte, d.h. Beschilderungsplanung für die Radwege sowie Produktion und Aufstellen der Rad- und Wanderwegweiser. Im Lenkungsausschuss vom 20. September 2018 wurde die maximale Förderung, in Höhe von 200.000 Euro, durch den Steuerkreis beschlossen. Das KUS würde die zentrale Koordination übernehmen und als Projektträger den Förderantrag und die damit verbundenen Ausschreibungen durchführen.
Die Gesamtkosten für das landkreisweite Projekt betragen laut aktuellen Angeboten 496.985,05 Euro brutto. Das KUS beteiligt sich gemäß der Projektträger-Vorgaben mit zehn Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. LEADER-Gefördert würden fünfzig Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 200.000 Euro. Der Kofinanzierungsanteil seitens der Landkreiskommunen errechnet sich wie folgt:
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Projektkosten (brutto)
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496.985,05 Euro
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davon zuwendungsfähige Ausgaben
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403.472,00 Euro *
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Förderung durch Leader
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200.000,00 Euro
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Anteil Projektträger (=KUS)
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40.347,20 Euro **
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Anteil Landkreiskommunen (brutto)
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256.637,85 Euro
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* Nettobetrag, ohne Mehrwertsteuer und ohne nicht zuwendungsfähige Kosten.
** Der Projektträger hat 10 % der zuwendungsfähigen Ausgaben zu finanzieren. Personalkosten im KUS sind in den Projektkosten nicht enthalten, sondern werden aus dem allgemeinen Jahresbudget gedeckt.
Die Berechnung basiert auf den Angeboten für die Projektschritte „Planung und Produktion“ sowie „Montage“. Enthalten sind auch die externen Kosten für die Abwicklung der EU-weiten Ausschreibung.
Die Aufteilung des Kofinanzierungsanteils der Landkreiskommunen erfolgt gemäß der Vereinbarung in der Bürgermeister-Dienstbesprechung vom 22. Februar 2018 und vom 20. September 2018. Dabei werden die Planungskosten und die Kosten für die Abwicklung der EU-weiten Ausschreibung nach dem tatsächlichen Kilometeranteil, sowie die Kosten für die Schilderproduktion und Montage gemäß der tatsächlichen Schilderzahlen abgerechnet.
Die Auftragsvergabe der entsprechenden Projektschritte erfolgt nach Bewilligung durch die zuständige LEADER-Bewilligungsstelle. Bis zur Bewilligung und Umsetzung der einzelnen Projektschritte kann es zum Auslaufen der Angebotsbindung kommen. Um eine förderkonforme Finanzierungszusage für LEADER einzureichen, bitten wir um eine Finanzierungszusage für den Kostenanteil zuzüglich potenzieller Preissteigerungen von bis zu zehn Prozent. Ist abzusehen, dass die anfallenden Kosten diese Marke überschreiten, wird das KUS sich unverzüglich mit den Kommunen in Verbindung setzen. Sollten die tatsächlich entstehenden Projektkosten niedriger als in der zugrundeliegenden Kalkulation ausfallen, werden selbstverständlich nur die tatsächlich anfallenden Kosten verrechnet.
Im Gemarkungsbereich der Gemeinde Rohrbach befinden sich 48,5 Kilometer der insgesamt 1063,2 Kilometer. Dies entspricht einem Kofinanzierungsanteil in Höhe von 13.788,44 Euro brutto inklusive einem Preissteigerungsrisiko von bis zu zehn Prozent. Bei einer Durchführung des Projektes ohne LEADER-Förderung würden die Kosten für die Kommune bei 24.273,72 Euro brutto liegen.
Im Rahmen der Bürgermeisterdienstbesprechungen vom 7. Dezember 2017, vom 22. Februar 2018 und vom 20. September 2018 haben die Bürgermeister sich darauf verständigt, das Projekt wie oben beschrieben und unter bestmöglicher Ausschöpfung der LEADER-Fördermöglichkeiten vorantreiben zu wollen. Entsprechend den LEADER-Richtlinien wird für den Eigenanteil, den die Kommunen übernehmen, um die Übermittelung einer Finanzierungszusicherung an den Projektträger KUS gebeten.
Im Hinblick auf den formellen Ablauf des LEADER-Prozesses sind die weiteren Schritte zeitnah erforderlich.
