Entscheidung über Antrag auf Niederlegung des Gemeinderatsmandats von Herrn Michael Kornke
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 11.12.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 27.11.2018 hat Gemeinderat Michael Kornke mitgeteilt, dass er sein Mandat als Gemeinderat zum Jahresende 2018 nicht mehr ausüben kann. 1. Bgm. Keck verlas das Schreiben.
Rechtlich gesehen handelt es sich bei der „Rücktrittserklärung“ um einen Antrag auf Entlassung, über den der Gemeinderat entscheiden muss. Ein Mandat kann nach Art 19 Gemeindeordnung aus wichtigem Grund niedergelegt werden. Der Grund muss nicht benannt werden.
Die Vorgehensweise ist nunmehr so, dass in der heutigen Sitzung über die Niederlegung des Mandats entschieden werden muss. In der ersten Sitzung des neuen Jahres wird dann der Listennachfolger vereidigt und über die geänderten Ausschussbesetzungen und den Fraktionssprecher abgestimmt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den Antrag von Herrn Michael Kornke, sein Gemeinderatsmandat zum 31.12.2018 niederzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.02.2019 17:26 Uhr
