Vorlage des Entwurfs einer Hauptsatzung (="Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts") *)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 13.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Den Gemeinderatsmitgliedern wurde
in der Anlage zu diesem TOP der Entwurf einer nun neu bezeichneten Hauptsatzung vorgelegt (bisherige Bezeichnung war „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts). Auch darin sind die Änderungen farbig hinterlegt.
Die wesentliche Änderung stellt der § 3 „Bildung von Arbeitskreisen“ dar. Es soll anstelle der bisherigen Projektgruppen und Arbeitskreise künftig „Bürger-Arbeitskreise“ und „Arbeitskreise“ geben, die in der Hauptsatzung benannt sind. Nähere Erläuterungen wurden im TOP 10 gegeben.
Hinsichtlich der Höhe der Entschädigungen wurden die bisherigen Sätze als Diskussionsgrundlage belassen. Eine Zusammenfassung der Entschädigungszahlungen von anderen Gemeinden liegt ebenfalls als Anlage dabei.
Über die Hauptsatzung wird ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen beraten und beschlossen. Die Gemeinderäte werden gebeten, Änderungsvorschläge – am besten abgestimmt innerhalb der jeweiligen Fraktionen, bis spätestens 1 Woche vor der betreffenden Sitzung beim Geschäftsleiter schriftlich einzureichen (gerne auch per Mail unter geschaeftsleitung@rohrbach-ilm.de).
Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.
Datenstand vom 08.06.2020 16:36 Uhr
