Datum: 10.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Treffpunkt Schmellerhalle
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.06.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach)
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Sitzung des Bauausschusses
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10.08.2023
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen.
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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2. Sanierung Schmeller-Halle; Vergabe Nachtrag Medientechnik
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach)
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Sitzung des Bauausschusses
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10.08.2023
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Wie der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2023 zu entnehmen ist, wurde die Entscheidung zum TOP 3.2 „Medientechnik; Genehmigung Nachtragsangebot“ der öffentlichen Sitzung auf die Sitzung des Bauausschusses vertagt.
Herr Bassing von der fachplanenden Firma Frey, Donaubauer und Wich ist zur Sitzung anwesend und nimmt Stellung zum Nachtragsangebot.
Beschluss
Der Nachtrag von der Fa. ETW, ELA-Technik, Waldstraße 4, 82239 Alling, vom 31.05.2023 in Höhe von 5.390,06 € (brutto) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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3. Information über Auftragsvergabe Freianlagen für das Baugebiet "Schelmengrund - 2. BA"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach)
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Sitzung des Bauausschusses
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10.08.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Der Erschließungsträger Wipflerplan hat für das Baugebiet „Schelmengrund – 2. BA“ die Ausschreibung für die Freianlagen (öffentliche Grünflächen mit Bepflanzung) durchgeführt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Rottmair, Inh. Muthig, aus Rohrbach zu einem Preis i.H.v. brutto 77.244,81 EUR abgegeben. Das teuerste Angebot lag bei 103.146,34 EUR. Die Kosten bewegen sich im Rahmen der Kostenberechnung.
Die Gemeinde muss gemäß Erschließungsvertrag bei Auftragsvergaben ihre Zustimmung erteilen. Nachdem der Beschlussvorschlag erst am Tage der GR-Sitzung am 26.07.2023 vorgelegt wurde, die Bindefrist für die Auftragsvergabe am 21.08.2023 endet, erfolgte die gemeindliche Zustimmung aufgrund Dringlichkeit (Einhaltung der Bindefrist) in Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters. Der Auftragsvergabe konnte vollumfänglich zugestimmt werden.
Aus Gründen der Transparenz wird die Auftragsvergabe in der heutigen öffentlichen BA-Sitzung bekanntgegeben.
Der Bauausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
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4. Ergänzung Beschilderung Turmbergweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach)
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Sitzung des Bauausschusses
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10.08.2023
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Turmbergweg ist beim Abzweig von der Waaler Straße bereits als Sackgasse ausgeschildert, was von den Verkehrsteilnehmern unter anderem auch LKW´s vermehrt ignoriert wird. Problematisch ist, dass der letzte Teilabschnitt sehr schmal ist und keine Wendemöglichkeiten vorhanden sind. Nachdem es immer wieder zu Zwischenfällen / Beschädigungen von privaten Zäunen auf Grund von rückwärts rangierenden Fahrzeugen kommt, wird vorgeschlagen die Beschilderung anzupassen.
Auf Höhe Abzweig Burgweg wird das VZ „Sackgasse“ wiederholt, zusätzlich werden beide Sackgassenschilder mit dem Zusatzzeichen „keine Wendemöglichkeit“ ergänzt.
Beschluss
Die Beschilderung an der Ortsstraße „Turmberg“ wird wie vorgeschlagen mit dem VZ „Sackgasse“ auf Höhe Abzweig Burgweg sowie dem Zusatzschild „keine Wendemöglichkeit“ angepasst.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5. Notstromeinspeisung Schmeller-Halle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach)
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Sitzung des Bauausschusses
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10.08.2023
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ö
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5 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 20.07.2023 des „Krisenstabes Stromausfall“ wurde die Verwaltung beauftrag zu prüfen ob eine Notstromeinspeisung im laufenden Bauprozess in der Schmeller-Halle noch ergänzt werden kann.
Herr Bassing erläuterte, dass für den Einbau einer Notstromeinspeisung mit Kosten in Höhe von ca. 5.000,00 € (Elektrotechnik ca. 3.500,00 €) zu kalkulieren ist. Die Fassadenverkleidung ist bereits angebracht und müsste geöffnet werden. Mit der Notstromeinspeisung ist nur die Stromversorgung der Halle gewährleistet, eine Versorgung des Schulgebäudes insbesondere der Heizung ist nicht möglich.
Beschluss
Auf den Einbau einer Notstromeinspeisung im laufenden Bauprozess der Schmeller-Halle wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Rohrbach)
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Sitzung des Bauausschusses
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10.08.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
a) An der Haltestelle „Alte Raiffeisen“ (Fahlenbacher Straße) soll die Beschilderung VZ „Achtung Kinder“ ergänzt werden.
b) GR Schalk regte an in der Rohrbacher Straße in Fahlenbach auf Höhe Hs.Nr. 15 das VZ „Achtung Radfahrer“ anzubringen, um auf die plötzlich aus dem Fußweg auftauchenden Radfahrer hinzuweisen. Der anschließenden Diskussion war zu entnehmen, dass kein Bedarf gesehen wird.
c) Die Eigentümer Grundstück Peretkundstraße 28 sowie Bahnhofstraße 55 sind zum Rückschnitt der in den öffentlichen Verkehrsraum ragenden Grundstücksbepflanzung aufzufordern.
Datenstand vom 27.09.2023 16:46 Uhr