Datum: 11.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Rohrbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2020
2 Sanierung/Erweiterung Leichenhaus in Rohrbach (Vertreter IB Obereisenbuchner anwesend)
2.1 Genehmigung der Planung Sanierung und Erweiterung Leichenhaus
2.2 Beauftragung der Tragwerksplanung
2.3 Vergabe Planungsleistungen für Außenanlagen
3 Auftragsvergaben Anbau Feuerwehrhaus Fahlenbach (IB Obereistenbuchner, Frau Faust anwesend)
3.1 Vergabe Baumeisterarbeiten
3.2 Vergabe Zimmererarbeiten
3.3 Vergabe Schlosserarbeiten
3.4 Vergabe Spenglerarbeiten
4 Kindergarten Löwenzahn - Genehmigung Haushaltsplan 2020
5 Bestätigung der Wahl des 1. und 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rohr
6 Bestätigung der Wahl des 1. und 2. Kommandanten der Feuerwehr Gambach
7 Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen!

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.01.2020  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Sanierung/Erweiterung Leichenhaus in Rohrbach (Vertreter IB Obereisenbuchner anwesend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 2

Sachverhalt

Vgl. Ausführungen zu TOP 2.1.

Beschluss

Wer ist dafür, dass die Planung wie vorgestellt umgesetzt wird?

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 14

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2.1. Genehmigung der Planung Sanierung und Erweiterung Leichenhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 2.1

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 26.06.2018 wurde die Sanierungs- und Erweiterungsvariante für das Leichenhaus beschlossen. Auf dieser Basis wurde nach langwieriger Abstimmung mit dem Denkmalschutz der Bauantrag gestellt. Statt eines Flachdaches kommt jetzt ein Pultdach zur Ausführung. Die Baugenehmigung wurde zwischenzeitlich erteilt. Die Planung liegt in der Anlage zum TOP dabei. Frau Faust vom Planungsbüro Obereisenbuchner ist in der Sitzung für Rückfragen anwesend.

Nunmehr ist mit der heutigen Entscheidung zur Genehmigung des Bauvorhabens durch den Gemeinderat auch die Freigabe zur konkreten Umsetzung der Leistungsphasen 5 – 9 HOAI verbunden. Das heißt, dass dann die Ausführungsplanung und die Ausschreibung der Gewerke erfolgen kann.

Die Kosten sind geschätzt (auf Stand 2019)
für die Sanierung des Bestandsgebäudes auf                                        brutto 151.000 €
für den denkmalgerechten Anbau                                                        brutto 141.000 €
Nebenkosten incl. Architekten- und Statikerhonorar nach derzeitigem Stand        brutto   60.000 €
Summe                                                                                           352.000 €

Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2020 bereits vorgesehen.
                                           

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Bauantrag mit der Änderung wie in TOP 2 beschlossen zu und ermächtigt die Verwaltung, die weiteren Schritte zur Umsetzung der Sanierung und Erweiterung des Leichenhauses durchzuführen. Die Kostenberechnung wird zur Entscheidung dem Gemeinderat vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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2.2. Beauftragung der Tragwerksplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 2.2

Sachverhalt

Mit der Baugenehmigung wird vor Baubeginn ein Standsicherheitsnachweis (Statik) gefordert. Hierzu ist ein entsprechendes Fachbüro zu beauftragen. Es wurden 3 Angebote eingeholt und vom Planungsbüro Obereisenbuchner geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot kam vom

1. Ingenieurbüro Brandl + Eltschig GmbH aus Freising mit                                brutto 13.662,40 €
2.                                                                                        brutto 29.848,10 €
3.                                                                                        brutto 33.736,78 €
 

Beschluss

Das Ingenieurbüro Brandl + Eltschig GmbH aus Freising wird mit der Tragwerksplanung für das Leichenhaus zu einem Angebotspreis von brutto 13.662,40 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.3. Vergabe Planungsleistungen für Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 2.3

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2018 wurde auch die Umgestaltung im Friedhof zur Schaffung von alternativen Bestattungsmöglichkeiten (z.B. Baumgräber, anonyme Bestattungen) und der Außenanlagen beschlossen. Siehe Lageplan von damaliger Sitzung:





Zur konkreten Planung ist ein entsprechendes Architekturbüro zu beauftragen.

Im Zuge der Umgestaltung der Außenanlagen wird nach dem Beschluss vom 26.06.2018 auch der Hauptweg saniert. Dazu werden dann zur gegebenen Zeit entsprechende Angebote eingeholt.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für die Überplanung der Außenanlagen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Auftragsvergaben Anbau Feuerwehrhaus Fahlenbach (IB Obereistenbuchner, Frau Faust anwesend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3
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3.1. Vergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden acht Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert, drei gaben ein Angebot ab.
Nach Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge:

  1. Fa. Irrenhauser & Seitz, mit einem Angebotspreis von 98.565,92 € (brutto)
  2. Fa. XXXXX, mit einem Angebotspreis von 117.746,75 € (brutto)
  3. Fa. XXXXX, mit einem Angebotspreis von 119.936,52 € (brutto)


Die Kostenschätzung liegt bei von 74.347,15 € (brutto)

Beschluss

Der Auftrag für die Baumeisterarbeiten zum Anbau des Feuerwehrhauses in Fahlenbach geht an die Firma Irrenhauser & Seitz, zum Angebotspreis in Höhe von 98.565,92  € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Vergabe Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden neun Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert, zwei gaben ein Angebot ab.
Nach Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge:

  1. Fa. Alt, Rohrbach, mit einem Angebotspreis von 42.593,91 € (brutto)

Das Angebot des zweiten Bieters musste aufgrund des fehlenden Formblattes 213-H ausgeschlossen werden. Dieses ist zwingend mit abzugeben.

Die Kostenschätzung liegt bei von 38.703,56 € (brutto)

Beschluss

Der Auftrag für die Zimmererarbeiten zum Anbau des Feuerwehrhauses in Fahlenbach geht an die Firma Johann Alt, Rohrbach, zum Angebotspreis in Höhe von 42.593,91 € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. Vergabe Schlosserarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden elf Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert, drei gaben ein Angebot ab.
Nach Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge:

  1. Fa. Eibel, Wolnzach, mit einem Angebotspreis von 28.182,29 € (brutto)
  2. Fa. XXXXX, mit einem Angebotspreis von 38.799,95 € (brutto)
  3. Fa. XXXXX, mit einem Angebotspreis von 43.997,87 € (brutto)


Die Kostenschätzung liegt bei von 52.545,64 € (brutto)

Beschluss

Der Auftrag für die Schlosserarbeiten zum Anbau des Feuerwehrhauses in Fahlenbach geht an die Firma Schlosserei Eibel, Wolnzach, zum Angebotspreis in Höhe von 28.182,29  € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.4. Vergabe Spenglerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 3.4

Sachverhalt

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden acht Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert, zwei gaben ein Angebot ab.
Nach Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge:

  1. Fa. Riasanow, mit einem Angebotspreis von 16.466,80 € (brutto)
  2. Fa. XXXXX, mit einem Angebotspreis von 18.016,12 € (brutto)


Die Kostenschätzung liegt bei von 12.281,99 € (brutto)

Beschluss

Der Auftrag für die Spenglerarbeiten zum Anbau des Feuerwehrhauses in Fahlenbach geht an die Firma Riasanow, Rohrbach, zum Angebotspreis in Höhe von 16.466,80 € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Kindergarten Löwenzahn - Genehmigung Haushaltsplan 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2020 liegt als Anlage dabei. Die Positionen wurden von der Verwaltung im Einzelnen geprüft. Die Gesamt-Ansätze sind folgendermaßen:

Haushaltsplanansätze
2019
2020
Soll-Einnahmen
799.700,00 €
871.700,00 €
./. Soll-Ausgaben
830.390,00 €
911.695,00 €
Defizit
30.690,00 €
39.995,00 €
Leistung der Kommune lt. Vertrag (80 % des Defizits)
24.552,00 €
31.996,00 €
Eigenanteil Träger
6.138,00 €
7.999,00 €

Die höheren Kosten gegenüber 2019 sind ganz wesentlich begründet in den gestiegenen Kosten für Gehälter des Personals. Diese Kostensteigerungen sind durch die Eröffnung einer sechsten Kindergartengruppe seit September 2019 verursacht.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan 2020 zu. Das Defizit wird vertragsgemäß von der Gemeinde übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bestätigung der Wahl des 1. und 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rohr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 5

Sachverhalt

Am 22.01.2020 wurde auf der Versammlung der Freiwilligen Feuerwehr Rohr Herr Thomas Wildmoser, Rohr 58, als Kommandanten und Herr Winfried Seidler, Rohr 50a, als Stellvertreter des Kommandanten gewählt. Beide üben das Amt neu aus. Der erforderliche Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ muss von beiden noch besucht werden.

Beschluss

a) Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Herrn Thomas Wildmoser zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rohr. Die Amtszeit beginnt mit dem 01.03.2020 und beträgt 6 Jahre.

b) Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Herrn Winfried Seidler zum Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rohr. Die Amtszeit beginnt mit dem 01.03.2020 und beträgt 6 Jahre.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bestätigung der Wahl des 1. und 2. Kommandanten der Feuerwehr Gambach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 6

Sachverhalt

Am 28.01.2020 wurde auf der Versammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gambach Herr Tim Brummer, Gambach 30, als Kommandanten und Herr Benedikt Penker, Gambach 19a, als Stellvertreter des Kommandanten gewählt. Beide üben das Amt neu aus. Der erforderliche Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ muss von beiden noch besucht werden.

Beschluss

a) Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Herrn Tim Brummer zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gambach. Die Amtszeit beginnt mit dem 01.03.2020 und beträgt 6 Jahre.

b) Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Herrn Benedikt Penker zum Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gambach. Die Amtszeit beginnt mit dem 01.03.2020 und beträgt 6 Jahre.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 11.02.2020 ö 7

Sachverhalt

  1. Sachstand Baugebiet „Schelmengrund – 2. Bauabschnitt“:
Hier laufen derzeit die umfangreichen Arbeiten zur Erstellung der Erschließungsarbeiten durch das IB Steinbacher. Vor kurzem fanden Bodenuntersuchungen (Probebohrungen) auf dem Areal statt. Der Bebauungsplan wird derzeit hinsichtlich Straßenführung und Parzellierung auf die Anforderungen der Erschließungsplanung hin überprüft bzw. angepasst. Die Vorstellung in den Gremien folgt zu gegebener Zeit. Diese Planungsarbeiten werden noch eine ganze Weile in Anspruch nehmen, ehe die Abwägung der Stellungnahmen aus der 1. Auslegung im Gemeinderat behandelt werden können und mit dem Bebauungsplanverfahren weitergemacht werden kann.
  1. Abriss BayWA-Lagerhaus
Die Abbrucharbeiten haben zwischenzeitlich begonnen. Nach den uns vorliegenden Informationen plant die VR Bank Bayern Mitte die Erschließungsarbeiten bis Ende des Jahres abgeschlossen zu haben.

  1. Bohrung der Grundwassermessstellen
Die Bohrungen sind abgeschlossen. Die Auswertung der Wasseruntersuchung steht noch aus.

Datenstand vom 12.03.2020 09:28 Uhr