Datum: 09.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Alte Schulturnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.04.2021
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
beschließend
|
1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen!
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2021 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.05.2021
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
beschließend
|
2 |
Sachverhalt
Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen!
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Beauftragung Objektplanung zur Erstellung eines Regenwasserableitkanals und Umbau eines bestehenden Versickerungsbeckens in ein Regenrückhaltebecken mit gedrosselter Ableitung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Zu den in der Sitzung vom 14.04.2021 vorgestellten erforderlichen Baumaßnahmen zur Ableitung des Oberflächenwassers für den Ortsteil Gambach (auf das Sitzungsprotokoll wird verwiesen) ist die Objektplanung zu beauftragen.
Laut Ingenieurvertrag des Planungsbüros WipflerPlan ist ein Honorar von 22.000,00 bis 30.000,00 € bei einer Kostenschätzung der Baumaßnahmen von 200.000,00 bis 300.000,00 € zu erwarten.
Beschluss
Das Planungsbüro WipflerPlan wird mit der Objektplanung zur Erstellung eines Regenwasserableitkanals und Umbau eines bestehenden Versicherungsbeckens in ein Regenrückhaltebecken mit gedrosselter Ableitung gemäß des Ingenieurvertrags vom 07.04.2021 beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Neubau Hochbehälter St. Kastl - Beratung und Beschlussfassung über Nachtragsangebot zum Gewerk 6: Elektrische Anlage
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Für das Gewerk 6, Elektrische Anlage liegt ein Nachtragsangebot vor.
Da aufgrund der VOB Richtlinien eine Produktvorgabe nicht zulässig ist, musste die Ausschreibung der Steuerungstechnik Produktneutral erfolgen. Somit stand es der Firma Schramm frei, andere Komponenten anzubieten, die die gleichen (ausgeschriebenen) Kriterien erfüllen. Von der Firma Schramm wurde die Steuerungstechnik von der Firma Eaton angeboten, was natürlich zulässig ist.
Die in der Waaler Gruppe bislang eingesetzte Steuerungstechnik (Hochbehälter alt, Brunnen Waal und Maschinenhaus Waal) sind von der Firma Siemens.
Die technische Betriebsführung der Wasserversorgung Waaler Gruppe wird von den Stadtwerken Pfaffenhofen durchgeführt. Bei den Stadtwerken wird in der Steuerungstechnik ebenfalls das Fabrikat der Firma Siemens eingesetzt. Um nach der Gewährleistung Anpassungen und Programmänderungen durchführen zu können, ist es unerlässlich, dass die Steuerungstechnik am (neuen) Hochbehälter ebenfalls von der Firma Siemens ist. Hierfür sind seitens der SWP die geeignete Software, das Know-How und die Ersatzteile vorhanden.
Die Umstellung auf Siemenskomponenten im Rahmen eines Nachtragsangebotes ist möglich. Es fallen Mehrkosten in Höhe von 17.589,33 € (netto) an.
Beschluss
Die Gemeinde Rohrbach stimmt der Nachtragsvereinbarung zum Gewerk 06, Elektrische Anlage vom 11.05.2021 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Gemeindliches Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen - Diskussion und Entscheidung über Modifizierung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Mit Beschluss vom 25.07.2017 hat der Gemeinderat das gemeindliche „Standortkonzept für Freiflächen-PV-Anlagen“, erstellt vom Planungsbüro Linke&Kerling aus Landshut, verabschiedet. Zu dem planerischen Konzept über die sich nach festgelegten Auswahlkriterien ergebenden Positivflächen für solche Anlagen ergingen in der Sitzung noch weitere Grundsatzbeschlüsse zur Anwendung des Konzeptes.
Hierbei erging u.a. der Grundsatzbeschluss, „die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet nur innerhalb der beidseitigen 110 m Korridore an der Autobahn- und Bahntrasse in nicht exponierten Lagen zuzulassen“. Die 110 m leiteten sich damals von den Förderrichtlinien des EEG (Gesetz über die Förderung von erneuerbarer Energien) ab.
Im Fortschritt des Ausbaus von erneuerbaren Energiequellen und der heutigen Fördermöglichkeiten (200 m entlang von Autobahnen und Bahntrassen) besteht daher die Überlegung, diesen Grundsatzbeschluss erneut zu diskutieren und ggf. zu modifizieren. Das Standortkonzept ist als Hilfsmittel für die Verwaltung und den Gemeinderat gedacht, nicht in Stein gemeißelt und jederzeit politisch diskutabel. Die Entscheidung der Durchführung einer späteren Bauleitplanung für einen konkreten Solarpark-Standort, obliegt natürlich weiterhin dem Gemeinderat für den Einzelfall.
Beschluss
Die Grundsatzbeschlüsse vom 25.07.2017 zum gemeindlichen „Standortkonzept für Freiflächen-PV-Anlagen“ werden dahingehend modifiziert, künftig Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet nur innerhalb der beidseitigen 200 m Korridore an der Autobahn- und Bahntrasse in nicht exponierten Lagen zuzulassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5
zum Seitenanfang
6. Bekanntgaben und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
|
6 |
zum Seitenanfang
6.1. Sanierung Sportweg 2. BA - Information über Bauarbeiten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
|
6.1 |
Sachverhalt
In dem sog. 2. Bauabschnitt des Sportwegs - von der Eisernen Brücke bis zur Einmündung in die Burgstaller Straße – erfolgt ab dem 07.06. zunächst vom Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt Arbeiten in der Ilm mit einem Umbau des Absturzes in eine Sohlrampe, um die Durchgängigkeit der Ilm für die Fische zu schaffen. Begleitend dazu wird in dem Baubereich eine neue Uferbefestigung mit Wasserbausteinen errichtet. Dies wird ca. 2 Wochen dauern.
Im unmittelbaren Anschluss daran (ab dem 21.06.) sind die Sanierungsarbeiten am Sportweg an der Reihe. Hier wird die Straße durch die Firma RDN aus Pfaffenhofen erneuert. Im Bereich der Eisenbahnüberführung wird die Straße in den Uferbereich hinein verschwenkt. Damit wird Platz geschaffen für einen durchgehenden Geh- und Radweg mit 2,50 m und eine Fahrbahn mit 3,50 m.
All diese Arbeiten erfordern ab Montag, 07. Juni bis zum 30. September eine Vollsperrung des Sportwegs in diesem Bauabschnitt. Mit den beteiligten Baufirmen ist vereinbart, dass zu den regulären Öffnungszeiten des Wertstoffhofes vom Sportgelände her zumindest eine halbseitige geschotterte Zufahrt zum Wertstoffhof möglich ist. Die Ausfahrt aus dem Wertstoffhof muss allerdings ausschließlich über die Burgstaller Straße erfolgen. Zusätzlich kann während der Bauphase die Einfahrt zum Wertstoffhof auch über die Burgstaller Straße erfolgen.
Die Glas-, Blech – und Kleidercontainer, die vor dem Bauhof stehen werden auf den geschotterten Parkplatz auf dem TSV-Sportgelände versetzt und sind von der Bahnhofstraße her weiterhin erreichbar.
zum Seitenanfang
6.2. Weitere Bekanntgaben und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
09.06.2021
|
ö
|
|
6.2 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informierte, dass die Ausstattung der Schule im Zuge der Digitalisierung abgeschlossen ist und die Lehrer*innen derzeit geschult werden.
Datenstand vom 24.06.2021 09:43 Uhr