Datum: 06.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turmberghalle Rohrbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2021
2 Generalsanierung alte Turnhalle - Genehmigung Entwurfsplanung und Kostenberechnung (IB Eichenseher anwesend)
3 Generalsanierung Löwenzahn - Genehmigung Entwurfsplanung und Kostenberechnung (AB Passionauten anwesend)
4 SKU 583 (Stauraumkanal Am Bahndamm): Genehmigung Umbau mit Drossel und Messtechnik (IB WipflerPLAN anwesend)
5 Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 06.10.2021 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen!

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Generalsanierung alte Turnhalle - Genehmigung Entwurfsplanung und Kostenberechnung (IB Eichenseher anwesend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 06.10.2021 ö 2

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat sich zuletzt in der Sitzung am 03.03.2021 mit der Vorplanung und der damals vorliegenden groben Kostenschätzung für eine Generalsanierung der alten Turnhalle ausgesprochen. Die Kostenschätzung betrug damals 2,1 Mio €. In Aussicht gestellt wurde eine Förderung von 1,35 Mio aus dem Investitionspakt Sportstätten. Offen war damals noch, ob eine weitere Bezuschussung aus der Städtebauförderung gewährt werden kann. Im Wortlaut wurde damals beschlossen:

Beschluss:
Der Generalsanierung der alten Turnhalle Rohrbach wird im vorgestellten Umfang zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, bei Vorliegen der Kostenberechnung eine verbindliche Förderzusage der Städtebauförderung einzuholen. Anschließend ist der Gemeinderat erneut zu informieren.
Abstimmungsergebnis: 19 : 1 angenommen.


Der Arbeitskreis hat mit dem beauftragten Ingenieurbüro Eichenseher die weitere Ausplanung der Generalsanierung mit der Zuarbeit der Fachplaner vorgenommen. Jetzt liegt eine detaillierte Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung vor. Das IB Eichenseher hat diese anhand der beiliegenden Präsentation vorgestellt. 

Die jetzt berechneten Kosten betragen ca. 2,40 Mio €. Die Förderung wurde aktuell mit der Förderstelle abgestimmt. Es ergibt sich folgende Kostensituation:

    Kosten Generalsanierung
    2,40 Mio
./. Förderung Inv.pakt Sportstätten
./. 1,35 Mio
./. Förderung Städtebauförderung
     0,00 Mio
 = Eigenanteil Gemeinde
     1,05Mio


noch offen BEG-Förderung 1
ca. 0,1 Mio 
 = Eigenanteil Gemeinde
ca. 0,95 Mio

1) Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)


Weitere Vorgehensweise:
1. Der Gemeinderat wird gebeten der Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung zuzustimmen
   und auf dieser Basis bereits heute das Einvernehmen für den noch auszufertigen Bauantrag zu erteilen.
2. Zeitschiene:
  • Ausfertigung Bauantrag und Einreichung bis Ende Oktober/Anfang November
  • Baubeginn voraussichtlich im Sommer 2022
  • Fertigstellung der Generalsanierung bis Ende 2023 geplant.

Beschluss

1. Der Gemeinderat genehmigt die vorgestellte Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung.

2. Das IB Eichenseher wird beauftragt, den Bauantrag gemäß der heute beschlossenen Entwurfsplanung auszufertigen. Der Gemeinderat erteilt zu dem auszufertigenden Bauantrag sein Einvernehmen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die weitere Fördermöglichkeit nach BEG zu prüfen und alle weiteren förderrechtlich relevanten Schritte rechtzeitig einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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3. Generalsanierung Löwenzahn - Genehmigung Entwurfsplanung und Kostenberechnung (AB Passionauten anwesend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 06.10.2021 ö 3

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat sich zuletzt am 10.03.2021 mit dem Vorplanungskonzept zur Generalsanierung befasst und diesem mit einer Änderung zugestimmt. Damals wurde auch die Gründung des Arbeitskreises „Generalsanierung Löwenzahn“ beschlossen, indem u.a. 1 Vertreter aus jeder GR-Fraktion dabei ist.

Der Arbeitskreis hat sich zusammen mit dem Planungsbüro Passionauten und der künftigen Betreiberin (Frau Dittrich/Tabeki) auf der Grundlage einiger Besichtigungen und etlichen Besprechungen auf eine Entwurfsplanung verständigt. Die Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung sind in der Anlage ersichtlich und wurden vom Planungsbüro Passionauten vorgestellt.

Die jetzt berechneten Kosten betragen ca. 3,13 Mio €. Die Förderung wurde aktuell mit der Förderstelle (Regierung Oberbayern) abgestimmt. Es ergibt sich folgende Kostensituation:

    Kosten Generalsanierung
    ca. 3,13 Mio
./. FAG-Förderung (nach jetzigem Stand)
./. ca, 1,50 Mio
 = Eigenanteil Gemeinde
    ca. 1,63 Mio


Weitere Vorgehensweise:
1. Der Gemeinderat wird gebeten, der Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung zuzustimmen
   und auf dieser Basis bereits heute das Einvernehmen für den noch auszufertigen Bauantrag zu 
   erteilen.
2. Zeitschiene:
  • Ausfertigung Bauantrag und Einreichung bis Ende Oktober
  • Baubeginn voraussichtlich im Herbst 2022 (nach Umzug Kindergarten Löwenzahn)
  • Fertigstellung der Generalsanierung bis Ende 2023 geplant.

Beschluss

1. Der Gemeinderat genehmigt die vorgestellte Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung.

2. Das AB Passionauten wird beauftragt, den Bauantrag gemäß der heute beschlossenen Entwurfsplanung auszufertigen. Der Gemeinderat erteilt zu dem auszufertigen Bauantrag sein Einvernehmen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren förderrechtlich relevanten Schritte rechtzeitig einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. SKU 583 (Stauraumkanal Am Bahndamm): Genehmigung Umbau mit Drossel und Messtechnik (IB WipflerPLAN anwesend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 06.10.2021 ö 4

Sachverhalt

Am Stauraumkanal 583 Am Bahndamm ist laut Wasserrechtsbescheid vom 07.06.2017 für die Regenentlastungsanlagen aus der Mischwasserkanalisation der Neubau eines Drosselbauwerks mit Messeinrichtung erforderlich. 

Das Ingenieurbüro WipflerPLAN stellte die erforderliche Maßnahme und die Kostenberechnung vor.

Die Kosten setzten sich wie folgt zusammen:

Bezeichnung
Kosten
Erd- und Rohrverlegearbeiten incl. Rückbau
109.480,00 €
Elektrotechnik
108.885,00 €
Nebenkosten 18 % 
40.460,00 €
Gesamtkosten incl. MwSt.
258.825,00 €

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Planung für die Errichtung des Drosselbauwerks mit Messeinrichtung am SKU 583 und der Kosten in Höhe von 258.825,00 € zzgl. Planungskosten zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 06.10.2021 ö 5

Sachverhalt

  1. Es wird nochmals auf die am 12.10.2021 stattfindende Bürger-Informationsveranstaltung zur Ortsmittenplanung hingewiesen.
  2. Die Luftreinigungsgeräte für die Schule sollen spätestens morgen geliefert werden (Nachtrag: Die Firma Ulmair hat weiterhin Lieferschwierigkeiten, sodass sich die Auslieferung verzögert.). In den beiden Kindertagesstätten sind sie bereits im Einsatz.
  3. Der Vorsitzende wies auf die Bürgerversammlung am 06.11.2021 um 18 Uhr in der Turmberghalle hin.

Datenstand vom 12.11.2021 09:27 Uhr