Datum: 01.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turmberghalle Rohrbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.11.2021
2	Gemeindeentwicklungskonzept
2.1	Erstellung eines denkmalpflegerischen Erhebungsbogens
2.2	Bekanntgabe Termin und Ablauf Planervorstellung für Gemeindeentwicklungskonzept
3	Vorstellung der Straßennamensvorschläge für das Baugebiet "Schelmengrund - 2. BA"
4	Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.11.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)	Sitzung des Gemeinderates	01.12.2021	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Gemeindeentwicklungskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)	Sitzung des Gemeinderates	01.12.2021	ö		2

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2.1. Erstellung eines denkmalpflegerischen Erhebungsbogens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)	Sitzung des Gemeinderates	01.12.2021	ö		2.1

Sachverhalt

Ein wichtiges Ergebnis der Untersuchung ist die Kartierung und Vermittlung sogenannter ortsbildprägender Strukturen und Gebäude im Ort, die nach den Dorferneuerungsrichtlinien unmittelbar Fördertatbestände darstellen. Das Landesdenkmalamt hat kein Interesse neue Denkmäler zu ermitteln. Die Denkmalerfassung in Bayern ist abgeschlossen. Vielmehr soll auf Fördermöglichkeiten beim Erhalt der bestehenden Denkmäler im Rahmen der Dorferneuerungsplanung hingewiesen werden und allgemein die Planungshoheit der Gemeinde beim Umgang mit ihren Denkmälern gestärkt werden.

Auf Nachfrage beim Bürgermeister der Gemeinde Hitzhofen, die selbst erst einen DEB erstellen lassen hat, bestätigte dieser: „Bei den Ortsterminen war immer ein Mitbürger dabei, der die historisch interessanten Stellen gut kannte. Er und auch die weiteren Beteiligten haben die Eigentümer auf den Grund ihres Besuchs hingewiesen. Sie konnten auch die mögliche Sorge nehmen, dass das Objekt als Denkmal erfasst wird. Und so war es auch. Wir haben dadurch kein einziges Denkmal mehr. Zum Mehrwert: Einige Eigentümer waren überrascht und erfreut, dass ihr Gebäude historisch interessant ist. Wir haben den denkmalpflegerischen Erhebungsborgen als Buch (Softcover) drucken lassen und es auch schon einige Male verkauft. Es eignet sich für historisch Interessierte hervorragend als Geschenk. Er beinhaltet die vollständige Chronik aller Ortsteile.“

Bürgermeister Höck der Gemeinde Raisting meint: „Es geht um die Bewusstseinsbildung in der Gemeinde für die historischen Wurzeln, die sich in Bauwerken manifestieren. Für unser Gemeindeentwicklungskonzept, im Rahmen dessen wir klären wollen, wie wir die Nachverdichtung im Bestand angehen, ist der DEB ein wichtiges Instrument. Es geht nicht um die Festsetzung neuer Denkmäler.“

Die Erstellung eines denkmalpflegerischen Erhebungsbogens ist nach Rücksprache mit dem Landesamt für Denkmalpflege und dem Amt für ländliche Entwicklung für folgende größere Ortsteile möglich:

• Rohrbach
• Fahlenbach

Der Gemeinderat hat nun zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die Durchführung erwünscht ist. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.2. Bekanntgabe Termin und Ablauf Planervorstellung für Gemeindeentwicklungskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)	Sitzung des Gemeinderates	01.12.2021	ö		2.2

Sachverhalt

Die 3 bestbewerteten Büros werden im Nachgang vom ALE zur Unterbreitung eines konkreten Honorarangebotes aufgefordert. Start des Gemeindeentwicklungskonzeptes soll dann ca. im Februar/März 2022 sein. 

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3. Vorstellung der Straßennamensvorschläge für das Baugebiet "Schelmengrund - 2. BA"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)	Sitzung des Gemeinderates	01.12.2021	ö		3

Sachverhalt

Als mögliche Straßennamen für den 2. BA zum Baugebiet „Schelmengrund“ werden demnach vorgeschlagen:

Bgm.-Abel-Straße / Bgm.-Abel-Weg
Kramer-Weber-Straße
Schelmengrund (Fortsetzung Bestandsstraße)
Ehaftstraße (Fortsetzung Bestandsstraße)
Talgasse (evtl. Zuschlag zur Ehaftstraße)
Am Bäckerberg
Im Steinfeld / alternativ: Schulstraße
An der Ziegelei / Ziegelgasse / Ziegeleistraße

Ziel der heutigen Sitzung ist es, die Namensvorschläge zunächst vorzustellen und ggf. in die Diskussion einzusteigen. Die beschlussmäßige Festlegung soll erst in der Januar-Sitzung erfolgen.

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4. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)	Sitzung des Gemeinderates	01.12.2021	ö		4

Sachverhalt

Die Beleuchtung für den neuen Zebrastreifen ist bereits errichtet. Witterungsabhängig folgt in der kommenden Woche die Linierung.

Infektionsschutzmaßnahmen in Sitzungen

Auf Wunsch der Ratsmitglieder könnte eine 3G-Pflicht angeordnet werden. Da das Luftvolumen in der Turmberghalle enorm sei und die Abstände gut eingehalten werden könnten wird zunächst darauf verzichtet, da keine Verbesserung der Ist-Situation zu erwarten wäre.

Die Ausschusssitzungen im Dezember finden im Feuerwehrhaus statt. Die Anwesenden unterliegen der Testpflicht. Die Gemeinde wird für alle Mitglieder und die Verwaltung Schnelltests bereitstellen, die vor Sitzungsteilnahme durchzuführen sind. 

 

Bürgermeister Keck bedankte sich im Namen von Hans Alt für die Genesungswünsche. Hans Alt befinde sich laut Auskunft von 3. Bürgermeister Vachal noch drei Tage in Reha. Ab 20.12. wolle er wieder in Rohrbach sein.