Datum: 23.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Alte Schulturnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2021
2 Zurückgestellt: Beschluss über Bekleidungskonzept der Feuerwehren
3 Errichtung von Solarlampen entlang des Flutkanals; Auftragsvergabe
4 Sanierung und Erweiterung einer Aussegnungshalle; Auftragsvergabe Spengler und Nachtrag Zimmerer
5 Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sondersitzung des Gemeinderates 23.06.2021 ö 1

Sachverhalt

Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen!

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Zurückgestellt: Beschluss über Bekleidungskonzept der Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sondersitzung des Gemeinderates 23.06.2021 ö 2

Sachverhalt

Die gemeindlichen Feuerwehren werden seit mehreren Jahrzehnten von der Firma HF mit Einsatzkleidung ausgestattet. Dabei ist zwischen Jugendfeuerwehr-, Bayern-2000 („Standard“)- und Atemschutz-Schutzanzügen zu unterscheiden. Die Bekleidung ist in regelmäßigen Abständen zu ersetzen. Im Haushalt ist jährlich ein entsprechendes Budget für Ersatzbeschaffungen vorgesehen. Aufgrund der unterschiedlichen Einsatzspektren der Feuerwehren in der Vergangenheit ist der Bekleidungsstand teilweise nicht einheitlich.

Mit der neuen Gemeinschaftsfeuerwehr sind nun drei vom Aufgabenprofil vergleichbare Feuerwehren im Gemeindegebiet vorhanden. Die Feuerwehr Waal und die Löschgruppe Rohr bestehen weiter als TSA-Wehren. Da aufgrund der Gemeinschaftsfeuerwehr eine vermehrte Beschaffung von Einsatzkleidung zu erwarten und ältere Schutzkleidung auszutauschen ist, bietet sich jetzt die Gelegenheit, zu prüfen, inwieweit eine Anpassung der Einsatzbekleidung notwendig ist.

Der Bürgermeister hat alle gemeindlichen Feuerwehren am 24.06.2020 mit der Konzepterstellung einer zukünftigen Bekleidungsbeschaffung beauftragt (s. angehängte Mail). Vorgesehen ist:
  • Ausnutzen des Förderprogramms 2021 zur Beschaffung von min. 16 Ersatzgarnituren für Atemschutzgeräteträger (50%-Förderung)
  • Sukzessive Ersatzbeschaffung von einheitlicher Einsatzbekleidung der aktiven Mannschaft der drei Feuerwehren in den nächsten 5 Jahren.

Der AK Feuerwehr wurde in der Sitzung am 16.06.2021 über das Konzept informiert. Über die Beschaffung von Atemschutzbekleidung (Atemschutzjacke + dreilagige Hitzeschutzhose) besteht Einigkeit. Derzeit wird noch die Beinbekleidung für Nicht-Atemschutzgeräteträger geprüft. 

Die Feuerwehrvertreter sind zur Sitzung anwesend und präsentieren das erarbeitete Konzept.

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3. Errichtung von Solarlampen entlang des Flutkanals; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sondersitzung des Gemeinderates 23.06.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Fußweg entlang dem Flutkanal soll mittels Solarlampen ausgeleuchtet werden. Hierzu wurden von der Verwaltung Angebote eingeholt. 
Zusätzlich soll eine Solarlampe am „Trampelpfad“ zwischen der Kinderkrippe und dem Spielplatz Lettenbergweg gesetzt werden, diese ist im Angebot enthalten.

Es sind fünf Angebote eingegangen, das günstigste Angebot liegt bei 22.091,96 € (brutto), das teuerste bei 55.206,60 € (brutto)

Zwei Bieter kamen in die engere Auswahl, wobei aus Sicht der Verwaltung das wirtschaftlichste Angebot nicht das günstigste Angebot ist.

Aus Sicht der Verwaltung ist das Angebot der Bayernwerke in Höhe von 28.236,32 € (brutto) das wirtschaftlichste. (Mehrkosten von 6.144,36 €)

Begründung: 
größere Watt Leistung der LED`s 
Akku im Lichtmast, dadurch wesentlich besser vor Temperatureinflüssen geschützt
Stärkerer Akku
Solarmodul drehbar

Im Haushalt wurden 25.000,00 eingestellt.

Eine Förderung der Maßnahme in Höhe von bis zu 30% ist möglich, der Antrag wird im Anschluss gestellt. 

Beschluss

Der Auftrag zur Lieferung der Solarlampen für den Fußweg entlang dem Flutkanal und der Lampe am „Trampelpfad“ an der Kinderkrippe, geht an die Bayernwerk Netz GmbH, Draht 7, 85276 Pfaffenhofen, gemäß Angebot vom 28.05.2021, Bearbeitungsnummer 200020461348, zum Preis von 28.236,32 € (brutto). Die Lampen sollen im Anschluss in den Wartungsvertrag der Bayernwerke aufgenommen werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Sanierung und Erweiterung einer Aussegnungshalle; Auftragsvergabe Spengler und Nachtrag Zimmerer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sondersitzung des Gemeinderates 23.06.2021 ö beschließend 4

Sachverhalt

Es wurde Angebote für die Spenglerarbeiten zum zweiten Male im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung eingeholt. Grund hierfür war, dass bei der ersten Ausschreibung nur ein Angebot eingegangen ist und der angebotene Preis die Kostenberechnung deutlich überstieg. Dies wiederholte sich bei der zweiten Ausschreibung. Bei beiden Ausschreibungen wurden jeweils 10 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.

Bei der erneuten Ausschreibung im Rahmen einer freihändigen Vergabe wurden 3 Bieter zur Abgabe aufgefordert, ein Bieter gab ein Angebot ab. Bei dieser Ausschreibung wurde das LV geändert und Leistungen (Dachdeckerarbeiten) herausgenommen, die vom bereits beauftragten Zimmerer übernommen werden. Somit konnte ein insgesamt wesentlich günstigerer Preis erzielt werden.

Die Kostenberechnung für die Spengler- mit Dachdeckerarbeiten lag bei 36.727,38 €.

Das Angebot der Firma SMP Schapfl aus Schweitenkirchen für die Spenglerarbeiten beträgt 39.998,28 € (incl. 19 % MwSt.)

Der Nachtrag für die Zimmerererarbeiten beträgt 16.918,65 € (incl. 19 % MwSt.).

Das Gesamtergebnis lieg zwar über der Kostenberechnung, jedoch deutlich unter den aufgehobenen Ausschreibungen.  

Beschluss

Der Auftrag für die Spenglerarbeiten geht an die Firma SMP Schapfl, Hallertauer Str. 6a, 85301 Schweitenkirchen zum Preis von 39.998,28 € (incl. 19 % MwSt.). Der Nachtrag für die Zimmererarbeiten für die Dachdeckerarbeiten in Höhe von 16.918,65 € (incl. 19 % MwSt.) wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sondersitzung des Gemeinderates 23.06.2021 ö 5

Sachverhalt

Da keine Anfragen gestellt wurden, schloss Bürgermeister Keck die öffentliche Sitzung.

Datenstand vom 19.07.2021 12:15 Uhr