Datum: 29.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turmberghalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rohrbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift ist im Ratsinformationssystem zu entnehmen!
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Planung "Ortsmitte Rohrbach"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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2 |
Sachverhalt
Fr. Schneider vom beauftratgen Planungsbüro Stadt-Raum-Planung aus München kommt zur Sitzung und stellt den bisherigen Planungs- und Arbeitsstand zur Ortsmittenplanung sowie die weiteren Schritte vor.
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2.1. Vorstellung des aktuellen Planungsstandes (Fr. Schneider vom Büro Stadt-Raum-Planung ist anwesend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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2.1 |
Sachverhalt
Frau Schneider vom beauftragten Planungsbüro Stadt-Raum-Planung stellte den aktuellen Planungsstand zur Ortsmittenplanung – basierend auf den am 27.07.2021 stattgefundenen Anliegergesprächen – vor. Der Planungsstand wurde zuvor in der Sitzung des Arbeitskreises „Ortsmittenplanung“ am 18.08.2021 besprochen.
Auf die beiliegende Präsentation samt Lageplan als Anlagen zu diesem TOP wird hingewiesen.
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2.2. Festlegung des weiteren Vorgehens
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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2.2 |
Sachverhalt
Das weitere Vorgehen zur Ortsmittenplanung ist festzulegen. Als nächster Schritt ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit geplant. Diese soll in Form einer Bürger-Info-Veranstaltung in der Turmberghalle am Dienstag, 12.10.2021, 18:30 Uhr, abgehalten werden. Im Anschluss sind die Vorschläge zu bewerten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Ggf. ist eine Vorbesprechung im Arbeitskreis „Ortsmittenplanung“ ratsam.
Die finale Entscheidung über die Ortsmittenplanung sowie dem weiteren Fahrplan für die nächsten Jahre trifft der Gemeinderat.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem bezeichneten weiteren Vorgehen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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3. Vorstellung der geplanten Bau- und Sanierungsarbeiten am Schlossgelände (Hr. Dr. Franz Edler von Koch ist hierzu anwesend) *)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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3 |
Sachverhalt
Der Schlossherr Dr. Edler von Koch stellte die geplanten Bau- und Sanierungsarbeiten am Schlossgelände anhand der beiliegenden Präsentation dem Gemeinderat vor. Die Präsentation steht dem Gemeinderat als nichtöffentliche Anlage im RIS zur Verfügung.
Es ist geplant, die bestehenden Gebäudeteile soweit als möglich bzw. wirtschaftlich darstellbar zu sanieren und einer verträglichen Nutzung zuzuführen. Derzeit laufen diverse Planungsschritte unter Beteiligung des Denkmalschutzes. Im östlichen Grundstücksbereich ist die Errichtung einer Wohnanlage aus Einzelgebäuden, einfügend in die Charakteristik der näheren Umgebung, vorgesehen. Die entsprechende erforderliche Bauleitplanung hierzu wird zu gegebener Zeit im Gemeinderat vorgestellt.
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4. Beratung zu möglichem LEADER-Projekt "Peretkund-Statue als Begegnungsort in Rohrbach und Pitten"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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4 |
Sachverhalt
Die Gemeinde Rohrbach und die Marktgemeinde Pitten in Niederösterreich verbindet die gemeinsame Schenkungsurkunde der Nonne Peretkund anno 869, in der beide Orte erstmals urkundlich erwähnt wurden. Den Rohrbachern wurde die Bedeutung dieser außergewöhnlichen Frau namens Peretkund im Zuge der 1150-Jahr-Feierlichkeiten im Jahr 2019 bewusst.
Der Rohrbacher Ortschronist Hermann Schwarzmeier schlägt zur Würdigung dieser Tatsache die Errichtung einer Bronzestatue der Peretkund in Rohrbach und Pitten vor, welche jeweils als Begegnungsort zur Information über die gemeinsame Vergangenheit beider Gemeinden einladen soll. Der ehemalige Apotheker und versierte Künstler Dr. Reinhard Adam hat bereits einen Entwurf der Peretkund als Gipsfigur gefertigt. Dieser würde die Grundlage für einen Bronzeguss für beide Kommunen bilden.
Weitere nötige Arbeiten wären
- Sockel / Fundament herstellen
Umgriff der Statue gärtnerisch anlegen
Informationstafeln entwerfen und aufstellen
Abgerundet würde das Projekt mit gegenseitigen Gastbesuchen in Rohrbach und Pitten.
Die LEADER-Aktionsgruppe Pfaffenhofen hat in Vorgesprächen bereits eine grundsätzliche Förderfähigkeit in Aussicht gestellt. Nachdem es sich um ein transnationales Projekt handeln würde, ist hier ein Fördersatz von bis zu 70 % der förderfähigen Nettokosten möglich.
Zu den Kosten auf Rohrbacher Seite gem. Kostenvoranschlag:
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Netto
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Brutto
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Gipsmodell
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16.000 €
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19.040 €
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Bronzeguss
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18.300 €
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22.000 €
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Sockel
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3.700 €
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4.400 €
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Gartenbau (pauschal)
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4.000 €
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5.000 €
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Informationstafeln (pauschal)
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1.000 €
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1.250 €
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Ausrichtung Eröffnungsfeier / interkommunaler Austausch mit Pitten in Rohrbach (pauschal)
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5.000 €
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6.250 €
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GESAMT
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48.000 €
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57.940 €
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Förderung 70 %
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33.600 €
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Eigenanteil
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14.400 €
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24.340 €
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Die Berechnung ist als erste Näherung zu verstehen. Der Gemeinderat wird gebeten, grundsätzlich eine Stellungnahme zur Projektidee abzugeben. Anschließend wird die Marktgemeinde Pitten offiziell darüber informiert sowie ein Förderantrag für den Lenkungsausschuss der LAG Pfaffenhofen vorbereitet.
Beschluss
Die Projektidee einer Peretkund-Statue als Begegnungsort wird grundsätzlich begrüßt. Ein Förderantrag ist vorzubereiten sowie die Marktgemeinde Pitten offiziell zu kontaktieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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5. Auftragsvergabe zur Instandsetzung von Gemeindestraßen und Feldwegen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
In der Bauausschusssitzung vom 28.06.2021wurden die zu sanierenden Straßen in Augenschein genommen und priorisiert. Wegen der momentanen Umleitungsstrecken aufgrund der Autobahnbaustellen wurden lediglich Nebenstrecken begutachtet.
Teilabschnitte auf folgenden Straßen sollen saniert werden:
- Gemeindeverbindungsstraße Gambach / Pörnbach
Gemeindeverbindungsstraße Buchersried / Kläranlage
Feldweg Dachsgrund
Burgstaller Straße
Die Kosten für diese vier Maßnahmen wurden von der Verwaltung auf 53.000,00 € geschätzt.
Die Sanierung sollte im Dünnbettverfahren durchgeführt werden. Aufgrund bzw. voller Auftragsbücher (Ausführung frühestens Frühjahr / Sommer 2022) wurde anstatt dem Mikrobelag eine Oberflächenbehandlung (frühere Bezeichnung Spritzteerung) incl. Vorprofilierung ausgeschrieben. Die Haltbarkeit beider Varianten dürften ähnlich sein.
Insgesamt wurden sechs Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert, drei gaben ein Angebot ab.
Das wirtschaftlichste Angebot gab die Fa. BABIC aus 86859 Igling mit einem Angebotspreis von 54.844,72 € (incl. MwSt.) ab, das teuerste lag bei 68.810,56 € (incl. MwSt.).
Beschluss
Der Auftrag zur Ausführung der Oberflächenbehandlung geht an die Fa. BABIC, Kauferinger Str. 70, 86859 Igling, gemäß Angebot vom 07.09.2021, zum Angebotspreis von 54.844,72 € (incl. MwSt.).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach)
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Sondersitzung des Gemeinderates
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29.09.2021
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ö
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6 |
Sachverhalt
- Heute fand die Hebauffeier zum neuen Kindergarten Löwenzahn statt.
- Am Flutkanal werden diese Woche vom Bauhof die Solar-Lampen gesetzt.
- Es wurde angefragt, ob neue Erkenntnisse zum Baufortschritt und Sperrzeitraum bei den Autobahnbrücken vorliegen. 1. Bürgermeister Keck entgegnete, dass keine neueren Informationen gegenüber dem Bericht in der Bürgerinfo vorliegen. Ziel ist nach wie vor eine Fertigstellung bis Ende Oktober.
Datenstand vom 07.10.2021 07:48 Uhr