Datum: 07.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rottach-Egern
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
3	Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Rottach-Egern (Sondernutzungssatzung -SNS-)
4	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Rottach-Egern (Sondernutzungsgebührensatzung -SNGS-)
5	Mitfinanzierung der Projektstelle Klimaschutzkoordination im Landkreis Miesbach
6	Unterstützung der Klage des Freistaats Bayern vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der Erbschaftssteuer
7	Informationen des Bürgermeisters
7.1	Anfrage der Förder- und Schutzgemeinschaft Rottach-Egern bzgl. Neubau Rathaus
7.2	Information über die Kurbeitragseinnahmen seit 2020

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö		2

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3. Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Rottach-Egern (Sondernutzungssatzung -SNS-)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Rottach-Egern (Sondernutzungsgebührensatzung -SNGS-)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	4

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5. Mitfinanzierung der Projektstelle Klimaschutzkoordination im Landkreis Miesbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	5

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6. Unterstützung der Klage des Freistaats Bayern vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der Erbschaftssteuer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	6

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö		7

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7.1. Anfrage der Förder- und Schutzgemeinschaft Rottach-Egern bzgl. Neubau Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	7.1

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7.2. Information über die Kurbeitragseinnahmen seit 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rottach-Egern)	03/2023. Sitzung des Gemeinderates	07.03.2023	ö	beschließend	7.2