Deutsche Glasfaser - Beratung und Beschluss zu einer Vereinbarung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 20.06.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2018 hat ein Vertreter der Deutschen Glasfaser, Hr. Dietrich, sein Unternehmen und die Konzeption für ein Glasfasernetz bis zu den Gebäuden (FTTH) vorgestellt. Das Vertragsmuster der Deutschen Glasfaser wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben. Weiter wurde auf eine Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages hingewiesen, der einen derartigen Kooperationsvertrag nicht für nötig hält und kritisch sieht.
Im Mai hat die Gemeinde Brunnthal einen entsprechenden Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser abgeschlossen. Ausschlaggebend waren für den Vertragsschluss der Gemeinde Brunnthal die Erfahrungen der VG Glonn, die im letzten Jahr diesen Vertragsentwurf von einem Rechtsanwalt hat prüfen lassen und sowohl bei der Nachfragebündelung als auch bei der baulichen Umsetzung gute Erfahrung gemacht hat.
Auf Grund eines Hinweises eines Mitarbeiters des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen für Landesentwicklung und Heimat, das auch für die digitale Infrastruktur zuständig ist, hat sich die Gemeinde mit diesem Thema auch an das Ministerium gewandt. Das Staatsministerium ist grundsätzlich an einem möglichst flächendeckenden Ausbau mit Glasfasertechnik (FTTH) interessiert und sieht einen Vertragsschluss in eigener Verantwortung der Gemeinde. Die Gemeinde hat ihre Interessen zu prüfen. Eine Kollision mit der Breitbandförderung (FTTC) wird nicht gesehen.
Da die Deutsche Telekom im Rahmen des Breitbandförderprogrammes die Bereiche Kloster Schäftlarn und Teile von Zell mit Glasfaser bis zu den Gebäuden ausbauen wird (FTTH), sollen diese Bereiche nicht vom Vertrag erfasst werden.
Es ist noch darauf hinzuweisen, dass die Deutsche Telekom den Bereich um die Vermittlungsstelle an der Poststraße eigenwirtschaftlich mit VDSL-Technik ausbauen wird. Der bisherige Fertigstellungstermin wurde nicht eingehalten und es ist noch nicht absehbar, wann dieser sogenannte „Nahbereich“ mit 50/100 MBits/s fertiggestellt werden wird. Daher sollte mit der vorgelegten Kooperationsvereinbarung versucht werden, möglichst großflächig eine Glasfaseranbindung der Gebäude im Gemeindegebiet zu erreichen.
Diskussionsverlauf
Es erscheinen Herr Lang und Frau von Lenthe.
Beschluss
Die Gemeinde schließt mit der Deutschen Glasfaser einen Nutzungsvertrag über die Verkehrswege für den Bau, Betrieb und die Unterhaltung von Telekommunikationslinien entsprechend dem Vertragsentwurf in der Anlage.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.02.2024 20:52 Uhr
