Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Herrn Sebastian Berger (Listennachfolger von Herrn Ulrich Stuke)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 10.04.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Herr Sebastian Berger ist als Listennachfolger für den von seinem Amt zurück getretenen Gemeinderat Ulrich Stuke nach Art. 31 Abs. 4 Satz 1 GO in der ersten seiner Berufung folgenden öffentlichen Sitzung in feierlicher Form zu vereidigen. Die Eidesformel lautet:
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Erklärt ein Gemeinderatsmitglied, dass es aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat es an Stelle der Worte "ich schwöre' die Worte "ich gelobe" zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung der Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, gleichwertigen Beteuerungsformel einzuleiten.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Verweigerung der Eidesleistung zum Verlust des Amtes führt (Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GLKrWG).
Diskussionsverlauf
Der Erste Bürgermeister bedankt sich nach der Vereidigung von Herrn Berger bei Herrn Stuke mit folgender Laudatio:
Uli Stuke war seit den 70er Jahren kommunalpolitisch aktiv.
Erstmals wurde er 1996 für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in den Gemeinderat gewählt. Hier waren seine Schwerpunkte der Bauausschuss, der Finanzausschuss und der Werkausschuss.
Zudem galt sein besonderes Interesse den Feuerwehren als Feuerwehrreferent.
Seine Ausbildung als Elektroingenieur konnte er immer gut bei technischen Fragen in der Kommunalpolitik einbringen insbesondere im Werkausschuss mit den technischen Anlagen im Klärwerksbereich und der Trinkwasserversorgung.
Uli Stuke war nie um ein kritisches Nachfragen verlegen; er hat durch seine engagierten Wortbeiträge der Diskussion oft neuen Schwung verliehen. Besonders lag ihm das Wohlergehen der Menschen in der Gemeinde und in den jeweiligen Vereinen und Organisationen am Herzen.
Für seine langjährige ehrenamtliche kommunale Tätigkeit hat Herr Stuke Ende letzten Jahres die „Kommunale Verdienstmedaille“ erhalten.
Auch die Gemeinde und ich persönlich danken Dir, lieber Uli, für Deine engagierte Arbeit in diesem Gremium!
Datenstand vom 14.02.2024 19:58 Uhr
