Der Kämmerer erläutert den Haushaltsplan 2020 mit Finanzplanung 2019 – 2023 in der Sitzung. Im Weiteren wird auf den umfassenden Vorbericht zum Haushalt verwiesen. Alle Unterlagen zum Haushalt sind als Anlagen beigefügt.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.12.2019 den Haushaltsplan 2020, die Finanzplanung 2019-2023 und den Stellenplan vorberaten. Nach umfassender Erörterung wurden abschließend folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Haushalts- und Finanzplan in der Fassung vom 05.12.2019 mit den besprochenen und durchgeführten Änderungen zu. Die Liste der Änderungen ist Bestandteil der Niederschrift (Anlage 1). Sofern Anpassungen durch noch zu klärenden Punkt notwendig sind, werden diese genehmigt.
2. Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Buchungen für den Ausgleich des Haushaltes 2020 und der Finanzplanungsjahre 2021 bis 2023 sowie die Zuführungen bzw. Entnahmen bei den Sonderrücklagen und der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.
3. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Haushaltsplan 2020 sowie den Finanzplan 2019 bis 2023 zu beschließen.
Gleichzeitig war noch eine Anpassung von Ausgaben auf Grund der Mittelschulumlage an die Gemeinde Pullach vorzunehmen, welche erst am Tag nach der Sitzung bekannt wurden mit in den Haushalt aufzunehmen. Die HFA-Mitglieder wurden hierüber per Mail informiert.
In der Folge wurden dann alle notwendigen Anpassungen von der Kämmerei durchgeführt. Das Ergebnis stellt sich wie folgt dar:
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 12.464.700 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 11.179.900 € ab.
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für die Gemeindewerke Schäftlarn schließt
im Erfolgsplan
in den Erträgen mit 1.766.500 €
und Aufwendungen mit 1.742.700 €
und im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.160.200 €
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Die in 2020 erforderliche Kreditaufnahmen in Höhe von 1.134.500 € wurde bereits im Haushalt 2019 festgesetzt und genehmigt. Diese Kreditermächtigung gilt für 2020 fort.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögensplan Gemeindewerke Schäftlarn werden nicht festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt der Gemeinde und im Vermögensplan der Gemeindewerke Schäftlarn werden in Höhe von 1.400.000 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 200.000,00 € festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Schäftlarn wird auf 50.000,00 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung der Gemeinde ist wegen der Verpflichtungsermächtigung für den Wohnungsbau genehmigungspflichtig. Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2020 in Kraft.
Der Kämmerer bedankt bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die Mitwirkung bei der Erstellung des umfangreichen Zahlenwerkes und den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses für die konstruktive Beratung und Zusammenarbeit in der HFA-Sitzung am 16.12.2019.
Nach Beschluss des Haushaltsplans 2020 und des Finanzplans 2019- 2023 durch den Gemeinderat werden diese der Rechtsaufsichtsbehörde (LRA München) zur Genehmigung übersandt. Sobald diese genehmigt wurden, ist die Haushaltssatzung entsprechend bekannt zu machen.
