Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt- und Mobilitätsausschuss, 26.10.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 05.10.2020 stellt die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion den Antrag der Beschaffung eines Dynamischen Fahrgastinformationssystems für die Buslinie 904 an den Standorten Bahnhof Hohenschäftlarn, Kloster Schäftlarn und Neufahrn.
Im Antragsschreiben wird dargelegt, dass der Gemeinderat einen gleichlautenden Antrag in der letzten Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode am 22.04.2020 aus Kostengründen bereits abgelehnt hatte. Nachdem sich nun zwar eine gesunkene Einnahmensituation, insgesamt aber eine durchaus robuste Finanzsituation abzeichnet, hält es die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion für geboten, sich an der geförderten Beschaffung zu beteiligen.
Begründung:
Die Buslinie 904 leistet seit ihrer Einrichtung einen wertvollen Beitrag zur inner- und außerörtlichen Mobilität der Schäftlarnerinnen und Schäftlarner. Vielen Gästen aus dem Umland dient sie zu Erreichung der Isarauen und leistet damit einen wertvollen Beitrag nicht nur für die Entlastung des Verkehrs, sondern auch der Gastronomie im Isartal.
Seitens der Gemeinde müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Linie dauerhaft erhalten bleibt und regelmäßig genutzt wird. Ein DFI leistet hierfür einen wesentlichen Beitrag. Es ist zu beobachten, dass gerade viele S-Fahrer unsicher sind, ob sie den Anschlussbus noch erreichen können. Gerade angesichts der zahlreichen Verspätungen der S7 West sind die Anschlussmöglichkeiten nicht optimal. Mit einem DFI könne verlässliche Informationen zu den Wartezeiten kommuniziert werden. Dieses Instrument ist mittlerweile Standard an vielen Bushaltestellen und in der heutigen vernetzten Welt eigentlich unverzichtbar. Es wäre fahrlässig, dieses System angesichts der möglichen öffentlichen Förderung durch den Landkreis nun nicht doch für das Gemeindegebiet anzuschaffen.
Diskussionsverlauf
Herr Zattler betont die Wichtigkeit eines DFI am S-Bahnhof Hohenschäftlarn, da an dieser Stelle die öffentlichen Verkehrsmittel Bus und Bahn miteinander verknüpft werden. Es handelt sich an dieser Stelle um eine Mobilitätsdrehscheibe, die der Mobilitätsausschuss zusätzlich zum Bushäuschen und der errichteten Bank weiter ausbauen müsse.
Frau Reitinger stellt fest, dass sowohl ein Finanzierungsvorschlag fehle, als auch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise derzeit nicht hinreichend absehbar seien.
Jedenfalls sei der dem ursprünglichen Antrag vom 22.04.2020 für ein DFI zugrundegelegte Kostenrahmen in Höhe von 18.000 EUR für die Anschaffung sowie in Höhe von rund 3000 EUR jährlich für den laufenden Betrieb für nur eine Busline zu hoch.
Herr Saur ist der Ansicht, dass man zwar sehr wohl die Kosten näher betrachten müsse, allerdings sei die S7 dauerhaft unpünktlich, so dass ein DFI eine vernünftige Einrichtung wäre, v.a. für den Ausflugsverkehr.
Der Erste Bürgermeister stimmt zu, dass ein DFI grundsätzlich eine wünschenswerte Einrichtung sein könne, allerdings habe die größere Stadt Wolfratshausen ebenfalls nur ein DFI an der S7-Endhaltestelle, wo eine Vielzahl an verschiedenen Busverbindungen abzweigt. Gegebenenfalls könne der Antrag auch zurückgestellt werden, bis die Bushaltestelle tatsächlich verlegt ist.
Für Herrn Waldherr wurde die Diskussion bereits mit einem abschließenden Ergebnis in der Gemeinderatssitzung vom 22.04.2020 geführt. Die Corona-Situation nicht vorüber und die Kosten seien zu hoch. Herr Waldherr stellt daher den weitergehenden Antrag zur Geschäftsordnung, dass das beantragte Begehren abgelehnt werden solle.
Beschluss 1
Der Antrag wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5
Beschluss 2
Die Verwaltung wird mit der Prüfung beauftragt, ob ein Beitritt zu dem Beschaffungsprogramm des Landratsamtes für ein Dynamisches Fahrgastinformationssystems (DFI) noch möglich ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4
Datenstand vom 14.02.2024 19:40 Uhr
