Ergebnis Steuerschätzung wegen Corona-Pandemie
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 16.09.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die im Mai 2020 durch den „Arbeitskreis Steuerschätzung“ durchgeführten Steuerschätzungen waren auf Grund der weltweit herrschenden Corona-Pandemie mit großen Unwägbarkeiten behaftet. Auf Grund dessen wurde, wie bereits im Mai angekündigt, in der vergangenen Woche eine Sonder-Prognose zu den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden für den Zeitraum 2020 bis 2024 durchgeführt. Die hierbei ermittelten Zahlen sind wichtige Planungsgrundlagen für die kommenden Haushaltsjahre. Das Vorjahresniveau (2019) soll frühestens wieder im Jahr 2022 erreicht werden.
Überträgt man die Schätzergebnisse auf die bayerischen Städte und Gemeinden, ist bei den Steuereinnahmen (netto) im laufenden Jahr mit einem Einbruch von – 9,8 % zu rechnen. Im Vergleich zur Mai-Schätzung (-11,1 %) haben sich die Prognosen insgesamt leicht verbessert.
Bei der Gewerbesteuer gehen die Steuerschätzer für das laufende Haushaltsjahr nun bayernweit von einem Einbruch von -18,5 % (Mai -19,6 %) aus. Zur Kompensation der Ausfälle gewährt der Bund und der Freistaat Bayern den Städten und Gemeinden Finanzzuweisungen als pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen 2020 in voraussichtlicher Höhe von knapp 2,4 Mrd. €, die noch im Jahr 2020 ausbezahlt werden sollen. Grundlage für die Zuweisung soll die Differenz zwischen den tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen 2020 im Zeitraum 01.01. – 20.11. und dem Durchschnitt der Einnahmen der Jahre 2017-2019 und der im Haushaltsplan veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen 2020 sein. Unsere Gewerbesteuereinnahmen liegen aktuell ca. 320.000 € unter den Vorjahreseinnahmen ( -14,66 %), aber derzeit nur knapp unter dem Durchschnitt der 4 zu berücksichtigenden Jahre. Wir werden hierbei vermutlich nur einen relativ geringen Anteil an Zuweisung erhalten. Im kommenden Jahr ist dann nach Ansicht der Steuerschätzer wieder mit einem deutlichen Anstieg von 17,9 % (Mai: 23,6 %) zu rechnen.
Bei unserer größten Einnahmequelle, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, wurde der Einbruch gegenüber der Mai-Schätzung von -7,9 % auf -7,4 % korrigiert was auf die Gemeinde Schäftlarn bezogen einen Einbruch von rd. 361.000 € ausmachen würde. In den Folgejahren ist dann wieder mit einem Anstieg zwischen 5,1 % und 6,7 % zu rechnen. Betrachtet wurde hierbei die Gesamtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland. Der bayerische Städtetag befürchtet hierbei jedoch, dass es hierbei in Bayern zu stärkeren Steuermindereinnahmen kommen kann, da im Ländervergleich Bayern am stärksten von Kurzarbeit betroffen ist. Im Monat Juli 2020 befanden sich in Bayern immer noch 21 % der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (1,18 Mio. Menschen) in Kurzarbeit.
Datenstand vom 14.02.2024 19:25 Uhr
