Datum: 20.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt- und Mobilitätsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift
3 Sachstandsbericht Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN)
4 Sachstandsbericht Umsetzungsprogramm ++
5 Sachstandsbericht Tag des Baumes 2022
6 Sachstandsbericht Ökokonto
7 Grundsatzentscheidungen bezüglich Klimaschutz-Fördermöglichkeiten
8 Informationen
8.1 Übersicht Netzwerktätigkeiten Eva Kellner
8.2 Übersicht über geplante Aktionen 2022
8.3 Information bezüglich Radverkehrs- und -beschilderungskonzept des Landratsamts München
9 Anfragen
9.1 Fabian Blomeyer: Zebrastreifen an der Zechstraße
9.2 Maria Reitinger: Hinweis auf Parkplatz an Autobahn
9.3 Maria Reitinger: Begrüßungsschild in Neufahrn

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö beschliessend 1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die Ladung werden keine Einwendungen erhoben.

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2. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Der Vorsitzende trägt vor, dass die Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Mobilitätsausschusses vom 05.07.2021 den Mitgliedern zugegangen ist. Er fragt nach, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Dies ist nicht der Fall.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Sachstandsbericht Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 3

Sachverhalt

Schäftlarn ist seit Oktober 2020 Mitglied im Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN) Ebersberg-München. Ziel ist die Steigerung der Energieeffizienz, die Verminderung von klimaschädlichen Treibhausemissionen und die Senkung der Energiekosten der beteiligten Kommunen durch die energetische Untersuchung von kommunalen Liegenschaften. Die Kommunen erhalten eine umfassende Analyse der eigenen Energieeffizienzpotenziale mit Bewertung der Maßnahmen für eine Umsetzung. Der Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen soll weiter Synergien schaffen. Das Netzwerk wird durch das Institut für nachhaltige Energieversorgung GmbH und der  Energieagentur Ebersberg-München gGmbH organisiert. Das Netzwerk läuft bis September 2023 und wird durch Bundesmittel mit 60 % gefördert. Für die Gemeinden entstehen jährlich Kosten von 7.200 €. Um die Koordination und Kommunikation zwischen Netzwerk und Kommunen zu gewährleisten, muss jeweils ein Netzwerkbeauftragter von Seiten der Kommunen festgelegt werden.
Der bisherige Netzwerkbeauftragte Marcel Tonnar hat im August 2021 diese Rolle an Eva Kellner, als neue Klimaschutzmanagerin der Gemeinde Schäftlarn, übergeben. Sie übernimmt damit die Koordination und Kommunikation bezüglich der Netzwerktätigkeiten für die Gemeinde.
Im ersten Netzwerkjahr wurden vier Netzwerktreffen mit den Themenschwerpunkten Energieeffizienz, Wärme, Photovoltaik und E-Mobilität abgehalten. Zudem wurden Analysen der Straßenbeleuchtung, Grundschule, Kläranlage, des Hochbehälters, Pumpwerks und Mehrfamilienhaus Bergstraße 5 durchgeführt. Durch die daraus entstandenen Befundberichte der Liegenschaften wurden Maßnahmen konkretisiert, welche in den nächsten zwei Jahren umgesetzt werden sollen, um damit Energiekosten zu senken und Treibhausgasemissionen zu verhindern. Die Netzwerkorganisatoren unterstützen teilweise bei der Umsetzung der Maßnahmen. 
Durch diese Maßnahmen sollen insgesamt 140.000 kWh/a Endenergie, 200.000 kWh/a Primärenergie und 60 t/a CO² eingespart werden. Unter anderem soll ein Energiemanagementsystem etabliert, Betreibermodelle für die auslaufenden EEG geförderten PV-Anlagen für die Eigenstromgewinnung und ein Sanierungsfahrplan für das Mehrfamilienhaus Bergstraße 5 entwickelt werden. Auch die bereits beschlossene Umrüstung der Straßenbeleuchtung zählt zu den geplanten Maßnahmen im Rahmen des Netzwerks. Weitere kleine Maßnahmen sind z. B. die Dämmung von Pumpen und Systemkomponenten bei Heizungen. 

Diskussionsverlauf

Herr Ertl betritt den Sitzungssaal. Herr Waldherr (Vertreter von Herr Ertl) verlässt den Sitzungssaal.
Herr Zattler fügt an, dass das Thema auch für den Rechnungsprüfungsausschuss interessant ist und bittet um die digitale Zusendung der Befundberichte an alle Teilnehmenden des Umwelt- und Mobilitätsausschusses. 
Herr Dr. Ruhdorfer erwähnt, dass vor allem die zukünftige Wirtschaftlichkeitsprüfung von Relevanz ist und diese ausschlaggebend für die Umsetzung der erwähnten Maßnahmen sein soll.

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4. Sachstandsbericht Umsetzungsprogramm ++

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 4

Sachverhalt

Das Umsetzungsprogramm ++ ist im Rahmen des gemeinschaftlichen Projekts Digitale Energieplanung für den Landkreis München zwischen dem Landkreis München und der Energieagentur Ebersberg-München gGmbH entstanden. Es wurden Energieinfrastruktur-Daten der einzelnen Gemeinden des Landkreises erarbeitet. Die Gemeinde Schäftlarn schließt sich diesem Programm an, dadurch können die erarbeiteten Daten validiert und aktualisiert, Potenziale konkretisiert und mit aktuellen Projekten abgestimmt werden. Durch das Programm als innovatives Werkzeug sollen gemeindeweite Potenziale für Energieeinsparung und der Ausbau erneuerbare Energien für die Bereiche Strom und Wärme (z. B. PV-Anlage an der Autobahn, Nahwärmenetze etc.) aufgezeigt werden. 
Ein Termin für ein erstes Fachgespräch zwischen Verwaltung und Verantwortlichen der Energieagentur wurde vereinbart.
Durch das Umsetzungsprogramm ++ kann auch ein Teil des Antrags der Partei Bündnis 90/ Die Grünen Erstellung einer Photovoltaikstrategie für die Gemeinde: „Mehr PV Energie für Schäftlarn“ bearbeitet werden. Es werden Potentialanalysen für mögliche Freiflächenstandorte und Potentiale auf Dächern privater Immobilien genauer betrachtet, um die Potenziale im Nachgang aktivieren zu können.

Diskussionsverlauf

Herr Blomeyer betritt den Sitzungssaal.

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5. Sachstandsbericht Tag des Baumes 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 5

Sachverhalt

Durch den Ortstermin am Rodelweg wurde festgestellt, dass aufgrund des Alters der Bäume eine fachliche Meinung bezüglich der Bäume eingeholt werden muss, um ein Konzept für Nachpflanzungen im Rahmen des Tag des Baumes zu entwickeln. 
Dafür wurde Herr Raab der Abteilung Grünordnung des Landratsamtes hinzugezogen. Laut Herrn Raab ist die Verkehrssicherheit auf diesem Weg nicht gegeben, da viel Totholz über dem Weg ist. Der Weg ist jedoch wichtig für die Naherholung. Grundsätzlich wird empfohlen, wo nötig, Efeu zu entfernen ohne den Stamm zu beschädigen, tote Äste herauszuschneiden und Kronensicherungen durchzuführen. Äste sollen jedoch eher durch Kronensicherungen erhalten werden als herausgeschnitten zu werden, da dadurch Totholzlebensräume und die Ästhetik des Weges gesichert werden. 
Insgesamt müssen zwei bis drei Bäume beobachtet werden, da entweder das Wurzelwerk locker erscheint oder teilweise morsche Stellen auftreten. Ein toter Baum muss eingekürzt werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Herr Raab rät zudem zu drei weiteren Fällungen. Diese Bäume können auf vier Meter Höhe eingekürzt werden, und als Hochstubben stehen gelassen werden, um weitere Totholzhabitate zu gewährleisten.
Als Nachpflanzungen empfiehlt Herr Raab Winterlinden, es können jedoch auch Eichen, Ahorn oder Pappeln verwendet werden. Er empfiehlt im Besonderen Winterlinden, da diese im vorhandenen Halbschatten der anderen Bäume wachsen können. Zusätzlich ist es von Vorteil keinen Ahorn als Nachpflanzung zu verwenden, da bei möglicher Krankheit etc. andere Baumarten als Puffer dazwischen stehen würden und nicht alle betroffen wären.
Gespräche mit den Grundeigentümern wurden noch nicht geführt.
Der Tag des Baumes soll 2022 wieder als öffentliche Veranstaltung durchgeführt werden.  

Diskussionsverlauf

Der Erste Bürgermeister kündigt an, dass er als nächsten Schritt mit den Grundeigentümern Kontakt bezüglich des Umweltprojekts „Tag des Baumes“ aufnehmen wird.
Herr Dr. Ruhdorfer betont, dass die Verkehrssicherheit durchaus ein wichtiger Faktor ist und nicht zu unterschätzen sei. 
Herr Zattler merkt an, dass eine eigenständige Selbstverjüngung der Allee stattfindet. 
Der Erste Bürgermeister erwidert, dass dies durchaus der Fall sei, man mit dem Vorhaben im Rahmen des Tag des Baumes die Allee jedoch in diesem Prozess weiterhin unterstützen möchte.

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6. Sachstandsbericht Ökokonto

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 6

Sachverhalt

Um langfristig Flächen auf das Ökokonto buchen zu können, muss das Gewässerpflegekonzept aus dem Jahr 2004, durch welches die Renaturierung der Klosterbäche bestimmt worden ist, umgesetzt werden. 
Bisher wurden Maßnahmen am Kuchelbachl umgesetzt (2009 bis 2011). Die Zeitspanne der weiteren Maßnahmen ist dabei relativ sekundär, jedoch müssen aufgrund des Nachweises von konkret zu benennenden Ausgleichflächen für den Bebauungsplan Nr. 40 „Sport- und Gewerbeflächen am Wagnerfeld“ sowie für den Bebauungsplan Nr. 55 „Grundschule Schäftlarn“ konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Gewässerpflege­konzepts eingeleitet werden. 

Bereits 2012 wurden für die weitere Umsetzung des Gewässerpflegekonzepts drei Probleme vom Planungsbüro U-Plan mit dem Sachverständigen Bumiller identifiziert. Das geplante Bauwerk am Mühlbach ist zu groß/teuer geplant und es ist eine fehlende Sohlabdichtung des Mühlbachs sowie der Erwerb eines Grundstücks (Eigentümer ist das Kloster Schäftlarn) im Grundstückserwerbplan vergessen worden. 
Aktuell beinhalten deshalb konkrete Schritte zum einen die Erwerbssicherstellung des fehlenden Grundstücks. Falls dies nicht möglich ist, muss der geplante Bachverlauf nach Norden angepasst werden. Diese Änderung hätte mehrere Baumfällungen zur Folge.  
Als weiterer Schritt ist für 2022 die Beauftragung des Planungsbüros U-Plan notwendig, damit Umsetzungsmaßnahmen des Gewässerpflegekonzepts geplant werden können und ein dementsprechend benötigter Änderungsantrag, um die drei Probleme zu lösen, eingereicht werden kann.

Durch diese Schritte können konkrete Umsetzungsmaßnahmen des Gewässerpflegeplans und damit Renaturierungsmaßnahmen am Klingenbach und Mühlbach erfolgen, wodurch für den Bebauungsplan Nr. 40 ausreichend Ausgleichsflächen geschaffen werden und gleichzeitig der Pflicht, das Gewässerpflegekonzept umzusetzen, nachgegangen wird. Die frühesten baulichen Maßnahmen können jedoch somit erst für 2023 eingeplant werden. 

Zusätzlich zu den Renaturierungsmaßnahmen an Klingenbach und Mühlbach sind zeitgleich Wartungsarbeiten am Kuchelbachl durchzuführen, da die bereits umgesetzte Renaturierung weiter überprüft und gepflegt (Wassereinleitung, Abstand zu bewirtschafteten Flächen etc.) werden muss. 

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7. Grundsatzentscheidungen bezüglich Klimaschutz-Fördermöglichkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Gemeinde Schäftlarn hat bereits im Jahr 2013 ein Klimaschutzkonzept erstellt, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gefördert worden ist. Dadurch hat die Gemeinde kein Anrecht auf weitere Bundes-Fördermittel für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts bzw. eine nachfolgende Förderung für Umsetzungsbegleitung. 
Da ohne Förderung die Gemeinde für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts ebenso Kosten für externe Dienstleistungen insbesondere für IST- und Potenzialanalysen, Prozess- und Workshopbegleitung. etc. einzuplanen hat und auch die Personalkapazität der Klimaschutzmanagerin an die Erstellung des Konzepts stark gebunden wäre, wurde grundsätzlich recherchiert, welche weiteren sinnvollen Fördermöglichkeiten es im Bereich Klimaschutz gibt, von welchen die Gemeinde Schäftlarn profitiert. 
Um die aktuellen Möglichkeiten darzustellen, folgt ein Fachvortrag von der Klimaschutzmanagerin.
Grundsätzlich ist es möglich Förderungen für die Erstellung eines externen Energiekonzepts, Klimaschutzkonzepts, Energienutzungsplans oder eines Klimaanpassungskonzepts zu beantragen. Zudem gibt es die Möglichkeit über das Förderprogramm Energiecoaching_Plus Beratungsleistungen eines Energieberaters gefördert zu bekommen. 
Bei Energiekonzepten werden vor allem Liegenschaften untersucht, die relevant für den Energieverbrauch sind. Es werden konkrete energetische Maßnahmen aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsprüfung empfohlen und als Handlungskonzept dargestellt.
Durch die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes (KSK) wird eine strategische Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für Kommunen entwickelt. Durch eine Bestandsanalyse für Handlungsfelder wie öffentliche Liegenschaften, private Haushalte, Unternehmen, Mobilität, Abwasser und Abfall werden Potenziale für Energieeffizienz, Energieeinsparmöglichkeiten und den Ausbau erneuerbarer Energien zum verminderten CO2-Ausstoß für die Gemeinde Schäftlarn ausgewiesen. Anhand dieser Potenziale werden konkrete Maßnahmen erarbeitet. Durch ein gefördertes externes Konzept ist es im Nachgang möglich, eine Förderung für eine Umsetzungsbegleitung der Maßnahmen zu beantragen. Dies ist für das Konzept aus dem Jahr 2013 nicht mehr möglich, da aktuell eine Frist von drei Jahren für die Beantragung einer Folgeförderung gilt. Bei einer Beantragung der Förderung für ein neues Klimaschutzkonzept muss insbesondere begründet werden, warum eine Neukonzeptionierung sinnvoll ist. 
Ein Energienutzungsplan (ENP) ist ein informelles kommunales Planungsinstrument, vergleichbar mit einem Flächennutzungsplan, bezüglich Energie. Es werden die Bestandssituation und die Potenziale für energetische Projekte dargestellt. Es werden energetische umsetzungsorientierte Maßnahmen ausgewiesen. Durch ein gefördertes externes Konzept ist es im Nachgang möglich, eine Förderung für eine Umsetzungsbegleitung der Maßnahmen zu beantragen.
In einem Klimaanpassungskonzept werden klimaanpassungsrelevanten Bereiche einer Kommune berücksichtigt (z. B. Planen und Bauen, Straßenunterhalt, öffentliche Gebäude, Ver- und Entsorgung, Bevölkerungsschutz, Gewässer 3. Ordnung). Unter anderem wird die Ausgangssituation bewertet durch aktuelle Informationen bezüglich Klimafolgen (Starkregenereignisse, Trockenheit, Hitze, Sturm etc.). Es werden zudem mögliche Anpassungsvorhaben und Maßnahmen hinsichtlich Wirksamkeit und Realisierbarkeit aufgezeigt.  
Das Programm Energiecoaching_Plus unterstützt Gemeinden bei der Umsetzung von energetischen Projekten (Effizienz, Einsparungen, Erneuerbare Energien) mit individueller Beratung durch einen Energiecoach. Beispielsweise kann bei Projekten wie Schulung von Gebäudeverantwortlichen und -nutzern (Nutzer-/Hausmeisterschulung), Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Energie(-effizienz), Energetischen Sanierung und Optimierung kommunaler Liegenschaften, Einführung eines kommunalen Energiemanagements etc. unterstützt werden.
Mögliche Kosten nach Abzug der Förderung wurden anhand der Förderquoten geschätzt. Aufgrund der Gemeindegröße ist jedoch von geringeren Kosten auszugehen. 
Förderungsmöglichkeiten
Förderungen
Geschätzte Kosten nach Abzug der Förderung
Umsetzungs-begleitung, Zuwendungs-höchstgrenze
Energiekonzept
< 50 %, Zuwendung max. 50.000 €
50.000 €

Klimaschutzkonzept
< 70 %, Zuwendung max. 100.000 €
40.000 €
Max. 500.000 €
Energienutzungsplan
< 70 %

Max. 40.000 €
Klimaanpassungskonzept
< 70 %, Zuwendung max. 100.000 €
40.000 €
Max. 1.000.000 €
Energiecoaching_Plus
Zuwendung max. 10.000 € zu 100 %



Da ohne Förderung die Gemeinde für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts ebenso Kosten für externe Dienstleistungen insbesondere für IST- und Potenzialanalysen, Prozess- und Workshopbegleitung etc. (ca. 50.000 €) einzuplanen hat, empfiehlt die Verwaltung eine Förderung zu beantragen. 
Da bereits durch das Kommunale Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN) Energiekonzepte für einige Liegenschaften erstellt wurden und durch das Umsetzungsprogramm ++ am landkreisweiten Energienutzungsplan mitgearbeitet wird, empfiehlt die Verwaltung eine Förderung für ein externes Klimaschutzkonzept zu beantragen. Zusätzlich empfiehlt die Verwaltung, sich nach der Fertigstellung eines Klimaschutzkonzepts mit dem Thema Förderungen bezüglich Klimaanpassungskonzepte zu beschäftigen.  

Diskussionsverlauf

Herr Dr. Ruhdorfer spricht sich eher für die Erstellung eines Energiekonzeptes aus, jedoch befürwortet er auch die Erstellung eines externen Klimaschutzkonzeptes.
Weiter fügt er an, dass Klimaanpassung ein wichtiges Thema sei und dass diese Thematik über die Gemeindewerke angegangen werden sollte.
Der Erste Bürgermeister stimmt zu und teilt mit, dass dies mit dem Leiter der Gemeindewerke besprochen wird. Nach Entscheidungsfindung wird der Werkausschuss darüber informiert.

Beschluss

Der Umwelt- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Förderung für ein externes Klimaschutzkonzept zu beantragen. Entsprechende Mittel sind im Haushalt einzustellen. Zusätzlich soll sich nach der Fertigstellung eines Klimaschutzkonzepts mit dem Thema Förderungen bezüglich Klimaanpassungskonzepte beschäftigt werden.


  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 8
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8.1. Übersicht Netzwerktätigkeiten Eva Kellner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 8.1

Sachverhalt

Da ein Teil der Aufgabenanforderung an die Klimaschutzmanagerin der Gemeinde Schäftlarn, Eva Kellner, Netzwerktätigkeiten beinhaltet, werden die aktuellen Aktivitäten kurz vorgestellt:
Klimaschutzmanager Metropolregion München: Jährliche Informationsveranstaltung
Netzwerktreffen 29 ++: Monatliche Informationsveranstaltung
Klimaschutzmanager Ebersberg-München: Monatlicher Austausch zu aktuellen Tätigkeiten und konkreten Projekten
Klimaschutzmanager Beginn 2021: Monatlicher Austausch zu Vorgehensweise und Problemlösungen bezüglich Erstellung eines Klimaschutzkonzepts, Ausgestaltung der neuen Stelle, etc. 

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8.2. Übersicht über geplante Aktionen 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 8.2

Sachverhalt

Im Jahr 2022 sind für die relevanten Themen des Umwelt- und Mobilitätsausschusses folgende Aktivitäten bzw. Veranstaltungen geplant: 

  • Tag des Baumes (März)
  • Wärmeinfo-Tag im Rahmen des Umsetzungsprogramm ++ (März/ April)
  • Stadtradeln (Sommer)
  • Tag der Gemeinde -> Vision, Mission Klimaschutz der Gemeinde Schäftlarn (September)
  • Klimathon (Oktober)
  • RamaDama (mit Straßlach zusammen, jeweilige Seiten der Isar?)

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8.3. Information bezüglich Radverkehrs- und -beschilderungskonzept des Landratsamts München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 8.3

Sachverhalt

Das Radverkehrs- und Beschilderungskonzept soll den Radverkehr im Landkreis unterstützen und die Strategie für die kommenden Jahre festlegen. Die Vergabe der Konzepterstellung hatte der Kreisausschuss des Landkreises München im Mai 2019 beschlossen. Durch öffentliche Bürgerwerkstätten wurden bereits zahlreiche Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen, die in die weitere Ausarbeitung eingeflossen sind. Am Ende soll neben einem aktuellen Radinfrastrukturkonzept, das die Richtung für die kommenden Jahre vorgibt, auch ein Konzept für eine einheitliche Beschilderung sämtlicher Radwege entstehen. 
Die beiden Konzepte zu Radverkehr und -beschilderung wurden im Kreistag vorgestellt und die erarbeiteten Maßnahmen sollen unter Einbeziehung der Kommunen umgesetzt werden. Diesbezüglich wurden der Gemeinde Schäftlarn Steckbriefe zu einzelnen Beschilderungspunkten vorgestellt, die mit Anmerkungen an das Landratsamt zurückgesandt wurden. Da die Rückmeldungen der Gemeinden erst in die Konzepte eingearbeitet werden müssen, werden noch einige Wochen Bearbeitungsdauer bezüglich der finalisierten Konzepte benötigt. Für die Umsetzung des abgestimmten Beschilderungsnetzes übernimmt der Landkreis die Kosten.  

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 9
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9.1. Fabian Blomeyer: Zebrastreifen an der Zechstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 9.1

Sachverhalt

Herr Blomeyer trägt vor, dass am Zebrastreifen das Schild durch einen Baum nicht mehr erkennbar ist. Ebenso sind die Markierungen des Zebrastreifens und der Tempo-30-Zonen nachzuzeichnen.

Vermerk der Verwaltung: Gelder für die Nachbesserung der Markierung sind bereits in die Haushaltsanforderung eingestellt.

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9.2. Maria Reitinger: Hinweis auf Parkplatz an Autobahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 9.2

Sachverhalt

Frau Reitinger trägt vor, dass immer wieder parkende Autos an den Wiesen nahe der Autobahn zu beobachten sind. Sie schlägt vor, Hinweisschilder an den Autobahnausfahrten anbringen zu lassen, um auf den nahegelegenen Parkplatz aufmerksam zu machen. 

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9.3. Maria Reitinger: Begrüßungsschild in Neufahrn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 20.10.2021 ö informativ 9.3

Sachverhalt

Frau Reitinger trägt vor, dass ein Begrüßungsschild der Gemeinde in Neufahrn fehlt. Ein derartiges wurde nie aufgestellt. Sie bittet darum ein entsprechendes Schild aufstellen zu lassen. 

Datenstand vom 15.02.2024 19:26 Uhr