Datum: 07.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Körperschaft: Gemeindewerke Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Sitzungseröffnung
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021
3	Bekanntgabe 2. Halbjahresbericht 2021
4	Bestellung eines Prüfers für die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses 2021
5	Betriebsgebäude Kläranlage Umstellung auf LED-Beleuchtung
6	Sonderprogramm "Kommunale Trinkbrunnen"
7	Altes Pumpenhaus - Aufforderung zum Rückbau
8	Informationen
8.1	Vergaben Wasserwerk
8.2	Vergaben Kläranlage
8.3	Kanalsanierung 2022
8.4	Jahresleistungsverzeichnis Kanal- und Wasserleitung
8.5	Wasserleitungsbruch Kloster
9	Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Einwendungen gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe 2. Halbjahresbericht 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	beschliessend	3

Sachverhalt

Der Halbjahresbericht bezüglich der 2. Jahreshälfte 2021 ist als Anlage beigefügt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bestellung eines Prüfers für die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	beschliessend	4
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	23.03.2022	ö	beschliessend	9

Sachverhalt

Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. der Eigenbetriebssatzung (EBS) ist für die Bestellung des Prüfers der Gemeinderat zuständig. Gemäß § 5 Abs. 2 EBS ist der Werkausschuss in allen Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, als vorberatender Ausschuss tätig.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Betriebsgebäude Kläranlage Umstellung auf LED-Beleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

Es wurden Angebote dazu eingeholt.

Kosten Umstellung des gesamten Betriebsgebäudes:                ca. 13.200,- €

Stromeinsparung überschlägige Kostenberechnung: ca. 150 € / Jahr

Kosten Umstellung Warte, Küche und Zugang:                        ca.  5.000,- €

Stromeinsparung überschlägige Kostenberechnung: ca. 120 € / Jahr

IST-STAND

LED

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Sonderprogramm "Kommunale Trinkbrunnen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	beschliessend	6
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	2. Sitzung des Werkausschusses	29.06.2022	ö	beschliessend	6

Sachverhalt

Jede Gemeinde kann für bis zu zwei Trinkbrunnen Zuwendungen erhalten.

Die Zuwendungshöhe ist pro Brunnen auf 15.000 Euro beschränkt.

Stellungnahme Bayrischer Gemeindetag, Frau Dr. Juliane Thimet

Wir halten das Programm deshalb für interessant, weil die am 12.01.2021 in Kraft getretene EU - Trinkwasserrichtlinie die Mitgliedstaaten in Art. 16 Abs. 2 zur Umsetzung in nationales Recht folgende Vorgabe macht:

„Zur Förderung der Verwendung von Leitungswasser für den menschlichen Gebrauch stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass an öffentlichen Orten, wo dies technisch machbar ist, Außen- und Innenanlagen installiert werden, und zwar in einer in Bezug auf den Bedarf an solchen Maßnahmen verhältnismäßigen Weise und unter Berücksichtigung spezifischer örtlicher Gegebenheiten, wie etwa Klima und Geografie.“ 

Die Richtung, Trinkbrunnen in Zukunft allgemein vorzusehen, ist also eingeschlagen.

Zweck des Sonderprogramms

Trinkwasser ist ein unverzichtbares Lebensmittel, das der Bevölkerung durch die öffentlichen Wasserversorgungsunternehmen in einwandfreier Qualität und ausreichender Menge über das öffentliche Leitungsnetz zur Verfügung gestellt wird. In Bayern stammt dieses Wasser zu rd. 90 Prozent aus Grundwasser. Um diese Grundwasserressourcen zu schützen und zu bewahren, ist das Mitwirken aller erforderlich. In Trinkwasserschutzgebieten wird mit einer örtlich angepassten Verordnung ein darüber hinaus gehender Schutz erreicht. Das Berücksichtigen der Verhaltensregeln des allgemeinen Grundwasserschutzes, der Wasserschutzgebiete sowie der Trinkwasserverordnung kann nur erfolgreich sein, wenn deren Notwendigkeit in der Bevölkerung verstanden, akzeptiert und gelebt wird.

Trinkbrunnen dienen dem Zweck, das Leitungswasser der öffentlichen Wasserversorgung als Lebensmittel in Wert zu setzen. Es ist Ziel die Einsicht zu vermitteln, dass dieses Trinkwasser den notwendigen Schutz verdient und erfordert, weil es so wertvoll und deshalb schützenswert ist. Das gilt gerade auch dann, wenn der Schutz persönliche Einschränkungen und gegebenenfalls auch Änderungen in den persönlichen Verhaltensweisen mit sich bringt. Öffentliche Trinkbrunnen an gut frequentierten Plätzen oder Wegen bieten die gute Möglichkeit, auf den Wert des Lebensmittels Leitungswasser sowie auf die Notwendigkeit des Trinkwasserschutzes mit geeigneten Medien hinzuweisen. Gerade Personen, die ihren Durst mit frischem Wasser stillen können, haben ein besonders „offenes Ohr“ für diese Botschaft. Trinkbrunnen dienen der öffentlichen Klimavorsorge. Der Klimawandel führt zu immer länger werdenden Hitzeperioden, was das Leben gerade in den innerstädtischen Bereichen zunehmend belastend macht. Im Sinne der allgemeinen Gesundheitsvorsorge wirkt das Bereitstellen von kühlem, frischem Trinkwasser belebend. Trinkbrunnen sind ein Beitrag zur Verminderung von klimaschädlichem CO2 durch das Einsparen von Emissionen aus der Getränkelogistik und zur Vermeidung von Plastikabfällen aus (Einweg-)Flaschen für Mineral- oder Tafelwasser. 

Zuwendungsempfänger

Antragsberechtigt sind ausschl. Zuwendungsempfänger gemäß Nr. 3 RZWas 2021.- 2 –

Fördergegenstand

Förderfähig ist der Bau von Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Es werden höchstens zwei Trinkbrunnen pro Gemeinde gefördert. Sollte das Förderprogramm finanziell ausgeschöpft sein, zählt die Reihenfolge (Eingangsdatum) des Antragseingangs. 

Zuwendungsfähige Ausgaben

Planung, Errichtung des Trinkbrunnenbauwerks mit Installation sowie Zu- und geregelter Ableitung sowie die Ausgaben in Verbindung mit der Erstellung und Errichtung der notwendigen Informationstafel sind zuwendungsfähig. 

Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

Betriebs-, Wartungs- und Reparaturkosten sowie die städtebauliche Einbindung des Trinkbrunnens in das direkte Umfeld sind nicht zuwendungsfähig. 

Zuwendungsvoraussetzungen

• Die Trinkbrunnen sind in einer ansprechend gestalteten Form zu und unter den dem aktuellen Stand der Technik genügenden hygienischen Anforderungen, die das Lebensmittel Wasser stellt, auszuführen.
• Die Nutzung des angebotenen Wassers ist kostenfrei.
• In der unmittelbaren Umgebung ist eine Tafel mit Informationen zu Herkunft, Wert und Schutzbedürftigkeit des öffentlichen Leitungswassers anzubringen. Für die Gestaltung der Informationstafel mit den Logos des Wasserversorgers, des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz sowie einer angepassten inhaltlichen Botschaft mit einem Hinweis auf die Förderung durch das StMUV sind die gestalterischen Vorgaben der Bewilligungsbehörde zu beachten. Diese Vorgaben werden dem Zuwendungsempfänger auf Anforderung zur Verfügung gestellt.
• Trinkbrunnen und Informationstafel sind gemeinsamer Zuwendungsgegenstand. Ein Trinkbrunnen ohne Begleitung durch eine Informationstafel ist nicht zuwendungsfähig.
• Der Trinkbrunnen einschließlich der Informationstafel muss nach NBest-Was 2021 mindestens 12,5 Jahre betrieben und unterhalten werden. Der Zuwendungsempfänger übernimmt Betrieb, Wartung und Reparatur des Trinkbrunnens und der Informationstafel. Ein Abbau bzw. eine Stilllegung der Anlage in der kalten Jahreszeit, d. h. für längstens sechs Monate im Jahr, ist förderunschädlich. 

Höhe der Zuwendungen

Die Zuwendung beträgt 90 v. H. der zuwendungsfähigen Ausgaben nach Nr. 4,

maximal 15.000 Euro je Trinkbrunnen. 

 

Das Sonderprogramm gilt vorläufig bis zum 31.12.2023

Diskussionsverlauf

Der erster Bürgermeister Herr Fürst, stellte zwei mögliche Standorte vor. Im Bereich Bahnhof und an der Ecke Prof.-Benjamin-Allee / Wolfratshauser Straße. Fr. Keller   befürwortete die Standorte, da sie an idealer Stelle für die Schüler liegen. Auch Herr Lankes pflichtete den Standorten bei. Der Werkausschuss steht den Trinkbrunnen grundsätzlich positiv gegenüber. Es wurde vereinbart, dass nähere Informationen zu den Kosten, Wartungskosten, Problemen im Betrieb usw. eingeholt und ein Antrag zur Aufnahme ins Förderprogramm gestellt werden soll. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Altes Pumpenhaus - Aufforderung zum Rückbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	beschliessend	7

Sachverhalt

Im Dezember 2021 wurden bereits mehrere Nebengebäude durch den Bauhof abgebaut.

Im Verwaltungshaushalt 2022 wurden bereits 25.000 € für vorbereitende Maßnahmen / Planung vorgesehen. Für 2023 wurden 125.000 € (sehr grobe Schätzkosten) für den Rückbau eingeplant. Die Maßnahme ist analog dem Rückbau des Flachbrunnens nicht umlagefähig und somit nicht in die Wassergebühren einkalkuliert, d.h. sie muss aus den Rücklagen der Gemeindewerke finanziert werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	8

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8.1. Vergaben Wasserwerk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	8.1

Sachverhalt

Es wurden Werkstattausstattungen wie z. B. eine Werkbank und Regale bei der Fa. Kaiser + Kraft im Wert von ca. 4.500 € (netto) beschafft.

Arbeitsgeräte und Maschinen (8151.9352)

Gemeinsam mit der Gemeinde Icking wurde ein Leckortungsgerät zur Lecksuche bei Wasserleitungen angeschafft.

Unsere Wasserwarte schätzen dadurch ca. 60 - 70% beim Einsatz von externen Messwagen einzusparen, dies entspricht durchschnittlich ca. 5.000 €/Jahr. 

Folgende Angebote wurden eingeholt:

Fa. Sewerin / 10.316,37 (Netto)

Fa. Seba / 10.490,76 (Netto)

Fa. Fast / 3.916,00 (Netto) jedoch nicht vergleichbar

Das Gerät der Fa. Fast war nicht vergleichbar und ist deshalb ausgeschieden.

Bei dem Gerät der Fa. Sewerin ist ein Geophon (misst Bodenschwingungen) und Korrelator (misst Zeitversatz zweier Signale) in einem Gerät vereint und es ist einfach zu bedienen.

Von Seba wurden zwei Geräte angeboten um die gleichen Messmöglichkeiten zu haben.

Es müssten also immer zwei Geräte (2 Koffer) mitgenommen und auch aufgebaut werden, dies ist umständlicher, zeitintensiver und liefert keine besseren Ergebnisse.

Deshalb fiel die Entscheidung, das Gerät der Fa. Sewerin zu beschaffen.

Bei 2% Skonto treffen Schäftlarn 51,9% = 5.247,11 € und Icking 48,1% = 4.862,93 € (Netto).

Das Gerät wurde Anfang Februar geliefert.

Tiefbaumaßnahmen (8151.9500)

J.-M.-Fischer-Straße Teilerneuerung Wasserleitung (250 T€)

Vergabe der Ingenieurleistungen:

Es wurden 4 Vergleichsangebote gemäß HOAI eingeholt und auch eine Pauschalvergabe abgefragt.

Ingenieur	Voit Icking	Traudisch WOR	OTT Starnberg	Europplan Bad Endorf
Honorar nach HOAI	17.160,60 €	31.881,61 €	17.499,41 €	10.522,78 €
Honorar pauschal	17.500 €	29.000 €	Nein	8.400 €

Der Auftrag wurde an die Fa. Europplan aus Bad Endorf zu einem Pauschalpreis in Höhe von 8.400 € vergeben. 

Die Gemeinde hat positive Erfahrungen mit der Fa. Europplan beim Wasser- und Kanalanschluss Bauhof / Feuerwehrhaus gemacht.

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8.2. Vergaben Kläranlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	8.2

Sachverhalt

Beispiele neues PLS

Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens >800€ (7000.9350)

• Erneuerung Telefonanlage (Auftrag an Fa. Zach vergeben / ca. 5.800 €)

Keine Gegenangebote, da die Telefonanlage in die Steuerung (Störmeldungen) eingebunden werden muss.

• Umstellung auf Glasfaser (im Januar umgestellt)

Betriebstechnische Anlagen (7000.9630)

• Erneuerung SPS-PLS Rechen-Sandwäscher (An Fa. Zach vergeben / ca. 13.700 €)

Keine Gegenangebote, da SPS-PLS der Kläranlage von der Fa. Zach ist.

Ern. Kabeldurchführungen Rechengebäude (An Fa. Zach vergeben / ca. 3.400 €)

Keine Gegenangebote, da im Zusammenhang mit SPS-PLS Rechengebäude

Erneuerung Probenehmer KA Zu- und Ablauf (An Fa. WaterSam / ca. 9.600 €)

Es wurden 3 Angebote eingeholt:

Fa. Zach, Variante E+H / 12.959,10 (Brutto)

Fa. Zach, Variante MAXX / 14.584,64 (Brutto)

Fa. WaterSam / 9.572,36 (Brutto)

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8.3. Kanalsanierung 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	8.3
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	2. Sitzung des Werkausschusses	29.06.2022	nö	beschliessend	13

Sachverhalt

Bereich mit rotem Rahmen:

Wenn die Kamerabefahrungen ausgewertet sind, soll je nach Schadensumfang entschieden werden, ob ein Ingenieurbüro zur Ausschreibung und Überwachung der Sanierungsmaßnahmen eingeschaltet werden soll, oder ob es durch unseren Abwassermeister Hr. Dosch gestemmt werden kann.

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8.4. Jahresleistungsverzeichnis Kanal- und Wasserleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	8.4
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	23.03.2022	nö	beschliessend	14

Sachverhalt

Der Vergabebeschluss soll in der Gemeinderatssitzung am 23.03.2022 gefasst werden.

Aufgrund der derzeitigen Kostensituation wurde das LV auf 2 Jahre ausgeschrieben.

Im Bereich des Trinkwassernetzes wurde das LV aufgrund des Trinkwasserbundes Schäftlarn – Icking auch auf das Gemeindegebiet Icking ausgeweitet. 

Der Trinkwasserrohrleitungsbau bei wiederkehrenden Reparaturarbeiten und Hausanschlüssen soll zukünftig durch die Mitarbeiter des Trinkwasserverbundes Schäftlarn Icking erfolgen.

Bei „größeren“ Sanierungsmaßnahmen, wie z.B. in der J.-M.-Fischer-Straße, werden Angebote mehrerer Bieter eingeholt und die Arbeiten (auch inklusive Rohrleitungsbau) an den günstigsten Bieter vergeben.   

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8.5. Wasserleitungsbruch Kloster

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	8.5

Sachverhalt

In diesem Bereich verläuft auch die große Wasserleitung nach München – Abstimmung mit SWM

Der Schieber (DN 250 GG) im Bereich Klosterstraße 28 zum Absperren der Leitung ist defekt, dieser muss vorher erneuert werden.

Sobald der Schieber erneuert ist und es die Temperaturen zulassen, werden wir über den Fußweg eine Notversorgung fürs Kloster aufbauen. 

(Blauer Schlauch oberirdisch verlegt)

Aufgrund des Umfanges der Baumaßnahmen wurde die Reparatur nicht über das Jahresleistungsverzeichnis abgewickelt.

Es wurden 3 Angebote eingeholt:

Firma	Gröbmair Fraßhausen	Maxl Berg	Holzer Degerndorf
Angebotssumme Schieber erneuern	8.623,75 €	10.929,80 €	14.384,87 €
Angebotssumme Leitungsbruch	8.519,40 €	8.625,00 €	12.432,28 €

Beide Aufträge wurden mit einer Gesamtsumme von 17.143,15 € (Netto) an die Fa. Gröbmair in Fraßhausen vergeben, die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufmaß.

Diskussionsverlauf

Fr. Keller erkundigte sich nach der Größe des Rohrbruches, ob man sagen kann, welche Wassermenge verloren geht. Herr Streidl wird dies prüfen und den Werkausschuss informieren. 

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	1. Sitzung des Werkausschusses	07.03.2022	ö	informativ	9

Sachverhalt