Datum: 05.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Körperschaft: Gemeindewerke Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Sitzungseröffnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2022
3	Informationen und Vergaben Klärwerk
4	Informationen und Vergaben Wasserwerk
5	Vorberatung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023, die Finanzplanung 2022-2026 und den Stellenplan
6	Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3. Sitzung des Werkausschusses	05.12.2022	ö	informativ	1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3. Sitzung des Werkausschusses	05.12.2022	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Einwendungen gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Informationen und Vergaben Klärwerk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3. Sitzung des Werkausschusses	05.12.2022	ö	informativ	3

Sachverhalt

• Erneuerung Steuerung / Prozessleitsystem für Rechen und Sandwäscher

Die neue Steuerung mit Prozessleitsystem wird im Dezember eingebaut und in Betrieb genommen.

Erneuerung der Belüftungsgebläse für das Belebungsbecken

Die neuen Gebläse hätten Ende November in Betrieb genommen werden sollen. Bei der Inbetriebnahme stellte die Herstellerfirma der Gebläse leider fest, dass durch die ausführende Firma Gebläse mit zu geringer Leistung verbaut wurden. Die weitere Vorgehensweise ist derzeit in Klärung. 

Betriebsgebäude Kläranlage Umstellung auf LED-Beleuchtung

Die Warte, die Küche und der Zugang vom Betriebsgebäude der Kläranlage wurde auf LED-Beleuchtung umgebaut.

Die geplante Modernisierung der Kläranlage liegt im Zeitplan (Ausnahme Gebläse für Belebungsbecken) und soll im Jahr 2025 abgeschlossen werden.

Vergabe Kanalsanierung 2022 im Bereich westlich der Münchner Straße (PW11)

In der Werkausschusssitzung am 29.06.2022 wurde beschlossen den Hauptkanal und alle Hausanschlüsse im öffentlichen Bereich (vom Hauptkanal zum Revisionsschacht) zu reinigen und mit der Kamera zu befahren. Es lagen 3 Angebote vor, der Auftrag wurde an den günstigsten Bieter, die Fa. Benedikt aus Starnberg / Perchting in Höhe von 24.632,90 € vergeben.

Sobald der Schadensumfang bekannt ist, wird entschieden ob ein Ingenieurbüro zur Ausschreibung und Überwachung der Sanierungsmaßnahmen eingeschaltet wird, oder ob es durch den Abwassermeister erledigt werden kann.

Die Spülung und Kamerabefahrung durch die Fa. Benedikt wurde im November durchgeführt, allerdings fehlt noch ein kleiner Teil. Aufgrund Personalproblemen bei der Fa. Benedikt ist noch unklar bis wann die Arbeiten abgeschlossen werden können.

Auf den ersten Eindruck gibt es nur Schäden in geringem Umfang, eine detaillierte Auswertung ist derzeit aber noch in Arbeit.

Merkblätter „Entwässerungsanlagen“ und „Entwässerungsantrag und Pläne“

Drei neue Merkblätter „Entwässerungsanlagen“, „Entwässerungsantrag und Pläne“ und „Gartenwasser-Abzugszähler“ wurden erstellt und sind auf der Homepage der Gemeinde im Bereich Gemeindewerke / Abwasser abrufbar. 

Diskussionsverlauf

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4. Informationen und Vergaben Wasserwerk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3. Sitzung des Werkausschusses	05.12.2022	ö	informativ	4

Sachverhalt

Der Umbau ist abgeschlossen und das Wasserwerk seit 01.07.2022 in die Räumlichkeiten eingezogen.

Sachstand Rückbau altes Pumpenhaus am Isarhang

Am Montag 18.07. hat ein weiterer Vororttermin mit dem Grundeigentümer (BaySF), der unteren Naturschutzbehörde vom LRA und dem WWA auf der Fl.Nr. 441 Gemarkung Baierbrunn stattgefunden.

Gemäß Vertrag müsste die komplette Anlage zu 100% zurückgebaut werden.

Nach einem längeren internen Prozess bei den BaySF, ist nun eine Stellungnahme zu unserem Rückbau - Vorschlag eingegangen.

• Die drei Fassungsbereiche sollen bis etwa 50 cm unterhalb des Geländes abgetragen werden. Sie müssen dann verschlossen und überschüttet werden, sodass Sie nicht mehr sichtbar sind. 
• Das Haus sollte ganz zurückgebaut werden. Die Hangstabilität muss jedoch gewährleistet sein.
• Die beiden Auffangbecken sollten möglichst zurückgebaut werden. Auch hier ist die Hangstabilität an oberster Stelle. Ist eine komplette Entfernung ohne Gefährdung der Hangstabilität nicht möglich, könnten diese wasserdurchlässig gestaltet werden und wie die Fassungsbereiche bis 50 cm unterhalb des Geländes abgebaut und verschlossen werden.
• Die alten Wasserleitungen, welche durch das Erdreich gehen, sind nicht zurückzubauen und können dort verbleiben. 
• Die alte Telefonleitung (Freileitung) muss zurückgebaut werden.
• Die Einzäunung muss zurückgebaut werden
• Die kleine dazugehörige Brücke muss zurückgebaut werden.

(Soll die Brücke erhalten bleiben, muss ein Träger dafür gefunden werden)

Das Wasserwirtschaftsamt hat keine Einwände gegen das Vorhaben.

Die untere Naturschutzbehörde vom LRA kann dies ebenso befürworten, fordert jedoch die Begleitung durch ein Ingenieurbüro für Naturschutz. Beim Rückbau des Flachbrunnens begleitete das Ingenieurbüro PAN die Maßnahme und hat damals im Bereich des Pumpengebäudes bereits Grundlagen ermittelt. Mit PAN wurde bereits Kontakt aufgenommen.

Vergabe Tief- und Wasserleitungsbauarbeiten J.-M.-Fischer- & Gebhartstraße

In der Werkausschusssitzung am 29.06.2022 wurde beschlossen die Arbeiten an den günstigsten Bieter, die Fa. Holzer aus Degerndorf, mit einer Summe von 272.468,18 € zu vergeben. Es lagen 3 Angebote zur öffentlichen Ausschreibung vor.

Die Arbeiten wurden Mitte Oktober begonnen und werden voraussichtlich im Dezember abgeschlossen. Aufgrund des sehr schlechten Zustandes der Asphaltdecke wurde mit der Gemeinde vereinbart, im Bereich der JM-Fischer-Straße und des Fußweges die Asphaltdecke auf der kompletten Fahrbahnbreite zu erneuern. Die Mehrkosten in Höhe von ca. 37.000 € werden durch die Gemeinde übernommen.

Bereich Leitungserneuerung:                                        Bereich neuer Asphalt:

 

 

Sonderprogramm „Kommunale Trinkbrunnen“

Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung am 29.06.2022 beschlossen, am Bürgerplatz in Hohenschäftlarn und am Kriegerdenkmal in Ebenhausen jeweils einen Trinkbrunnen in Stein zu errichten.

Trotz sofortiger Antragsstellung konnte aufgrund nicht ausreichender Fördermittel keine Förderung in 2022 erfolgen. Der Antrag wird 2023 erneut durch die Förderstelle behandelt. Ein vorzeitiger Baubeginn ist nicht möglich. 

Installateurverzeichnis mit zugehörigen Richtlinien und Vertrag

Nach der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV), §12 Kundenanlage (Anlage hinter dem Hausanschluss = Installation in Gebäuden hinter der Messeinrichtung), darf nur ein Installationsunternehmen Arbeiten an Trinkwasserversorgungsanlagen vornehmen das in ein Installateurverzeichnis eingetragen ist.

Jedes Wasserversorgungsunternehmen muss bei der Zulassung von Anlagen prüfen, ob das Installationsunternehmen in ein Installateurverzeichnis eingetragen ist.

Aufgrund einer Anfrage eines Installationsunternehmens wurde nun ein Installateurverzeichnis bei den Gemeindewerken angelegt.

Die dafür benötigten Richtlinien und der zugehörige Vertrag wurden neu erstellt.

Die Gemeindewerke und die Installationsunternehmen verpflichten sich, im Rahmen dieses Vertrages zur Erreichung eines Höchstmaßes an Sicherheit und Hygiene der Wasserversorgung zusammenzuarbeiten.

Merkblatt „Wasseranschluss“

Ein neues Merkblatt zum „Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung“ wurde erstellt und ist auf der Homepage der Gemeinde im Bereich Gemeindewerke / Trinkwasser abrufbar. 

Diskussionsverlauf

Zum Punkt Rückbau altes Pumpenhaus am Isarhang war man sich einig, dass seitens Schäftlarn kein Interesse besteht, die Brücke als Träger zu übernehmen. Da die Brücke auf Baierbrunner Flur liegt, soll bei der Gemeinde Baierbrunn angefragt werden, ob dort Interesse besteht. Ansonsten soll die Brücke zurückgebaut werden.

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5. Vorberatung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023, die Finanzplanung 2022-2026 und den Stellenplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3. Sitzung des Werkausschusses	05.12.2022	ö	vorberatend	5
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	25.01.2023	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

Der Werkleiter erläutert den Wirtschaftsplan 2023 mit Anlagen. Er schließt im Erfolgsplan in den Erträgen mit 1.963.600 € und in den Aufwendungen mit 2.510.800 € und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 2.326.500 € ab. Das Ergebnis des Gesamtbetriebs schließt mit einem Verlust in Höhe von 547.200 € ab.

Der Erfolgsplan der Sparte Abwasser schließt in den Erträgen mit 1.234.500 € und in den Aufwendungen mit 1.569.200 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von 334.700 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 985.900 €.

Der Erfolgsplan der Sparte Wasser schließt in den Erträgen mit 725.100 € und in den Aufwendungen mit 934.400 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von 209.300 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.334.800 € ab.

Der Erfolgsplan der Sparte Energie schließt in den Erträgen mit 4.000 € und in den Aufwendungen mit 7.200 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von 3.200 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 5.800 € ab.

Des Weiteren wird auf den Vorbericht und den Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2023 mit Finanzplanung 2022 bis 2026 verwiesen.

Im gesamten Finanzplanungszeitraum sind sehr viele Unterhalts- und Investitionsmaßnahmen sowohl im Abwasser- wie auch im Wasserbereich enthalten.

Im Erfolgsplan schlagen sich die explodierenden Strompreise nieder. Hier gibt es jedoch noch einige Unklarheiten (z. B. Strompreisbremse auch für Kommunen?) die es abzuwarten gilt. Bei Klarheit sollte gegebenenfalls eine vorzeitige Gebührenerhöhung aufgrund der extrem gestiegenen Strompreise geprüft werden. 

Sowohl im Abwasser als auch im Wasserbereich wurden im Vermögenshaushalt je 200.000 € für mögliche PV-Anlagen eingestellt. Eine Umsetzung ist in Prüfung / Planung.

Im Abwasserbereich wurden bei den Investitionen 90.000 € für die Erneuerung der Belüftungsgebläse der Belebungsbecken aus 2022 übertragen. Im Wasserbereich 150.000 € Restzahlung für die Wasserleitungserneuerung der JM-Fischerstraße und 175.000 € für die Generalsanierung der Wasserleitung der Zechstraße. Diese Maßnahmen konnten 2022 nicht wie geplant abgeschlossen bzw. realisiert werden. 

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3. Sitzung des Werkausschusses	05.12.2022	ö	informativ	6

Diskussionsverlauf