Datum: 04.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Körperschaft: Gemeindewerke Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Sitzungseröffnung
2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 14.06.2023
3	Informationen und Vergaben Klärwerk
4	Informationen und Vergaben Wasserwerk
5	Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2022
6	Bekanntgabe 2. Halbjahresbericht 2023
7	Vorberatung und Empfehlungsbeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024, die Finanzplanung 2023-2027 und den Stellenplan
8	Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	informativ	1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 14.06.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Einwendungen gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Informationen und Vergaben Klärwerk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	informativ	3

Sachverhalt

Die neuen Gebläse hätten bereits Ende November 2022 in Betrieb genommen werden sollen, leider gab es mehrere Probleme. Inzwischen sind die meisten Probleme behoben, allerdings ist bei einem der neuen Gebläse erneut eine Wellenabdichtung undicht, die schon einmal erneuert wurde. Die Gebläse laufen derzeit noch im Probebetrieb eine Abnahme fand noch nicht statt. Es wurde noch keine Zahlung getätigt.

Tief- und Kanalbauarbeiten Neuerschließung „Am Wagnerfeld“

Die Tief- und Kanalbauarbeiten durch die Fa. Adelwart sind sehr gut gelaufen und inzwischen weitestgehend abgeschlossen.

 

Ingenieurdienstleistungen Kanalsanierung „östlich der Münchner Straße“

Zur Vergleichbarkeit der Ing.-Angebote wurde eine „kleine“ Ausschreibung erstellt und die Daten der Kamerabefahrung zur Verfügung gestellt.

Es wurden 6 Ingenieurbüros zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.

3 Büros haben ein Angebot abgegeben.

Den Zuschlag hat das Ingenieurbüro Dahlke aus 86949 Windach mit einer Bruttosumme von 13.266,92 € (bezogen auf die anrechenbaren Kosten) erhalten. Das zweitgünstigste Angebot lag ca. 58 % darüber.

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4. Informationen und Vergaben Wasserwerk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	informativ	4

Sachverhalt

Sachstand Rückbau altes Pumpenhaus am Isarhang

Mit dem Grundeigentümer (BaySf) wurde eine Vereinbarung über den Umfang des Rückbaues geschlossen.

• Zur Hangstabilisierung verbleiben gewisse Gebäudeteile unterhalb des Geländes, sie werden verfüllt und überschüttet, sodass Sie nicht mehr sichtbar sind.
• Belastetes Material muss abgefahren und entsorgt werden.
• Die Fläche wird mit Flatterulme im Pflanzverband 8 x 8m überstellt und ansonsten der Naturverjüngung überlassen.
• Die kleine dazugehörige Brücke muss zurückgebaut werden. Als Ersatz sollen Trittsteine in den Bach eingebaut werden.
• Wegen Bedenken eines Hangrutsches erfolgt die Zufahrt zur Baustelle über die Forststraße / Floßgatter. 

Bisher wurden folgende Aufträge vergeben:

23.01.2023 FFH-Verträglichkeitsprüfung (PAN Planungsbüro)        3.393,60 € (netto)

19.04.2023 Ingenieurdienstleistungen (EuropPlan)        3.100,00 € (netto)

26.06.2023 Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (PAN)        4.737,60 € (netto)

Die FFH-Verträglichkeitsprüfung ist inzwischen mit der Einstufung „FFH-verträglich“ abgeschlossen. Es sind keine FFH-Ausnahmeprüfungen erforderlich.  

Bei der speziellen artschutzrechtlichen Prüfung (saP) wurden mehrere Fledermauszählungen durchgeführt. Es konnten keine Fledermäuse im Gebäude festgestellt werden, jedoch gibt es für Fledermäuse geeignete Gebäudeteile. Um Beeinträchtigungen der Fledermäuse bei der Jungenaufzucht zu vermeiden, darf das Gebäude nur zwischen dem 15. September und 31. Oktober abgerissen werden. Unmittelbar vor dem Abriss muss das Gebäude nochmal nach Fledermäusen abgesucht werden.

Das Grundstück wurde bereits im Oktober nach Vorgabe gerodet, so dass im Frühjahr keine baumbrütenden Vögel mehr gezählt werden müssen. Es müssen aber zwei Zählungen bezüglich gebäudebrütender Vögel durchgeführt werden.

Aufgrund naturschutzrechtlicher Vorgaben kann der Rückbau somit erst im Kalenderjahr 2024 erfolgen.

Sonderprogramm „Kommunale Trinkbrunnen“

Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung am 29.06.2022 beschlossen, am Bürgerplatz in Hohenschäftlarn und am Kriegerdenkmal in Ebenhausen jeweils einen Trinkbrunnen in Stein zu errichten.

Trotz sofortiger Antragsstellung konnte aufgrund nicht ausreichender Fördermittel keine Förderung in 2022 erfolgen. Der Antrag wurde 2023 erneut durch die Förderstelle behandelt, im September ging nun der Zuwendungsbescheid von bis zu 30.000 € (90 v. H. der zuwendungsfähigen Ausgaben) für 2 Trinkbrunnen ein. Voraussetzung ist, dass die Trinkbrunnen mindestens 12,5 Jahre betrieben und unterhalten werden und für diesen Zeitraum vorgegebene Infotafeln gut sichtbar in der Nähe oder an den Trinkbrunnen angebracht werden.

Die Errichtung der Brunnen mit zugehörigen Hinweistafeln soll 2024 erfolgen.

Den Zuschlag für notwendige Ingenieurdienstleistungen hat das Ingenieurbüro EuropPlan für pauschal 750,- € (netto) je Trinkbrunnen erhalten. Da das Büro den Auftrag für die Planungen zur Bahnhofstraße samt neuer Wasserleitung hat, hat sich dies angeboten und konnte kostengünstig erreicht werden.

Die Betriebskosten je Brunnen werden auf ca. 3.500 € / Jahr geschätzt. 

(Laboruntersuchungen ca. 1.500 €; Arbeitszeit für Doku und Pflege ca. 2.000 €.)

Trinkbrunnen 1  Bürgerplatz in Hohenschäftlarn:

Trinkbrunnen 2  Kriegerdenkmal in Ebenhausen:

Sachstand Verbundleitung mit der Gemeinde Icking für die Trinkwasserversorgung

Die Gemeinde Icking wird noch dieses Jahr die erste Abschlagzahlung in Höhe von ca.  150.000 € für die Verbundleitung an der B11 fordern.

Das Pumpwerk wird derzeit von der Fa. Maxl / Schneider errichtet. 2024 werden die technischen Einbauten vorgenommen.

Ziel ist, die Notverbundleitung Ende 2024 in Betrieb zu nehmen.

Tief- und Wasserleitungsbauarbeiten Neuerschließung „Am Wagnerfeld“

Die Tief- und Wasserleitungsbauarbeiten durch die Fa. Adelwart sind sehr gut gelaufen und inzwischen weitestgehend abgeschlossen.

Abrechnung Tief- und Wasserleitungsbauarbeiten J.-M.-Fischer- & Gebhartstraße

Im Wirtschaftsplan waren 250.000 € (netto) für die Maßnahme eingestellt.

In Summe wurden 205.281,64 € (netto) abgerechnet, also knapp 45.000 € unter Plan.

Diskussionsverlauf

Sonderprogramm „Kommunale Trinkbrunnen“

Herr Dr. Ruhdorfer erkundigt sich nach den detaillierten Betriebskosten der Trinkbrunnen.  Der Werkleiter erläutert, dass als Hauptanteil an den Kosten der Aufwand für die Mitarbeiter des Wasserwerks mit ca. 2.000 €/Jahr kalkuliert wird. Dieser setzt sich aus einer wöchentlichen optischen Kontrolle mit Führung des Betriebsbuches (40x/Jahr) und einer monatlichen Reinigung und Desinfektion des Brunnens (9x/Jahr) zusammen. Die Brunnen werden über die Wintermonate außer Betrieb genommen. Die Laborkosten ca. 1.500 € im ersten Jahr setzen sich wie folg zusammen: Zur Inbetriebnahme im Frühjahr ist eine Laboruntersuchung durch das Gesundheitsamt notwendig. Im ersten Betriebsjahr sind einmal pro Monat zusätzliche Laboruntersuchungen erforderlich, diese können bei Ergebnissen „ohne Befund“ im zweiten Jahr verringert werden. Die Brunnen werden in der Variante „Intervallspülung“ ausgeführt und haben nach Herstellerangaben einen jährlichen Wasserverbrauch von ca. 50m³. Die Kosten für Wasser / Strom fallen somit nicht ins Gewicht.     

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5. Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	informativ	5

Sachverhalt

Er schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von 12.939.196,76 € (Vorjahr: 13.014 T€) und einem Gewinn in Höhe von 149.140,61 € (Vorjahr: -469.153 €) ab.

Geplant war ein Verlust von -218.650 €.

Das Ergebnis verbesserte sich somit gegenüber dem Haushaltsansatz um ca. 365 T€.

Der Gewinn des Gesamtbetriebs gliedert sich wie folgt auf:

Abwasser: 129.783,69 € (Vorjahr -276.229 €)

Wasserversorgung: 21.001,55 € (Vorjahr: -189.777 €)

Energie: -1.644,63 € (Vorjahr: -3.147 €)

Die Erläuterung der Ergebnisse erfolgt anhand des Lageberichtes in der Sitzung.

Gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) sind Verluste, soweit sie nicht aus Haushaltsmitteln der Gemeinde ausgeglichen werden, auf neue Rechnung vorzutragen. Gewinne der folgenden 5 Jahre sind zunächst zur Verlusttilgung zu verwenden.

Die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Lagebericht sind als Anlage beigefügt.

Diskussionsverlauf

Herr Dr. Ruhdorfer erkundigt sich nach dem Prozentwert beim Wasserverlust. Der Werkleiter gibt bekannt, dass es sich um ca. 15% handelt und dieser Wert als „mittel“ eingestuft wird.

(Siehe auch Lagebericht Seite 6)

Herr Dr. Ruhdorfer regt an, im Lagebericht zum Jahr 2023 in der Sparte Energie Angaben zu den Stromdaten der PV-Anlage zu machen (Erzeugung, Eigenverbrauch, Einspeisung, Zukauf)

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6. Bekanntgabe 2. Halbjahresbericht 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	informativ	6

Sachverhalt

Der zweite Halbjahresbericht für das Jahr 2023 ist als Anlage beigefügt.

Diskussionsverlauf

Herr Lankes stellt fest, dass sich die Zahlen gegenüber dem Wirtschaftsplan erheblich verbessert haben und stellt die Frage warum dann mit einer Gebührenerhöhung ab 2026 zu rechnen sei. Der Werkleiter erklärt, dass z. B. die extrem gestiegenen Stromkosten im Wirtschaftsplan berücksichtigt wurden, in der Gebührenkalkulation hingegen noch nicht.    

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7. Vorberatung und Empfehlungsbeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024, die Finanzplanung 2023-2027 und den Stellenplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	beschliessend	7
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	24.01.2024	ö	beschliessend	6

Sachverhalt

Der Werkleiter erläutert den Wirtschaftsplan 2024 mit Anlagen.

Er schließt im Erfolgsplan in den Erträgen mit 1.963.700 € und in den Aufwendungen mit 2.421.650 € und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 2.122.000 € ab.

Das Ergebnis des Gesamtbetriebs schließt mit einem Verlust in Höhe von -457.950 € ab.

Der Erfolgsplan der Sparte Abwasser schließt in den Erträgen mit 1.230.600 € und in den Aufwendungen mit 1.518.770 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von -288.170 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.171.070 €.

Der Erfolgsplan der Sparte Wasser schließt in den Erträgen mit 644.100 € und in den Aufwendungen mit 895.930 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von -166.430 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 944.930 € ab.

Der Erfolgsplan der Sparte Energie schließt in den Erträgen mit 3.600 € und in den Aufwendungen mit 6.950 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von -3.350 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 6.000 € ab.

Im Erfolgsplan schlagen sich auch 2024 die sehr hohen Strompreise nieder.

Im Finanzplanungszeitraum sind sehr viele Unterhalts- und Investitionsmaßnahmen sowohl im Abwasser- wie auch im Wasserbereich enthalten.

Bei vielen Projekten kommt es jedoch aufgrund von Abhängigkeiten zu Terminverschiebungen (z. B. Wasserleitung Rodelweg, Bahnhof- u. Zechstraße, Abriss Pumpenhaus, Notverbundleitung Icking, Gebläse Erneuerung Klärwerk).

Dies hat zur Folge, dass die dafür benötigten Gelder wiederholt in den Wirtschaftsplänen erscheinen und diese aufgrund der hohen Summen mit einem negativen Ergebnis behaften. Im Jahr 2022 z.B., wurde aus dem geplanten Verlust von -218.650 € ein Gewinn in Höhe von 149.140,61 €. Auch für das Jahr 2023 ist ähnliches zu erwarten.

Des Weiteren wird auf den Vorbericht und den Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2024 mit Finanzplanung 2023 bis 2027 verwiesen.

Diskussionsverlauf

Herr Dr. Ruhdorfer erkundigt sich nach dem Stellenplan, welcher nicht erläutert wurde. Der Werkleiter gibt bekannt, dass dieser auf Seite 9 zu finden ist. Der erste Bürgermeister, Herr Fürst, ergänzt dazu, dass es bei der Anzahl der Stellen keine Veränderungen gibt, jedoch bei der Eingruppierung und dies mit Beschluss in der nicht öffentlichen Sitzung behandelt wird. Da es sich beim Wirtschaftsplan nur um einen Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat handelt, stellt dies auch kein Problem dar.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	3/2023. Sitzung des Werkausschusses	04.12.2023	ö	informativ	8

Sachverhalt