Datum: 24.01.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Aktuelle Stunde - Bürger fragen
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
5 Bestätigung der Wahl des stellvetretenden Kommandanten für die FF Ebenhausen
6 Gemeindewerke - Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024, die Finanzplanung 2023-2027 und den Stellenplan
7 Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2024, den Finanzplan 2023 - 2027 sowie den Stellenplan
8 Vollzug des Kassen- und Rechnungswesens; Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2022
9 Vollzug des Kassen- und Rechnungswesens; Entlastung des Ersten Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
10 Empfehlungsbeschluss für eine Gebührenerhöhung für die Kindertageseinrichtungen
11 [abgesetzt] Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetztes (BayStrWG); Fortführung des Bestandsverzeichnisses- Widmung Stichstraße neue Gewerbeflächen am Wagnerfeld
12 1. Änderung des BPlans Nr. 16 „An der Leiten“ in Hohenschäftlarn - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
13 5. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
14 1. Änderung der Klarstellungssatzung für den Ortsrand von Hohenschäftlarn südlich der Klosterstraße und südöstlich der Waltrichstraße vom 24.01.2024
15 Neuerlass der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schäftlarn (Sondernutzungsgebührensatzung – SN-GS) vom 24.01.2024
16 Ausbau Zechstraße; Vorstellung Planung und ggfs. Billigung sowie Ausschreibungsermächtigung
17 Informationen
17.1 Teilfortschreibung Steuerungskonzept Windenergie des Regionalplans München
18 Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 1
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2. Aktuelle Stunde - Bürger fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 2
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3. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö beschliessend 3
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4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö informativ 4
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5. Bestätigung der Wahl des stellvetretenden Kommandanten für die FF Ebenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 5
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6. Gemeindewerke - Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024, die Finanzplanung 2023-2027 und den Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 3/2023. Sitzung des Werkausschusses 04.12.2023 ö beschliessend 7
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö beschliessend 6
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7. Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2024, den Finanzplan 2023 - 2027 sowie den Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö beschliessend 7
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8. Vollzug des Kassen- und Rechnungswesens; Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 8
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9. Vollzug des Kassen- und Rechnungswesens; Entlastung des Ersten Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 9
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10. Empfehlungsbeschluss für eine Gebührenerhöhung für die Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 10
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11. [abgesetzt] Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetztes (BayStrWG); Fortführung des Bestandsverzeichnisses- Widmung Stichstraße neue Gewerbeflächen am Wagnerfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 11
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12. 1. Änderung des BPlans Nr. 16 „An der Leiten“ in Hohenschäftlarn - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 12
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13. 5. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 13
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14. 1. Änderung der Klarstellungssatzung für den Ortsrand von Hohenschäftlarn südlich der Klosterstraße und südöstlich der Waltrichstraße vom 24.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 14
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15. Neuerlass der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schäftlarn (Sondernutzungsgebührensatzung – SN-GS) vom 24.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 15
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16. Ausbau Zechstraße; Vorstellung Planung und ggfs. Billigung sowie Ausschreibungsermächtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö beschliessend 16
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17. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö informativ 17
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17.1. Teilfortschreibung Steuerungskonzept Windenergie des Regionalplans München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö informativ 17.1
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18. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 24.01.2024 ö 18
Datenstand vom 24.01.2024 17:26 Uhr