Datum: 20.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:59 Uhr bis 21:09 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Sitzungseröffnung
2	Aktuelle Stunde - Bürger fragen
2.1	Klaus Hartmann: Vorschriften zu Dachgauben in der ÖBV
3	Genehmigung der Niederschrift
4	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
5	Neuaufstellung des BPlans Nr. 56 "Südliche Zeller Straße" in Zell - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6	[abgesetzt] Neuaufstellung des BPlans Nr. 56 "Südliche Zeller Straße" in Zell - Satzungsbeschluss
7	Neuaufstellung des BPlans Nr. 59 "Freiflächen-PV-Anlage am Hochbehälter" - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
8	6. Änderung des Flächennutzungsplans "Freiflächen-PV-Anlage am Hochbehälter" in Hohenschäftlarn - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
9	Beschluss über weiteres Vorgehen zum Antrag an den Gemeinderat vom 13.09.2023 (Intensivierung gemeindlicher Wohnungsbau/ Gründung kommunale Wohnbaugesellschaft)
10	GWS - Bestellung eines Prüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023
11	Informationen
11.1	Planfeststellung für das Vorhaben „Barrierefreier Ausbau des Bahnhof Ebenhausen-Schäftlarn“, Bahn-km 18,000 bis 18,500 der Strecke 5507 München Süd - Wolfratshausen in der der Gemeinde Schäftlarn
11.2	Schulumbau mit Neubau Turnhalle
12	Anfragen
12.1	Eva Klor: Homepage
12.2	Florian Bieberbach: Sachstand zum Neubau der Bahnschranken
12.3	Dr. Matthias Ruhdorfer: Errichtung von Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
12.4	Jakob Metz: Straßenbeleuchtung
12.5	Eva Klor: Möglichkeit für Beteiligung der Bürger an Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
12.6	Dominic Stoiber: Gebäudeunterhalt beim Kindergarten Käthe-Kruse
12.7	Fabian Blomeyer: Austausch des Spielplatzturmes in der Jahnstraße

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		1

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2. Aktuelle Stunde - Bürger fragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		2

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2.1. Klaus Hartmann: Vorschriften zu Dachgauben in der ÖBV

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	informativ	2.1

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3. Genehmigung der Niederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	beschliessend	3

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4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	informativ	4

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5. Neuaufstellung des BPlans Nr. 56 "Südliche Zeller Straße" in Zell - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		5

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6. [abgesetzt] Neuaufstellung des BPlans Nr. 56 "Südliche Zeller Straße" in Zell - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		6

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7. Neuaufstellung des BPlans Nr. 59 "Freiflächen-PV-Anlage am Hochbehälter" - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		7

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8. 6. Änderung des Flächennutzungsplans "Freiflächen-PV-Anlage am Hochbehälter" in Hohenschäftlarn - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen mit Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		8

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9. Beschluss über weiteres Vorgehen zum Antrag an den Gemeinderat vom 13.09.2023 (Intensivierung gemeindlicher Wohnungsbau/ Gründung kommunale Wohnbaugesellschaft)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	beschliessend	9

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10. GWS - Bestellung eines Prüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	beschliessend	10

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11. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	informativ	11

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11.1. Planfeststellung für das Vorhaben „Barrierefreier Ausbau des Bahnhof Ebenhausen-Schäftlarn“, Bahn-km 18,000 bis 18,500 der Strecke 5507 München Süd - Wolfratshausen in der der Gemeinde Schäftlarn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		11.1

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11.2. Schulumbau mit Neubau Turnhalle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		11.2

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		12

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12.1. Eva Klor: Homepage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		12.1

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12.2. Florian Bieberbach: Sachstand zum Neubau der Bahnschranken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		12.2

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12.3. Dr. Matthias Ruhdorfer: Errichtung von Windkraftanlagen im Forstenrieder Park

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		12.3

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12.4. Jakob Metz: Straßenbeleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		12.4

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12.5. Eva Klor: Möglichkeit für Beteiligung der Bürger an Windkraftanlagen im Forstenrieder Park

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö		12.5

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12.6. Dominic Stoiber: Gebäudeunterhalt beim Kindergarten Käthe-Kruse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	informativ	12.6

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12.7. Fabian Blomeyer: Austausch des Spielplatzturmes in der Jahnstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Gemeinderates	20.03.2024	ö	informativ	12.7