Datum: 16.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Aktuelle Stunde - Bürger fragen
2.1 Michael Geisenhofer: B11-Ausbau - Einbezug St2071
2.2 Herr Geisenhofer: B11-Ausbau - Erneuerung des Gehweges
2.3 Michael Geisenhofer: Erneuerung des Fußweges an der Starnberger Straße (Höhe Kreissparkasse gegenüber)
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
5 Bericht zur Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) bei der Grundschule Schäftlarn durch Frau Kilian sowie Beratung und Beschluss zur Weiterführung der JaS ab dem Schuljahr 2016/17
6 Antrag auf Förderung eines Flößerfilms
7 Informationen
7.1 Aufnahmekriterien für die SMB
7.2 Familienzentrum - Tätigkeitsbericht 2015 sowie Jahresrechnung 2015 und Finanzplanung 2016
7.3 Straßensperrung B11 Richtung Baierbrunn
7.4 Sanierung einer ortsbildprägenden Eiche im Kloster Schäftlarn
7.5 Neuplanung der Schrankenanlage in Hohenschäftlarn durch die DB AG
7.6 Stand zur geplanten Asylbewerberunterkunft an der Benediktstraße 1
7.7 Glascontainer Bahnhofstraße
8 Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö 1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die mit der Ladung zugestellte Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben. 

Der Erste Bürgermeister weist nochmals darauf hin, dass der Antrag der SPD Schäftlarn zur Pflanzung von Straßenbäumen an der B11 zunächst vom Werkausschuss am 21.03.2016 behandelt wird. 

Es erscheinen Frau Beichhold und Herr Mock.

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2. Aktuelle Stunde - Bürger fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö 2

Sachverhalt

Es werden keine Fragen vorgetragen. 

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2.1. Michael Geisenhofer: B11-Ausbau - Einbezug St2071

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 2.1

Sachverhalt

Herr Geisenhofer fragt an, ob bei der Erneuerung der B11 auch die St2071 einbezogen wird. 

Der Erste Bürgermeister verweist auf die Information unter TOP 7.5.

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2.2. Herr Geisenhofer: B11-Ausbau - Erneuerung des Gehweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö 2.2

Sachverhalt

Herr Geisenhofer fragt an, inwieweit im Zuge der Ausbauarbeiten der Gehweg an der B11 erneuert wird. 

Der Erste Bürgermeister antwortet, dass der Gehweg von Norden kommend bis zur Kreuzung der B11 mit der St2071 erneuert wird.

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2.3. Michael Geisenhofer: Erneuerung des Fußweges an der Starnberger Straße (Höhe Kreissparkasse gegenüber)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 2.3

Sachverhalt

Herr Geisenhofer trägt vor, dass der neu erstellte Gehweg an der Starnberger Straße ggü. der Kreissparkasse aus seiner Sicht mangelhaft ausgeführt sei.

Der Erste Bürgermeister sichert eine Weitergabe der Angelegenheit an das Bauamt zu. 

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3. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister trägt vor, dass die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 24.02.2016 den Mitgliedern zugegangen ist. Er fragt nach, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Dies ist nicht der Fall. 

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates vom 24.02.2016 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 4

Sachverhalt

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5. Bericht zur Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) bei der Grundschule Schäftlarn durch Frau Kilian sowie Beratung und Beschluss zur Weiterführung der JaS ab dem Schuljahr 2016/17

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Die Jugendsozialarbeit an der Grundschule Schäftlarn wurde zum Schuljahr 2013/14 (Gemeinderatsbeschluss vom 23.01.2013) eingeführt und hat sich seither sehr bewährt. So konnten durch die Tätigkeit der Jugendsozialarbeiterin, Frau Kilian viele Angelegenheiten bearbeitet und gelöst werden, die man ansonsten an überörtliche Jugendhilfeeinrichtungen verweisen hätte müssen. Aufgrund der zeitlichen Auslastung sind die derzeit 19,5 Wochenstunden für Frau Kilian häufig nicht ausreichend um alle Anliegen angemessen zu betreuen. Aus diesem Grund wäre es sinnvoll eine Erhöhung auf 25 Wochenstunden zu überlegen. Dadurch wäre die Präsenz der Jugendsozialarbeiterin in der Grundschule nochmals deutlich erhöht. 

Die positiven Wirkungen der JaS legen eine unbefristete Verlängerung des Projekts nahe. 

Frau Kilian wird im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 16.03.2016 einen aktuellen Tätigkeitsbericht präsentieren. 

Diskussionsverlauf

Es erscheint Herr Strobl.

Frau Kilian stellt ihre Tätigkeitsschwerpunkte dar. Dabei stellt sie nochmals heraus, dass  neben einer intensiven Einzelfallbetreuung v. a. Konfliktbearbeitung, Bewegungspause, Projektarbeit, Veranstaltungen und Vernetzung sowie offene Angebote Arbeitsschwerpunkte bilden. Frau Kilian führt weiter aus, dass durch den gesellschaftlichen Wandel in den letzten Jahren mehr Fälle von ADHS, Legasthenie und anderen, früher häufig übersehenen Konzentrationsstörungen aufgetreten sind. 

Hinsichtlich der geplanten Erweiterung der Tätigkeit auf 25 Stunden wird noch ausgeführt, dass der Landkreis die aus der Erhöhung der Wochenstunden resultierenden Kosten zur Hälfte übernehmen wird. Vergleichbar große Grundschulen im Landkreis München beschäftigen die Dienstkraft der JaS z. T. mit deutlich mehr als 25 Stunden pro Woche. 
Die Schulleitung der Grundschule Schäftlarn befürwortet – nicht zuletzt im Hinblick auf die im Herbst 2016 zu erwartenden Flüchtlingskinder – eine Erweiterung der Tätigkeit auf 25 Stunden. 

Herr Lang beantragt, die JaS mit 19,5 Stunden fortzuführen.

Herr Stuke beantragt hingegen, die JaS mit 25 Stunden fortzuführen.

Es besteht Einigkeit zunächst über die unbefristete Fortführung der JaS an der Grundschule Schäftlarn und sodann über eine Erhöhung der Wochenstunden der Sozialarbeiterin auf 25 Stunden abzustimmen.     

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Jugendsozialarbeiterin zur Kenntnis und stimmt der unbefristeten Weiterführung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule Schäftlarn zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt einer Erhöhung der JaS an der Grundschule Schäftlarn auf 25  Wochenstunden ab dem Schuljahr 2016/17 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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6. Antrag auf Förderung eines Flößerfilms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

2015 wurde die Flößerei in die deutsche UNESCO-Liste aufgenommen. Der Verein Flößerstraße e. V. hat daher ein Filmprojekt über die Flößerei an Isar und Loisach initiiert. Das Projekt soll von der Konzept+Dialog Medienproduktion durchgeführt werden und ein ca. 90 minütiger Dokumentarfilm werden (siehe Anlage). Damit soll auch ein kulturhistorisches Portrait der Isar-Loisach-Region gezeichnet und die Region in ihrer Identität mit nachhaltig positiven Effekten für Tourismus und Kultur gefördert werden. 

Die Gemeinde Schäftlarn hat nicht nur über den Ortsteil Kloster Schäftlarn vielfältige Bezüge zur Flößerei. So spielte die Isar in früherer Zeit für das Kloster eine zentrale Rolle als Haupttransportweg: Handelsgüter und Reisende legten auf Flößen an, denn das Kloster besaß Weingüter und sechs Weinberge bei Bozen. Das Kloster Schäftlarn soll in dem Dokumentarfilm eine wichtige Rolle bekommen. Auch für Hohenschäftlarn lassen sich Verbindungen zur Flößerei nachweisen. So weist der Straßenname am Floßgatter auf eine behelfsmäßige Anlegestelle gegenüber Mühlthal hin, von der aus man über das Floßgatter nach Hohenschäftlarn gelangte. Die Pfarrkirche von Hohenschäftlarn ist dem heiligen Georg geweiht, der auch Schutzpatron der Flößer ist.  

Der Dokumentarfilm soll als unabhängige Produktion ohne Filmfördergelder und TV-Beteiligung realisiert werden. Zur Finanzierung hat die Fa. Konzept+Mediendialog Kommunen aus der Isar-Loisach-Region um bedingt rückzahlbare Förderdarlehen gebeten. Die Gemeinde Schäftlarn wurde hierbei um eine Unterstützung mit € 2.000,- gebeten. Die Stadt Wolfratshausen hat eine Unterstützung von € 10.000,- zugesagt. Auch die Gemeinden Eurasburg und Baierbrunn werden sich mit jeweils € 2.000,- beteiligen.  

Der Förderbetrag liegt nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 a der Geschäftsordnung unter der Bewirtschaftungsgrenze für die der Gemeinderat zuständig ist. Wegen der grundsätzlichen kulturpolitischen Bedeutung und der überplanmäßigen Mittelanforderung erfolgt die Vorlage im Gemeinderat.    

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einer Unterstützung des Filmprojekts über die Flößerei an Isar und Loisach mit einem bedingt rückzahlbaren Förderdarlehen i. H. v. € 2.000,- und einer überplanmäßigen Veranschlagung dieser Ausgabe auf HHSt. 3400/7180  zu.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7
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7.1. Aufnahmekriterien für die SMB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.1

Sachverhalt

Der AWO-Kreisverband München-Land hat einen Vorschlag zur Priorisierung bei der Aufnahme von Kindern in die Schülermittagsbetreuung übersendet, der den Gemeinderatsmitgliedern per E-Mail am 11.03.2016 zugeleitet wurde. 

In Anwesenheit von Frau Bengel vom AWO KV-München-Land wird die Prioritätenliste ausführlich während der Sitzung erörtert.

Aus der Mitte des Gemeinderates werden keine Änderungswünsche vorgebracht. 

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7.2. Familienzentrum - Tätigkeitsbericht 2015 sowie Jahresrechnung 2015 und Finanzplanung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 01.03.2016 hat der Verein KindErNetz Schäftlarn e. V. den  Jahresabschluss für das Familienzentrum für das Jahr 2015 sowie die Finanzplanung 2016 und den Tätigkeitsbericht für 2015 vorgelegt (siehe Anlagen). Das Familienzentrum  schließt mit Einnahmen i. H. v. € 58.506,73 und Ausgaben i. H. v. € 57.109,66.   

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7.3. Straßensperrung B11 Richtung Baierbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.3

Sachverhalt

Im Zuge der Aus- und Umbauarbeiten an der B11 zwischen Forststraße und nördlichem Ortsausgang wird dieser Abschnitt der B11 nach Auskunft des Straßenbauamtes im Zeitraum 17.05.2016 bis voraussichtlich 11.11.2016 voll gesperrt. Der Anliegerverkehr wird jedoch bis auf wenige Tage für die Asphaltierungsarbeiten ermöglicht. Eine Umleitung wird vom Straßenbauamt über die Olympiastraße nach München ausgeschildert. Ebenso kann der PKW-Verkehr eine Umleitung über Straßlach und Grünwald nutzen.
Die Gemeindeverwaltung bereitet derzeit eine Informationsveranstaltung mit dem Straßenbauamt in der Woche zwischen 18. und 22.04.2016 vor.

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7.4. Sanierung einer ortsbildprägenden Eiche im Kloster Schäftlarn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.4

Sachverhalt

An der Eiche am südlichen Ortsausgang des Kloster Schäftlarn besteht dringender Bedarf, die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Daher hat die Gemeindeverwaltung eine Fachfirma mit der Durchführung von baumpflegerischen Maßnahmen beauftragt. Die Kosten belaufen sich auch etwa 6.000 Euro.
Die Arbeiten werden zur baumphysiologischen „besten Schneidezeit“ am 25. und 26. April ausgeführt.

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7.5. Neuplanung der Schrankenanlage in Hohenschäftlarn durch die DB AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.5

Sachverhalt

Auf Grund eines Hinweises in der Bürgerversammlung hat die Gemeinde versucht, den Stand der Planungen für die neuen Schrankenanlagen in Hohenschäftlarn zu erkunden. Durch den Wechsel in der Projektleitung bei der DB AG erhielt die Gemeinde erst vor kurzem Rückmeldung. Der neue Projektleiter teilte mit, dass erst nach technischer Überprüfung der verschiedenen Planungsvarianten die Vorplanungen der Gemeinde vorgestellt werden können.

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7.6. Stand zur geplanten Asylbewerberunterkunft an der Benediktstraße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.6

Sachverhalt

Das Landratsamt München steht derzeit immer noch in Verhandlungen zum Mietvertrag. Geplant ist aber weiterhin eine Belegung dieses Anwesens im August oder September dieses Jahres.

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7.7. Glascontainer Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö informativ 7.7

Sachverhalt

Die Glascontainer an der Bahnhofstraße sind auf dem Privatgrundstück Schlee stationiert. Auf Grund Baumaßnahmen bei den Außenanlagen (Parkplätze und Zufahrt) des Grundeigentümers wurden die Glascontainer in der Bahnhofstraße für sechs bis acht Wochen auf den Marktplatz verlegt.

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.03.2016 ö 8

Sachverhalt

Es werden keine Anfragen vorgetragen. 

Datenstand vom 15.02.2024 12:45 Uhr