Datum: 07.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Sitzungseröffnung
2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 02.11.2015
3	Vorberatung und Empfehlungsbeschluss zum Haushaltsplan 2017 sowie die Finanzplanung 2016-2020;
4	Informationen
5	Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.11.2016	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 02.11.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.11.2016	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Vorberatung und Empfehlungsbeschluss zum Haushaltsplan 2017 sowie die Finanzplanung 2016-2020;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn)	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.11.2016	ö		3

Sachverhalt

Der Kämmerei bedankt sich bei den Amtsleitern für die gute Zusammenarbeit und bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzverwaltung für die tatkräftige Unterstützung, die letztendlich überhaupt ermöglicht haben, den Haushalt frühzeitig vorberaten zu können.

Der Kämmerer informiert darüber, dass Heute Abend auch der Finanzausschuss des Kreistags seinen Vorentwurf des Haushalts berät. Vielleicht ergeben sich daraus auch neuere Erkenntnisse hinsichtlich der an den Landkreis München zu entrichtenden Kreisumlage.

Die von der Finanzverwaltung durchgeführten Eingaben des Zahlenmaterials und die verwaltungsinterne Besprechung der Haushalts- und Finanzplanung führten zu folgenden Grundlagen:

Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt ist im Planjahr und im Finanzplanungszeitraum im vorliegenden Entwurf noch nicht ausgeglichen. Aus jetziger Sicht kann jedoch ein Überschuss erwirtschaftet werden, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird.

                               Einnahmen                Ausgaben        Überschuss

Für das Haushaltsjahr 2017 beträgt die sog. Mindestrücklage 98.682,34 €.

Neben der sog. Mindestrücklage (eins v. H. der Ausgaben des Verwaltungshaushalts nach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahre) sollen bzw. müssen wir grundsätzlich auch die ordentliche Tilgung erwirtschaften. Für die Kreditaufnahmen von insgesamt 3,0 Mio. € Ende 2014 müssen wir jährlich 150.000 € tilgen (Pflichtzuführung). Die Pflicht- und Mindestzuführung müssen nicht nebeneinander erbracht werden. Es ist der jeweils höhere Betrag vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zuzuführen. In unserem Fall damit rd. 150.000 €!

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist derzeit noch unausgeglichen, weil noch keine Zuführungen vom Verwaltungshaushalt und keine Rücklagenentnahmen angesetzt wurden. Wie Sie dieser Übersicht zum Vermögenshaushalt entnehmen können, haben wir im Haushaltsjahr 2017 und in den Finanzplanungsjahren 2019 und 2020 ein Defizit zu verzeichnen.

                                   Einnahmen                Ausgaben                Defizit

Ursächlich dafür sind mehrere Großprojekte, die im vorliegenden Entwurf berücksichtigt sind. Dazu habe ich Ihnen eine farbliche Übersicht des Vermögenshaushaltes aufbereitet (Anlage).

GESAMTPLAN

In der Übersicht des Gesamtplans können Sie das jährliche Defizit und den Überschuss entnehmen.

                                  Einnahmen        Ausgaben                Defizit

Nach derzeitigem Kenntnisstand verfügen wir über rd. 7.500.000 € Rücklagemittel. Davon haben wir jetzt rd. 6,0 Mio. €. Gute 1,5 € werden wir voraussichtlich der Rücklage mit dem Jahresabschluss 2016 zuführen können. Zurückzuführen ist diese Situation auf hohe angemeldete Finanzmittel, die letztendlich nicht im Jahr 2016 verausgabt werden.

Zu beachten gilt es dabei auch, dass wir insgesamt 2,7 Mio. € Schulden (Kreditaufnahmen Schule und Hort je 1,5 Mio. € im Jahr 2014) haben, die bedient werden müssen. Jährlich sind dafür an Zins- und Tilgungsleistungen 150.000 € bis zum Jahr 2034 zu leisten!

Das Haushaltsjahr 2017 können wir durch entsprechende Rücklagenentnahme ausgleichen. Das Finanzplanungsjahr 2019 ebenso.

Jedoch gilt es dabei zu beachten, dass eine Realisierung der Baumaßnahmen Neubau Feuerwehrgebäude Hohenschäftlarn und Bauhof nicht inkludiert und finanziell auf dieser Zahlenbasis definitiv nicht möglich sind.

Es stellen sich daher aus Sicht der Kämmerei zwei essentielle Fragen:

Welche Prioritäten setzt der Gemeinderat?

Wohnungsbau, Feuerwehrhaus Hohenschäftlarn, Neubau Bauhof, Neuanschaffungen Fahrzeuge (Bauhof, Feuerwehren), Umgehungsstraße, usw.

Effektivität – „Die richtigen Dinge tun“ (Was)
Effizienz – „Die Dinge richtig tun“ (Wie)

Welche Lösungsansätze gibt es?

Klare Zielvorgaben
Kostenvergleichsrechnungen für Entscheidungsgrundlagen
Gemeinsame Synergien nutzen (Bauhof, Gemeindewerke, Liegenschaften)?
Übertragung Aufgaben an Dritte (?)

Nur mit einer gemeinsamen und strukturierten Vorgehensweise lassen sich die nächsten Großprojekte bewältigen. Eine große Rolle spielt dabei natürlich die Haushaltsdisziplin!

In den letzten Jahren haben wir millionenschwere Bauvorhaben gestemmt. Genannt sei hier zum Beispiel die Erweiterung und Sanierung der Grundschule, der Bau von Kindertageseinrichtungen (Käthe-Kruse-Str. 1, Zechstr. 18), Brücke Alpenblickstraße. Um nur hier einige zu erwähnen.

Diese Investitionen belasten unseren Haushalt nicht nur einmalig, sondern auch laufend mit den entsprechenden Folgekosten!

Insofern wird der Spielraum für künftige Investitionen zwangsläufig immer kleiner.

Diskussionsverlauf

Alle sich aus der Beratung ergebenden Änderungen und Verschiebungen der Haushaltsansätze sind detailliert in der beigefügten Anlage mit den neuen Haushaltsansätzen dargestellt.

Beschluss

2.        Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Buchungen für den Ausgleich des Haushaltes 2017 und der Finanzplanungsjahre 2017 bis 2020 – vorbehaltlich weiterer Anpassungen bei der Kreisumlage - sowie die Zuführungen/Entnahmen bei den Sonderrücklagen vorzunehmen.

3.        Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Haushaltsplan 2017 sowie den Finanzplan 2016 bis 2020 zu beschließen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.11.2016	ö	informativ	4

Sachverhalt

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Schäftlarn)	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.11.2016	ö		5

Sachverhalt