Datum: 18.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Körperschaft: Gemeindewerke Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:16 Uhr bis 19:26 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2017
3 Sanierung der Kanäle und Grundstücksentwässerungsanschlüsse (GEA) in Ebenhausen und Zell sowie in Neufahrn; Abschlussbericht durch das Ing.-Büro Siwa-Plan
4 Vorberatung und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes des Wirtschaftsjahres 2011
5 Informationen
5.1 3D Seismische Messung
6 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die mit der Ladung zugestellte Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Werkausschusses wurde die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2017 zur Kenntnis gegeben. Der Vorsitzende fragte, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Das war nicht der Fall.

Beschluss

Der Werkausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 25.10.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Sanierung der Kanäle und Grundstücksentwässerungsanschlüsse (GEA) in Ebenhausen und Zell sowie in Neufahrn; Abschlussbericht durch das Ing.-Büro Siwa-Plan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Der Werkleiter führt kurz in den Abschlussbericht ein und bittet Herrn Dr. Wolf vom beauftragten Ing.-Büro Siwaplan, um den Abschlussbericht.
Hier ging es insbesondere um folgende Hauptpunkte:

- Kurze Projektübersicht
- Ergebnisse / Erfahrungen
- Kostenzusammenstellung
- Schlussfolgerungen
- Ausblick (mögliche weitere Vorgehensweise)

Insgesamt wurden bei diesem Projekt 250 Grundstücksentwässerungsanschlüsse (GEA) einer Zustandserfassung und –bewertung unterzogen. Im zweiten Schritt beteiligten sich 122 Eigentümer an einer gemeinsamen GEA-Sanierung.

Herr Dr. Wolf führte zudem aus, dass das gesamte Projekt von den Eigentümern sehr gut aufgenommen wurde und es lediglich 3 Beschwerdefälle, die geklärt werden konnten, gegeben hat. Herr Dr. Wolf bedankte sich bei den Mitgliedern des Werkausschusses und der Verwaltung, die hier enorme Arbeit leisten musste, für die gute Zusammenarbeit.

Abschließend wies der Werkleiter darauf hin, dass Schäftlarn mit dieser Projekt ganz besonders bewiesen hat, wie Bürgerbeteiligung durch einen Netzbetreiber auf Augenhöhe erfolgen kann. Die Gemeindewerke sind mit diesem Projekt auch in der Ausgabe vom 14.08.2014 des Bayerischen Staatsanzeigers zum Thema „Bessere Kommunikation und mehr Bürgerbeteiligung nötig“.

Gleichzeitig waren die Gemeindewerke Schäftlarn mit diesem Projekt als Vorbild bereits bei zwei DWA-Tagungen als Paradebeispiel genannt.

Abschließend bedankte sich auch der Werkleiter bei Herrn Dr. Wolf und seinen Mitarbeitern für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Damit ist die Sanierung in Ebenhausen/Zell jedoch noch nicht komplett abgeschlossen. Zirka 60 Grundstückseigentümer haben ihren GEA bereits privat untersuchen lassen. Diese müssen nun geprüft und verbeschieden werden (Entwässerungspass). Des Weiteren müssen die Grundstückseigentümer, die bisher noch nichts veranlasst haben, entsprechend mit Fristsetzung angeschrieben werden.
Daneben muss nun der Schmutzwasserbereich nach der Eigenüberwachungsverordnung (EÜV) systematisch untersucht werden.

Am Ende bedankt sich auch der Vorsitzende bei Herrn Dr. Wolf für die gute Abwicklung des Projektes.

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Bericht des Ing.-Büro Siwaplan, Herrn Dr. Wolf, zur Kenntnis. Die Präsentation ist Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vorberatung und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes des Wirtschaftsjahres 2011

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö vorberatend 4
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 21.02.2018 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Gemäß § 8 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) ist der Jahresverlust, soweit sie nicht aus Haushaltsmitteln der Gemeinde ausgeglichen wird, auf neue Rechnung vorzutragen. Gewinne der folgenden fünf Jahre sind zunächst zur Verlusttilgung zu verwenden.
Ein nach Ablauf von fünf Jahren nicht getilgter Verlustvortrag kann durch Abbuchung von den Rücklagen ausgeglichen werden, wenn das die Eigenkapitalausstattung zulässt; ist das nicht der Fall, so ist der Verlust aus Haushaltsmitteln der Gemeinde auszugleichen.
Ist ein Jahresverlust fünfmal vorgetragen, so ist durch Gemeinderatsbeschluss im 6. Jahr über die endgültige Behandlung zu entscheiden.

Der Rest des Jahresverlustes des Wirtschaftsjahres 2011 beträgt 128.890,91 € (vgl. Beschluss des Gemeinderats vom 25.11.2015, TOP 9).Da die Gemeindewerke Schäftlarn mit Ausnahme von 2014 keine Gewinne mehr erzielt haben, kann der restliche Verlust aus 2011 nicht ausgeglichen werden und ist durch Abbuchung von der Rücklage auszugleichen. Der Jahresgewinn aus 2014 in Höhe von 246.504,62 € wurde bereits zum Verlustausgleich 2010 (52.985,61 €) und teilweise für 2011 (193.519,01 €) verwendet.

Die allgemeine Rücklage beziffert sich zum 31.12.2016 auf 1.599.832,50 € und die zweckgebundene Rücklage auf 7.231.260,28 €. Das Stammkapital beträgt unverändert 400.000,00 €.

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den nicht getilgten Jahresverlust des Wirtschaftsjahres 2011 in Höhe von 128.890,91 € durch Abbuchung von der allgemeinen Rücklage auszugleichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö informativ 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.1. 3D Seismische Messung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö informativ 5.1

Sachverhalt

Die I P S Informations & Planungsservice GmbH, Lärchenweg 7, D - 29227 Celle, führt im Auftrag der Firma IEP Innovative Energie Pullach GmbH eine 3D Seismische Messung im Bereich Pullach i. Isartal, Grünwald, Taufkirchen, Oberhaching, Straßlach-Dingharting, Schäftlarn, Baierbrunn, Forstenrieder Park, Grünwalder Forst, Perlacher Forst und der Stadt Starnberg durch. Der Umriss des betroffenen Messgebietes stellt sich wie folgt dar:


Mit Email vom 18.12.2017 teilt die Firma I P S Informations & Planungsservice GmbH mit, dass die Vermessungsarbeiten für die seismische 3D Messung Pullach-Grünwald, heute beginnen. Den Beginn der Produktion mit den Vibrofahrzeugen, wird gesondert bekannt geben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 4. Sitzung des Werkausschusses 18.12.2017 ö informativ 6

Sachverhalt

Es gab keine Anfragen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.02.2024 19:04 Uhr