Datum: 16.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:33 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Aktuelle Stunde - Bürger fragen
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
5 Bebauungsplan Nr. 41 "Stehbründlweg"; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschluss zum weiteren Verfahren
6 Beratung und Beschluss zum Ausbau des Stehbründlweg
7 Beratung und Beschluss des Ausbaustandards des BV Stehbründlweg
8 Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen "Leichenhaus Hohenschäftlarn"
9 Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising zur Voruntersuchung für die Ortsumfahrung Hohenschäftlarn
10 Informationen
10.1 Verkehrsbehinderung an den Bahnübergängen in Hohenschäftlarn
10.2 Lagerplatz der DB im Rahmen der Gleissanierung
10.3 Breibandausbau in der Gemeinde
10.4 Energieagentur Ebersberg-München
10.5 Überprüfung der Standsicherheit der Grabmäler
11 Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö 1

Sachverhalt

Der erste Bürgermeister eröffnet um 18.33 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die mit der Ladung zugestellte Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben.

Herr Dr. Ruhdorfer ehrt und bedankt sich bei Fr. Kötzner-Schmidt, Fr. von Lenthe, Hrn. Lankes und Hrn. Woratsch für das 10-jährige Bestehen als Mitglieder im Gemeinderat der Gemeinde Schäftlarn. Sie bekommen Urkunden und ein kleines Präsent überreicht.

Die Presse macht ein gemeinsames Bild.

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2. Aktuelle Stunde - Bürger fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Herr Neumeier:

Er gibt an, dass das Oberflächenwasser in Neufahrn beim alten Feuerwehrhaus und Richtung Herrn Hofbeck nicht richtig abläuft, scheinbar ist der betroffene Gully defekt.

Herr Dr. Ruhdorfer antwortet, dass das Straßenbauamt bereits tätig ist und die Angelegenheit bearbeitet wird.

Herr Neumeier:

Weist daraufhin, dass bei Vermietungen, die Vermieter (Eigentümer) darauf aufmerksam gemacht werden sollen, dass neben den eigenen Stellplätzen auch Besucherparkplätze in ausreichender Menge zur Verfügung stehen sollten.

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3. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 4

Sachverhalt

Im Rahmen des nicht öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung am 18.04.2018 wurden folgende bekannt zu gebende Beschlüsse gefasst:


  • Vergabe der Planung des neu zu errichtenden Feuerwehrgerätehauses Hohenschäftlarn an das Planungsbüro FG, Wörthsee

  • Vergabe zur Überarbeitung bzw. Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift an das Büro Goerges und Miklautz

  • Vergabe zur Herstellung eines Versorgungs-LKW für die FF Hohenschäftlarn an die Fa. MAN Truck & Bus GmbH, Karlsfeld (LOS 1, Fahrgestell), die Fa. Junghanns Fahrzeugbau GmbH & Co KG, Hof (LOS 2, feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau) und die Fa. BAS Vertriebs GmbH, Planegg (LOS 3 und 4, Rollcontainer und feuerwehrtechnische Beladung)

  • Vergabe zur Lieferung und Neueinrichtung eines Servers für die Gemeindeverwaltung an die Fa. Inside Computer GmbH (Hardware), die Fa. Cancom (Software) und die Fa. komuna (Dienstleistungen)  

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5. Bebauungsplan Nr. 41 "Stehbründlweg"; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschluss zum weiteren Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Die Beratung über diesen Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, da die Stellungnahme des Landratsamtes noch nicht vorliegt und kurzfristig Stellungnahmen eingegangen sind, die noch eingehend mit dem Planungsverband besprochen werden müssen. 

Die bisher eingegangenen Stellungnahmen sind im Ratsinformationssystem eingestellt. 

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6. Beratung und Beschluss zum Ausbau des Stehbründlweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö 6

Sachverhalt

Im März wurde das Büro Dippold & Gerold mit der Planung der Erschließungsstraße Stehbründlweg beauftragt.
Mit Mail vom 14.05 wurde der Verwaltung der Entwurf der Straßenplanung übersandt.
Die Erschließungsstraße soll eine Breite von 6,00m erhalten. Da es sich um eine reine Erschließungsstraße handelt, sind keine Gehwege vorgesehen. Im Unterschied zur Planung soll die neue Straße im Bereich des gemeindlichen Grundstückes Stehbründlweg 7, Flur Nr.: 1098/0 nicht verspringen, sondern gerade weitergeführt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Stehbründlweg, wie in der Planung aufgezeichnet, mit Ausnahme des Sprunges bei Haus Nr.: 7, auszubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Beratung und Beschluss des Ausbaustandards des BV Stehbründlweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö 7

Sachverhalt

Für die Bauvorhaben Schorner Straße und Auenstraße wurde durch das Büro Illner den Gemeinderatsmitgliedern, in der Dezembersitzung des letzten Jahres, der Ausbaustandart vorgestellt. Die in der Sitzung vorgebrachten Einspar- und Änderungsvorschläge wurden, durch das Büro Illner und die Fachplaner, geprüft. Die Fußbodenheizung soll beibehalten werden, da zu wenig Flächen für Flachheizkörper vorhanden sind. Ferner sind die Kosten fast gleich. Auch sind in den Bädern Handtuchheizungen vorzusehen, da die Grundflächen zu klein sind, für die notwendige Wärmeabstrahlung. Statt Granit wird Kunststein in den Treppenhäusern verarbeitet. Wegen der geforderten behindertengerechten Ausstattung werden elektrische Rollläden vorgesehen. Dieser Ausbaustandart ist auch für das Wohngebäude „Stehbründlweg“ vorgesehen.
Bei der Anfrage der Kämmerei bei der Regierung von Oberbayern, ob ein Aufzug zwingend erforderlich ist, wurde der Kämmerei mitgeteilt, dass dies nicht zwingend erforderlich ist. Es muss aber die Barrierefreiheit gemäß DIN in den Wohnungen und Treppenhäusern eingehalten werden. Um zukünftig auch Personen mit eingeschränkter Gehfähigkeit im Gebäude „Stehbründlweg“ eine Wohnung anbieten zu können, sollte ein Aufzug eingebaut werden. 

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Diskussion soll über den Einbau eines Lift abgestimmt werden. 

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, das Gebäude Stehbründlweg mit einen Aufzug zu versehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass für das Gebäude Stehbründlweg derselbe Ausbaustandart, wie für die Gebäude Schorner Straße und Auenstraße, zur Ausführung kommen soll. Auf einen Aufzug wird nicht verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen "Leichenhaus Hohenschäftlarn"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö 8

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung vom 11. Oktober des letzten Jahres, wurde beschlossen, dass das Architekturbüro Pongratz die Kosten für die Sanierung des Leichenhauses ermitteln soll.
Anfang April legte Herr Pongratz der Verwaltung die Kostenberechnung für eine Instandsetzung des Leichenhauses in Hohenschäftlarn vor. Die Kosten für die Sanierung werden auf brutto 160.000,-€ geschätzt. Die Kostenschätzung vom Oktober letzten Jahres für den Neubau belief sich auf brutto 220.000,-€. Durch Verwendung anderer Materialien (z.B. Dacheindeckung mit Uginox statt Kupfer) und Verzicht der Glaselemente im Dachbereich, könnten die Baukosten um ca. 10.000,- bis 15.000,- gesenkt werden. Da die Instandsetzungskosten bei mehr als 70% der Neubaukosten liegen, schlägt die Verwaltung vor, das alte Leichenhaus abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen.

Diskussionsverlauf

Nach eingehender Diskussion über das für und wider eines Neubaus bzw. der Sanierung und deren Kosten, ist der Gemeinderat der Ansicht, dass eine Sanierung einem Neubau vorzuziehen ist.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das alte Leichenhaus in Hohenschäftlarn zu sanieren.
Die erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung sind durch die Verwaltung festzustellen und aufzulisten. Diese Liste ist dem Bauausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising zur Voruntersuchung für die Ortsumfahrung Hohenschäftlarn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 9

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 13.04.2018 (Eingang bei der Gemeinde: 27.04.2018) nimmt das Staatliche Bauamt im Rahmen der Voruntersuchung zu den drei Varianten, welche im Rahmen der moderierten Bürgerbeteiligung als weiter zu verfolgen bestimmt wurden, ausführlich Stellung. 

Die Stellungnahme liegt den Mitgliedern des Gemeinderates vor. 

Das Staatliche Bauamt kommt zu folgendem Zwischenergebnis: 

„Die angestrebte Verlagerung des Verkehrs von der Ortsdurchfahrt auf die Ortsumfahrung wird am besten mit der Variante B erreicht. In Verbindung mit der geringsten Baulänge und den niedrigsten Kosten der zu vergleichenden Varianten erfüllt somit Variante B das Kriterium der Wirtschaftlichkeit am besten und entlastet zudem die Ortsdurchfahrt am meisten.“

Nach der Meinungsbildung in den Fraktionen soll das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit in einer der nächsten Sitzungen entschieden werden. 

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläutert noch kurz die an alle Gemeinderatsmitglieder versendete Email von Herrn Herzog über den Ablauf und das Abstimmungsergebnis in der Stadtratssitzung von Starnberg bezüglich der Thematik. Herr Dr. Ruhdorfer gibt hierbei an, dass auch nochmals Kontakt mit dem Bauamtsleiter und der ersten Bürgermeisterin von Starnberg aufgenommen worden ist, jedoch sind keine weiteren gemeinsamen Planungen angestrebt.

Herr von Hoyos fragt an, wie die weiteren Schritte aussehen?

Der erste Bürgermeister führt aus, dass ein Antrag auf Planfeststellungsverfahren an die Regierung gestellt werden muss, hierfür muss das Gremium allerdings erst einen Beschluss fassen. Dies soll in der nächsten bzw. übernächsten Gemeinderatssitzung geschehen. 

Herr Woratsch frägt bezüglich des Schreibens des Staatlichen Straßenbauamtes Freising nach, ob bei den geschätzten Gesamtkosten auch die Kosten für den notwendigen Brückenbau mitinbegriffen sind.

Diese Frage muss im Nachgang mit der Verwaltung geklärt werden.

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10. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 10
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10.1. Verkehrsbehinderung an den Bahnübergängen in Hohenschäftlarn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 10.1

Sachverhalt

Verkehrsbehinderung an den Bahnübergängen in Hohenschäftlarn

Auf Grund der Gleiserneuerung von Baierbrunn bis Ebenhausen durch die Deutsche Bahn und der Sanierung der Straße am Abzweig „Heindl“ müssen die Bahnübergänge Starnberger Straße, Abzweig „Heindl“ und Zechstraße in folgenden Zeiten gesperrt werden:

Starnberger Straße:
  1. Am 20.05.2018 und 24.05.2018 von 2.00 bis 6.00 Uhr
  2. Vom 26.05.2018 ca. 1.00 Uhr bis 29.05.2018 ca. 23.00 Uhr
  3. Vom 07.06.2018 ca. 7.00 Uhr bis 09.06.2018 bis ca. 7.00 Uhr

„Heindl“-Abzweig:
  1. Vom 14.05.2018 bis 25.05.2018 ca. 20.00 Uhr
  2. Vom 29.05.2018 ca. 23.00 Uhr bis 07.06.2018 ca. 6.00 Uhr

Zechstraße:
  1. Am 20.05.2018 ca. 0.00 Uhr bis 03.00 Uhr
  2. Vom 29.05.2018 ca. 23.00 Uhr bis 07.06.2018 ca. 6.00 Uhr

Fußweg P&R-Anlage zur B11:
  1. Vom 19.05.2018 ca. 01.00 Uhr bis 08.06.2018 ca. 20.00 Uhr

Außer am 20.05.2018 und 24.05.2018 nachts (großräumige Umleitung beschildert) ist immer einer der Bahnübergänge Starnberger Straße bzw. „Heindl“-Abzweig für KfZ und Fußgänger benutzbar, um die Verbindung vom Autobahnzubringer zur B11 zu gewährleisten. 
      Während der Sperrung des „Heindl“-Abzweiges sind die Apotheke und das Fahrradgeschäft  
     „BergFrei“ über die B11 erreichbar.

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10.2. Lagerplatz der DB im Rahmen der Gleissanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 10.2

Sachverhalt


Die von der Deutschen Bahn beauftragte Baufirma hat zwischen dem S-Bahngleis und der „alten“ B11 Richtung Baierbrunn einen größeren Lagerplatz für den Gleisunterbau eingerichtet. Diese Woche findet die Bestückung dieses Lagerplatzes mit entsprechendem LKW-Aufkommen statt.

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10.3. Breibandausbau in der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 10.3

Sachverhalt


Die Deutsche Telekom wird die Bereich Zell und Kloster Schäftlarn mit Glasfaserleitungen bis zu den Gebäuden ausstatten. Hierzu hat die Deutsche Telekom die Grundstückseigentümer angeschrieben und um Erlaubnis für die Einlegung von entsprechenden Leerrohren gebeten. Den Grundstückseigentümern wird empfohlen, der kostenlosen Verlegung der Leerrohre zuzustimmen.
In dem geplanten Neubaugebiet Stehbründlweg plant die Deutsche Telekom auf eigenwirtschaftlicher Basis ein reines Glasfasernetz aufzubauen.

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10.4. Energieagentur Ebersberg-München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 10.4

Sachverhalt

Der Landkreis München ist seit Herbst letzten Jahres Mitgesellschafter der „Energieagentur Ebersberg-München“. Daher haben sich der Geschäftsführer und sein Stellvertreter bei der Gemeinde vorgestellt. Als erstes Projekt soll im Sommer für alle Gemeindegebiete im Landkreis München wieder ein Solarkataster angeboten werden. Hier können alle Grundstückseigentümer die Potentiale einer Photovoltaikanlage ablesen.

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10.5. Überprüfung der Standsicherheit der Grabmäler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö informativ 10.5

Sachverhalt

Am 29.05.2018 findet die jährlich durchzuführende Sicherheitsüberprüfung der Grabmäler in den gemeindlichen und kirchlichen Friedhöfen statt.

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2018 ö 11

Diskussionsverlauf

(1) Frau Kötzner Schmidt:
Regt an, dass das auch heuer wieder stattfindende „Stadtradeln“ vom 01.07-21.07.2018 mehr publik gemacht werden soll, viele Bürger wissen, über diese Veranstaltung leider gar nicht Bescheid.

Diese Anregung nimmt Herr Dr. Ruhdorfer dankend entgegen und gibt an, dass das „Stadtradeln“ dieses Jahr wie gehabt im Isarkurier und im Monatsbrief und zudem zusätzlich auf der gemeindlichen Homepage bekannt gemacht wird.

(2) Herr Woratsch:
Der Wasserablauf bei der neugebauten S-Bahn-Brücke an der Alpenblickstraße ist nicht richtig ausgeführt. 

Laut Herrn Schrott wurde dieser Fehler schon moniert und die ausführende Firma hat bereits Nachfräsarbeiten zum Gully hindurchgeführt. Ob diese ausreichend sind muss nochmals überprüft werden.

(3) Herr Zattler:
Der Untergrund im gemeindlichen Friedhof in Hohenschäftlarn ist sehr vielfältig, somit ist leider kein einheitliches Bild gegeben.

Laut Herrn Dr. Ruhdorfer ist die Friedhofsverwaltung / Fr. Bernard bereits mit der Ausarbeitung eines Konzeptes beauftragt.

(4) Herr Woratsch:
Die drei Container beim Dallas müssen entfernt werden. 

Der erste Bürgermeister gibt an, dass dies bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 20.06.2018 erledigt wird.

(5) Herr von Hoyos:
Das Schreiben des Staatl. Bauamtes bezüglich der Ortsumfahrung soll auf der gemeindlichen Homepage eingestellt werden. 

Dies wird zeitnah umgesetzt. 

Datenstand vom 14.02.2024 20:50 Uhr