Datum: 21.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Körperschaft: Gemeindewerke Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 27.05.2019
3 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020, den Finanzplan 2019 - 2023 und den Stellenplan
4 Informationen
4.1 Vorstellung neuer Wasserwart, Herr Engelhard
4.2 Erteilung der gehobenen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage bis 31.12.2039
4.3 Sachstandsbericht zur Sanierung des Hochbehälters
4.4 Komplettsperrung der Wasserversorgung im gesamten Gemeindegebiet
5 Anfragen
5.1 Herr Metz: Betonschacht vor der Isar
5.2 Herr Zattler: Feststellung Einsparung der Kosten UV-Anlage

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 27.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Werkausschusses wurde die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2019 zur Kenntnis gegeben. Der Vorsitzende fragte, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Das war nicht der Fall.

Beschluss

Der Werkausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 27.05.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020, den Finanzplan 2019 - 2023 und den Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Werkleiter erläutert den Wirtschaftsplan 2020 mit Anlagen. Er schließt im Erfolgsplan in den Erträgen mit 1.766.500 € und in den Aufwendungen mit 1.742.700 € und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.160.200 € ab. Das Ergebnis des Gesamtbetriebs schließt mit einem Gewinn in Höhe von 23.800 € vor Steuern (23.400 € nach Steuern) ab.

Der Erfolgsplan der Sparte Abwasser schließt in den Erträgen mit 1.141.600 € und in den Aufwendungen mit 1.204.300 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von 62.700 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 594.800 €.

Der Erfolgsplan der Sparte Wasser schließt in den Erträgen mit 621.300 € und in den Aufwendungen mit 529.000 €. Dies führt zu einem Gewinn vor Steuern in Höhe von 92.300 € (nach Steuern 91.900 €). Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 557.200 € ab.

Der Erfolgsplan der Sparte Energie schließt in den Erträgen mit 3.600 € und in den Aufwendungen mit 9.400 €. Dies führt zu einem Verlust in Höhe von 5.800 €. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 8.200 € ab.

Des Weiteren wird auf den Vorbericht und den Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2020 mit Finanzplanung 2019 bis 2023 verwiesen.

Herr Dosch wies insbesondere darauf hin, dass es im Bereich der Klärschlammentsorgung in andere Kläranlagen zu erheblichen Kostensteigerungen kommen wird. Dies ist zurückzuführen auf die gesetzliche Vorgabe, Phosphat aus dem Klärschlamm zurückzugewinnen.

Für eine im Stellenplan der Gemeindewerke derzeit in EG 6 ausgewiesenen Stelle ist im Jahr 2020 eine Überprüfung des Stellenwertes vorgesehen, da u. U. eine Einwertung in EG 7 vorliegen könnte. Die Stellenbewertung erfolgt im Laufe des Jahres. Sollte die Bewertung zu dem Ergebnis kommen, dass die Stelle in EG 7 einzuwerten ist, ist geplant ab diesem Zeitpunkt der auf der Stelle eingesetzten Dienstkraft den Differenzbetrag zwischen EG 6 und EG 7 für den Rest des Jahres als Arbeitsmarktzulage zu gewähren. Für das Folgejahr wäre die Stelle dann entsprechend in EG 7 zu führen.

Diskussionsverlauf

Herr Strobl ist um 19.00 Uhr gekommen.

Beschluss

Der Werkausschuss stimmt den vorgelegten Entwürfen des
a) Wirtschaftsplans 2020 mit Anlagen,
b) Finanzplans 2019 bis 2023 und
c) Stellenplans
jeweils in der Fassung 09.01.2020 (Stand 20.01.2020) zu und empfiehlt dem Gemeinderat diese zu beschließen. Der Entwurf des Wirtschaftsplans 2020 ist Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö informativ 4
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4.1. Vorstellung neuer Wasserwart, Herr Engelhard

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 4.1

Sachverhalt

Der erste Bürgermeister stellte dem Werkausschuss den neuen Wasserwart Herr Engelhard vor.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.2. Erteilung der gehobenen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage bis 31.12.2039

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 4.2

Sachverhalt

Der stellvertretende Werkleiter Herr Dosch erteilt dem Werkausschuss folgende Informationen bezüglich der Erteilung der gehobenen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Schäftlarn bis 31.12.2039:
Die Dauer der Erlaubnis beträgt 20 Jahre und endet am 31.12.2039. Die Ablaufwerte beim Einleiten von behandeltem Abwasser wurden nicht erhöht. Für den Grobstoffrückhalt am Regenüberlaufbecken wurde ein Zeitplan vorgegeben. Die Planung muss dem Wasserwirtschaftsamt bis 31.12.2022 vorliegen und die Maßnahme ist bis 31.12.2025 umzusetzen. Eine Dienst und Betriebsanweisung ist für jede Anlage (Kläranlage, Kanalnetz, Pumpwerke und Regenüberlaufbecken) neu zu erstellen. Auch fürs Wasserwerk haben die Gemeindewerke Schäftlarn vom Landratsamt München, Abteilung Gesundheitsamt, einen 30-seitigen Fragenkatalog über Organisation und Betrieb erhalten. Auch im Bereich Trinkwasserversorgung muss eine Dienst- und Betriebsanweisung erstellt werden.

Für die Erteilung der gehobenen Erlaubnis bedanken wir uns bei allen Beteiligten recht herzlich.

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Bericht des stellvertretenden Werkleiters zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.3. Sachstandsbericht zur Sanierung des Hochbehälters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 4.3
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 2. Sitzung des Werkausschusses 13.07.2020 ö informativ 6
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 3. Sitzung des Werkausschusses 14.10.2020 nö informativ 4

Sachverhalt

Mit den von der Firma GSB Haungs GmbH, Lahr durchzuführenden Sanierungsarbeiten wurde am 09.10.2019 begonnen. Zunächst wurde die linke Wasserkammer abgeschottet, so dass die Arbeiten seit Beginn in der rechten Wasserkammer und im Bereich des Mittelganges stattfinden.

Die Entfernung der bestehenden Beschichtung sowie die Untergrundvorbereitung sind mittels Höchstdruckwasserstrahlen erfolgt. Dabei haben sich hauptsächlich im Decken-/ Mittelgang-/Einstiegsbereich dickere Schichten ohne ausreichende Haftung gezeigt.

Die neue Zementmörtelauskleidung im Decken- und Wandbereich wurde noch im November / Dezember 2019 aufgebracht, so dass die arbeitsfreie Zeit über die Feiertage zum Aushärten genutzt werden konnte. Von 07.-09.01.2020 ist die Bodenbeschichtung und in der letzten Woche die Hohlkehlenausbildung in den Raumecken durchgeführt worden.

Die neue Be- und Entlüftungsleitung aus Edelstahl sowie die Änderungen bei der Zulauf- und Entnahmeleitung werden ab dem 27.01.2020 ausgeführt. Hierzu wird eine Absperrung der Zulaufleitung in der Nacht vom 28.01. auf 29.01. von 23:00 bis 05:00 Uhr erforderlich. Die Desinfektion mit anschließender Inbetriebnahme der Kammer 1 ist für den 17.02.2020 vorgesehen. Danach wird Kammer 2 in Angriff genommen. Die Sanierung im Innenbereich wird dann planmäßig bis Ende Mai 2020 abgeschlossen.

Die Zulage für den Mehr-Schicht-Aufwand im Deckenbereich beträgt ca. 15.000,--€ netto. Gemäß unserer Hochrechnung für Kammer 2 könnten die Mehrkosten durch den Wegfall anderer Positionen jedoch kompensiert werden, so dass die Auftragssumme eingehalten wird.

Bezüglich der Geländeangleichung im Außenbereich ist anzumerken, dass bisher durch die Firma Gröbmair ca. 300 m² Flächen gerodet und ca. 3.000 m³ Boden (aus Baugebiet Stehbründlweg und anderer Baumaßnahmen im Ortsbereich) eingebaut wurden. Die Angleichung erfolgt in Abstimmung mit angrenzenden Grundstücksbesitzern und wird im Frühjahr 2020 fortgesetzt.

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Bericht des stv. Werkleiters zur Kenntnis

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.4. Komplettsperrung der Wasserversorgung im gesamten Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 4.4

Diskussionsverlauf

Herr Fürst regte an, dass die Feuerwehrleitstelle ebenfalls darüber informiert werden muss.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö informativ 5
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5.1. Herr Metz: Betonschacht vor der Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Herr Metz stellte fest, dass auf der Klärwerkseite der Isar ein Betonschacht vorhanden ist und fragte nach, ob dieser mit der Wasserver- oder Abwasserentsorgung zu tun hat. 

Herr Dosch teilte mit, dass ihm diesbezüglich nichts bekannt ist. Nach Aussage von Herrn Dr. Ruhdorfer könnte es sich hierbei z.B. um einen Verbau (Höhenstandsmessung?) für die Isar handeln.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.2. Herr Zattler: Feststellung Einsparung der Kosten UV-Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Gemeindewerke Schäftlarn) 1. Sitzung des Werkausschusses 21.01.2020 ö 5.2

Sachverhalt

Herr Zattler fragte an, ob feststellbar ist, wie hoch die Kosteneinsparung im Bereich der UV-Anlage ist, seitdem diese außer Betrieb gesetzt wurde.
Herr Dosch teilte mit, dass speziell für die UV-Anlage keine separaten Aufzeichnungen seit der Abschaltung mehr geführt wurden. Vor der Abschaltung wurden diese Kosten erfasst. Auf eine in die Zukunft gerichtete Kostenermittlung für z.B. Ersatzbeschaffungen und Wartungen, sowie Kontrollmessungen wurde verzichtet.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.02.2024 19:16 Uhr