Datum: 18.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Aktuelle Stunde - Bürger fragen
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
5 Vorstellung, Beratung und Billigungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9b "Gerhart-Hauptmann-Weg/Innere Mission"
6 Sachstandsbericht zum Erlass der Örtlichen Bauvorschrift zur Ortsgestaltung
7 Sanierung / Ausbau Rodelweg; Vorstellung der Entwurfsplanung
8 Anhörung zum Entwurf des Nahverkehrsplans für den Landkreis München
9 Informationen
9.1 Bebauungsplan Nr. 33 der Gemeinde Icking
9.2 Ergebnisse der Kommunalwahl
9.3 Coronavirus – Maßnahmen der Gemeinde
9.4 Anfragen zu den Flachbrunnen der Gemeindewerke
9.5 Mitteilung der Deutschen Glasfaser
10 Anfragen
10.1 Josef Woratsch: Thujenhecke in der Lechnerstraße
10.2 Christian Fürst: Glasfaserprojekt

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die Ladung werden keine Einwendungen erhoben. Aufgrund des erhöhten Infektionsrisikos das gerade bei Veranstaltungen mit mehreren Personen von dem neuartigen Coronavirus ausgeht, weist der Erste Bürgermeister darauf hin, dass im Rahmen der Sitzung nur die zeitkritischen TOPs behandelt werden sollten. Er schlägt deshalb vor die TOPs 5, 6, 11 und 12 abzusetzen. 

Beschluss

Die TOPs 5, 6, 11 und 12 werden abgesetzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Aktuelle Stunde - Bürger fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 2

Sachverhalt

Es werden keine Fragen vorgetragen. 

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3. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister trägt vor, dass die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.02.2020 den Mitgliedern zugegangen ist. Er fragt nach, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Dies ist nicht der Fall.    

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates vom 19.02.2020 wird genehmigt.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 4

Sachverhalt

Es wurden folgende bekannt zu gebende Beschlüsse gefasst:

Vergaben zum Neubau eines Bauhofes:
  • Erd- und Entwässerungskanalbauarbeiten an die Fa. Schneider Erd- und Tiefbau GmbH 
  • Baumeisterarbeiten an die Fa. Haseitl Bau GmbH&Co.KG, Peiting,
  • Spenglerarbeiten an die Fa. Xaver Huber, Dietramszell,
  • Gerüstbauarbeiten an die Fa. Steinel Gerüstbau, Holzkirchen,
  • Fensterbauarbeiten an die Fa. Huber&Sohn GmbH&Co.KG, Eiselfing.

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5. Vorstellung, Beratung und Billigungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9b "Gerhart-Hauptmann-Weg/Innere Mission"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. September 2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 b für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 1500  im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung beschlossen, um auf  dem Grundstück ein Wohngebäude für die Mitarbeiter der Inneren Mission   zu ermöglichen. 
Mit der Erstellung des Bebauungsplanentwurfs wurde in Abstimmung mit der Inneren Mission das Büro Holley, München, beauftragt. Die Kosten werden von der Inneren Mission getragen. 
Der Bebauungsplanentwurf sieht ein Wohngebäude mit 32 kleinen Wohneinheiten vor. Das Gebäude soll ein Untergeschoß als Tiefgarage mit Technikräumen sowie vier oberirdische Geschoße bei einer maximalen Wandhöhe von 14,50 m erhalten. Die Gesamthöhe bleibt dabei unter der Höhe des niedrigsten bestehenden Mitarbeiterwohngebäudes. Die Dachform ist als Satteldach mit ziegelroter Dacheindeckung bei einer Dachneigung von 25° - 30° festgesetzt. Lediglich die Laubengänge sollen mit einem Flachdach überdacht werden. Hinsichtlich der überbaubaren Grundfläche ist ein Maß von 1.350 qm vorgesehen; wobei das Hauptgebäude einschließlich Balkone und Laubengänge eine überbaute Grundfläche von rd. 644 qm erhalten soll.
Die Planung wird in der Sitzung vom beauftragten Planungsbüro vorgestellt. 

Diskussionsverlauf

Dieser TOP wurde aufgrund des Beschlusses zu TOP 1 abgesetzt.

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6. Sachstandsbericht zum Erlass der Örtlichen Bauvorschrift zur Ortsgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 6

Sachverhalt

Sowohl Gemeinderat als auch Bau-, Planungs- und Umweltausschuss haben sich in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Entwurf der überarbeiteten Örtlichen Bauvorschrift zur Ortsgestaltung der Gemeinde Schäftlarn befasst. 
Der vom Gemeinderat in der Sitzung am 16.10.2019 vorläufig beschlossene Entwurf wurde dem Landratsamt vorgelegt, welches mit Schreiben vom 26.11.2019 zu dem Entwurf Stellung genommen hat. Die Stellungnahme ist im Ratsinformationssystem eingestellt. 
Daraufhin wurden die Anmerkungen des Landratsamtes von Herrn Weigl in den Entwurf eingearbeitet. Der überarbeitete Entwurf vom 14.01.2020 ist ebenfalls im Ratsinformationssystem eingestellt. 
Zudem wurde Herr Rechtsanwalt Geislinger von der Kanzlei Seufert Rechtsanwälte, München, gebeten, das Schreiben des Landratsamtes sowie den überarbeiteten Entwurf der Satzung zu prüfen und das Ergebnis mitzuteilen. Dies wurde zugesagt, liegt jedoch noch nicht vor. 
Sobald das Ergebnis der rechtlichen Prüfung vorliegt, wird dies ebenfalls in das Ratsinformationssystem eingestellt und die Sitzungsvorlage entsprechend ergänzt. 
Es ist vorgesehen, die Änderungen in der Sitzung vorzustellen, bei Bedarf noch zu diskutieren, damit die Örtliche Bauvorschrift dann in der April-Sitzung als Satzung beschlossen werden kann. 

Diskussionsverlauf

Dieser TOP wurde aufgrund des Beschlusses zu TOP 1 abgesetzt.

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7. Sanierung / Ausbau Rodelweg; Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 7

Sachverhalt

Da der Parkplatz des Geschäftshauses an der Wolfratshauser Straße 43 und 45 saniert werden sollen, bietet es sich an den alten Rodelweg, der in einem mangelhaften Zustand ist, mit zu sanieren. Der Bestand besteht aus einer mehrfachen Spritzteerung und ist in wesentlichen Bereichen zerstört. Der Unterbau wurde 2018 untersucht und ist für den heutigen Verkehr nicht mehr geeignet. Von der Verwaltung wurden vorsorglich für die Sanierung 80.000 € im Haushalt 2020 eingeplant.
Da der Eigentümer seine Parkplatzsanierung kurzfristig beginnen möchte wurde der Planer des Parkplatzes, Büro Traudisch nach Angebot beauftragt einen Vorentwurf für die Sanierung zu erstellen. Dieser liegt nun vor. Der Ausbau ist einfach gehalten, da der Weg nur wenig befahren ist. 
Da bisher keine Entwässerung vorhanden ist, wurde ein Sinkkasten mit Anschluss an den bestehenden Mischwasserkanal geplant. Eine Versickerung ist aufgrund der Untergrundverhältnisse nicht möglich.
Für die Baumaßnahme ist ein Bodenaustausch von ca. 0,60 m notwendig, geplant ist dann ein Flies zur Stabilisierung, Frostschutzschicht und eine Tragdeckschicht eingefasst mit Granitein- bzw. Zweizeilern die auch die Straßenränder markieren.
Die Gemeindewerke planen im Zuge des Straßenbaues auch die Erneuerung der Wasserleitung.

Vorstellung Entwurf

Die noch grobe Kostenschätzung des Büro´s Traudisch beziffert die Baukosten auf ca. 100.000 € netto in Abhängigkeit des Bodenaustausches und deren Entsorgungskosten.

Diskussionsverlauf

Es erscheinen Herr Mock und Frau von Lenthe.

Im Laufe der Beratungen weist Gemeinderat Herr von Hoyos darauf hin, dass der ursprüngliche Eindruck eines Platzes als Ganzes erhalten werden sollte. Dem schließen sich im Zuge der Beratungen mehrere Gemeinderatsmitglieder der GU an. Auch Herr Lang plädiert für diesen Vorschlag, auch würde sich durch die Ausgestaltung der Straße die Verkehrsbelastung wesentlich erhöhen. Konkret soll die Straßenentwässerung mit Wasserrinne zum privaten Parkplatz erst ab den östlichen Stellplätzen beginnen. 
Durch die Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass die verkehrsrechtliche Situation nicht außer Acht gelassen werden dürfe, da schon jetzt durch die nicht erkennbare Straßenführung keine Verkehrsregeln erkennbar sind. 

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Planung mit dem betroffenen Eigentümer und dem Planungsbüro hinsichtlich einer Gestaltung als Gesamtplatz zu besprechen und den Entwurf entsprechend zu ändern. Dabei sind die verkehrsrechtlichen Vorgaben zu prüfen und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Anhörung zum Entwurf des Nahverkehrsplans für den Landkreis München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö beschliessend 8

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung vom 19.02.2020 wurden die Maßnahmen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes vorgestellt (vgl. TOP 14.1). Mit Schreiben vom 20.02.2020 hat das Landratsamt München den Entwurf des Nahverkehrsplans zur abschließenden Anhörung an die Gemeinden übersendet. Der Bericht, der Kartenband und Anlagenband sind der Anlage zu entnehmen. 
Wie bereits in der Gemeinderatssitzung am 19.02.2020 berichtet wurde, sind für das Gebiet der Gemeinde Schäftlarn keine neuen Maßnahmen in den untersuchten Handlungsfeldern Netz und Fahrplan (z. B. Expressbusse und Taktverdichter), Infrastruktur und Betrieb (z. B. Einrichtung neuer Haltestellen, neue Verkehrsmittel), intermodale Schnittstellen, Tarif und Vertrieb sowie Fahrgastinfo und Marketing und Mobilitätsmanagement geplant. Mittelbar kann sich die Einrichtung einer von der Gemeinde Straßlach-Dingharting ausgehenden Rufbuslinie mit Zielhaltestelle Kloster Schäftlarn auf die Gemeinde Schäftlarn auswirken. Diese Maßnahme könnte z. B. zu einer Erhöhung der Fahrgastzahlen der Buslinie 904 führen. 

Diskussionsverlauf

Herr Urban verlässt aus dringenden beruflichen Gründen die Sitzung. 

Frau Reitinger merkt zu den Ergebnissen des Nahverkehrsplanes an, dass die Ausweitung der Aufstellung von elektronischen Anzeigen an den Haltestellen und der Ausbau der Park- and-Ride-Parkplätze sehr zu begrüßen sei.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Entwurf des Nahverkehrsplanes zur Kenntnis und billigt die im Bericht festgehaltenen Ergebnisse.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 9
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9.1. Bebauungsplan Nr. 33 der Gemeinde Icking

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 9.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat sich bereits in seiner Sitzung am 13.11.2019 mit dem Bebauungsplan Nr. 33 „Geheimrat-Heindl-Weg entlang Schäftlarner Weg bis Hs.Nr. 45“ befasst. 
Damals wurde festgestellt, dass Belange der Gemeinde Schäftlarn nicht berührt sind. Gleichzeitig wurde auf eine weitere Beteiligung am Verfahren verzichtet. 
Da die Gemeinde Icking den Bebauungsplanentwurf trotzdem erneut vorgelegt hat, wird der Entwurf des Bebauungsplanes zur Kenntnis gegeben und ist im Ratsinformationssystem eingestellt. 

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9.2. Ergebnisse der Kommunalwahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 9.2

Sachverhalt

Die Ergebnisse der Kommunalwahl am 15.03.2020 sind der gemeindlichen Homepage zu entnehmen. Da keiner der Bürgermeisterkandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat, findet am Samstag, den 29.03.2020 eine Stichwahl zwischen Christian Fürst (CSU) und Marcel Tonnar (Bündnis 90/Die Grünen) statt. Diese Wahl wird auf Anordnung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Die Briefwahlunterlagen erhalten die Bürgerinnen und Bürger bis spätestens 25.03.2020.

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9.3. Coronavirus – Maßnahmen der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 9.3

Sachverhalt

In Ausführung der gesetzlichen Vorgaben und im Rahmen der kommunalen Ver-antwortung hat die Gemeindeverwaltung eine Reihe von Maßnahmen durchgeführt bzw. ist noch an der Ausarbeitung. Näheres kann der gemeindlichen Homepage entnommen werden. Bitte beachten Sie, dass es hier auch täglich Neuerungen geben kann. Bei Gelegenheit wird auch eine schriftliche Zusammenfassung erstellt und veröffentlicht.

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9.4. Anfragen zu den Flachbrunnen der Gemeindewerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 9.4

Sachverhalt

Die Anfrage wird in der nächsten Woche schriftlich beantwortet. Vorbereitungen zur Beseitigung des Flachbrunnen II sind mit dem Wasserwerk und dem Wasserwirtschaftsamt in Vorbereitung. 

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9.5. Mitteilung der Deutschen Glasfaser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 9.5

Sachverhalt

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen haben staatliche Einrichtungen eine Reihe drastischer Maßnahmen beschlossen und insbesondere größere Veranstaltungen und Menschenansammlungen untersagt.  Die Deutsche Glasfaser schreibt hierzu:
„Genau dieser Strategie schließt sich auch Deutsche Glasfaser an, denn für uns steht die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen vor Ort an erster Stelle. Weil wir Verantwortung für unsere Mitarbeiter und unsere Kunden tragen, haben wir uns dazu entschlossen, in Schäftlarn:
  • alle geplanten Veranstaltungen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben
  • unseren Infopunkt vorübergehend zu schließen
  • unseren D2D Vertrieb bis auf Weiteres aufrecht zu erhalten (Direktkundenvertrieb)
Wichtig: Das Projekt „Glasfaser für Schäftlarn“ geht auf jeden Fall weiter. 
Alle aktuellen Informationen zum Projekt finden Sie auf der Netzausbauseite auf deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/schaeftlarn
Sobald wir es verantworten können, setzen wir unsere Maßnahmen fort und informieren Sie umgehend. Für Interessenten und Kunden stehen wir selbstverständlich weiterhin uneingeschränkt elektronisch zur Verfügung:
TEL        02861 - 813 34 27
WEB      https://www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/schaeftlarn
MAIL     T.Strasser@deutsche-glasfaser.de“

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 10
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10.1. Josef Woratsch: Thujenhecke in der Lechnerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 10.1

Sachverhalt

Herr Woratsch fragt nach dem Sachstand hinsichtlich der Thujenhecke in der Lechnerstraße.
Der Erste Bürgermeister antwortet, dass hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise beim Landratsamt angefragt wurde, bisher aber kein Ergebnis vorliegen würde.

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10.2. Christian Fürst: Glasfaserprojekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schäftlarn) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 10.2

Sachverhalt

Herr Fürst fragt an, ob aufgrund der bisher schleppenden Nachfrage nach Internetanschlüssen über die Deutsche Glasfaser seitens der Gemeinde geplant sei die Bürgerinnen und Bürger nochmals explizit auf das Projekt hinzuweisen.
Der Erste Bürgermeister antwortet, dass die Deutsche Glasfaser bereits um entsprechende Unterstützung gebeten hat. Ein entsprechender Aufruf ist deshalb vor einer Woche an die Deutsche Glasfaser übergeben worden.

Datenstand vom 14.02.2024 19:03 Uhr