Datum: 11.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift
3 Sachstandsbericht und Beratung zur Offenen Ganztagsschule
4 Beratung und Beschluss über die Übernahme des Defizitbetrages für Großraumzulage
5 Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten
6 Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Autofrei, ich bin dabei!
7 Bestellung von Jugendbeauftragten
8 Informationen
8.1 Hilfe für Geflüchtete
8.2 Corona-KiTa-Studie
8.3 Zusätzlicher Raumbedarf im Fall von Klassenteilungen
8.4 Infektionsschutz - zusätzliche Beschaffungen für Grundschule
8.5 Vertretung der Gemeinde im Behindertenbeirat des Landkreises
9 Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die Ladung werden keine Einwendungen erhoben. 

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2. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister trägt vor, dass die Niederschrift der Sitzung des Familien- und Sozialausschusses vom 12.02.2020 den Mitgliedern zugegangen ist. Er fragt nach, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Dies ist nicht der Fall.    

Diskussionsverlauf

4 Mitglieder enthalten sich bei der anschließenden Abstimmung der Stimme, da sie zum Zeitpunkt der Sitzung am 12.02.2020 keine Ausschussmitglieder waren.

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Familien- und Sozialausschusses vom 12.02.2020 wird genehmigt.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Sachstandsbericht und Beratung zur Offenen Ganztagsschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö 3

Sachverhalt

Ab dem Jahr 2025 soll bundesweit für jedes Grundschulkind ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz am Nachmitttag verwirklicht sein. Eine Möglichkeit zur Schaffung dieses Betreuungsangebots besteht in der Einrichtung eines jahrgangsweisen offenen Ganztagszuges.

Die offene Ganztagsschule ist ein freiwilliges schulisches Angebot der ganztägigen Förderung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern. Eine offene Ganztagsschule kann u. a. an Grundschulen eingerichtet werden.

Der Unterricht an offenen Ganztagsschulen findet wie gewohnt überwiegend am Vormittag im Klassenverband statt. Diejenigen Schülerinnen und Schüler, deren Eltern dies wünschen, besuchen dann nach dem stundenplanmäßigen Unterricht die jeweiligen Ganztagsangebote.

Zur familiengerechten Förderung und Betreuung gehören:
  • Teilnahme an der Mittagsverpflegung
  • Hausaufgabenbetreuung und Fördermaßnahmen
  • Freizeitangebot mit sportlichen, musischen und gestalterischen Aktivitäten

Damit trägt die offene Ganztagsschule zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zur Verwirklichung der Chancengleichheit unabhängig von der Herkunft der Schüler/innen bei.

https://www.km.bayern.de/eltern/schule-und-familie/ganztagsschule.html

Frau Ulrike Johnson, Leiterin des Fachbereichs Schulen beim AWO Kreisverband München-Land wird einen Überblick über die Möglichkeiten zur Einführung eines offenen Ganztagszuges an der Grundschule Schäftlarn geben.

Diskussionsverlauf

Frau Johnson erläutert Möglichkeiten für die schulische Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Im Anschluss erläutert der Schulleiter, Herr Wolfgang Prechter die Sicht der Schule. Er gibt dabei zu bedenken, dass zur Verwirklichung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz keine Änderung des bestehenden Systems (Hort, Schülermittagsbetreuung) notwendig wäre. Aus Sicht von Herrn Prechter sei das derzeitige System sehr passgenau für die Eltern. Bei der Inanspruchnahme eines offenen Ganztagszweiges würden die Eltern erheblich an zeitlicher Flexibilität verlieren, da die Schule die Anwesenheit der Kinder auch am Nachmittag überwachen müsste. Herr Prechter regt an die Eltern, deren Kinder sich derzeit im Kindergartenalter befinden in die Entscheidung über die Art der Nachmittagsbetreuung ab 2025 mit einzubeziehen. 
Im Kreis der Ausschussmitglieder wird Einigkeit erzielt, dass die Gemeinde die Einführung eines offenen Ganztagszuges weiterverfolgen soll. Dies soll u. a. bei der Bauplanung für die neue Schulturnhalle und damit entstehende weitere Räumlichkeiten berücksichtigt werden.  

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4. Beratung und Beschluss über die Übernahme des Defizitbetrages für Großraumzulage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Die Gemeinde Schäftlarn gewährt ihren Tarifbeschäftigten seit 01.01.2020 eine Großraumzulage. Die Träger der Kindertageseinrichtungen haben bereits mehrfach angefragt, ob auch den von ihnen beschäftigten Fachkräften eine Großraumzulage gewährt werden könne. Die Gewährung der Zulage wird im Großraum München dem überwiegenden Teil der Fachkräfte im Erziehungsdienst gewährt und ist somit geeignet Personalfluktuation zu vermeiden. Die Gewährung kann jedoch dazu führen, dass sich die Defizite der Träger erhöhen. 
Im Rahmen des Defizitausgleichs wird bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine Arbeitsmarktzulage für Fachkräfte im Erziehungsdienst gewährt (€ 150,- für Erzieher/innen und € 100,- für Kinderpfleger/innen) für die Träger der KiTas übernommen. Die Arbeitsmarktzulage läuft zum 31.12.2020 aus. Die Mehrkosten belaufen sich für die Gemeinde auf ca. € 20.000,- pro Jahr. 
Eine Abfrage bei den Trägern nach einer Kostenschätzung hat ergeben, dass sich die Aufwendungen wie folgt verteilen:
Durch die Gewährung einer Großraumzulage würden damit für die Gemeinde Mehrkosten i. H. v. ca. 101.307,38   entstehen. 
Bei der Entscheidung über die Gewährung ist zu bedenken, dass gemeindlicherseits ein hohes Interesse besteht Fachkräfte zu sichern, damit der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle berechtigten Kinder sichergestellt werden kann. Die Großraumzulage ist ein geeignetes Mittel, um Fachkräfte an ihren Arbeitgeber zu binden. Sie wird von den meisten Gemeinden bzw. Träger in der vom Kommunalen Arbeitgeberverband veröffentlichten Gebietskulisse gewährt.

Diskussionsverlauf

Frau Dichtl weist darauf hin, dass die Gemeinde nur eine Gewährung der Großraumzulage an Beschäftigte im Erziehungsdienst der Träger unterstützen sollte. Die entsprechenden Personalmeldungen der Träger sollten daraufhin überprüft werden. 

Beschluss

Der Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Träger der Kindertageseinrichtungen bei der Gewährung einer Großraumzulage an ihre Beschäftigten im Erziehungsdienst mit einem entsprechenden Zuschuss zum Defizit zu unterstützen. Im Gegenzug soll die Arbeitsmarktzulage nicht fortgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 30.08.2020 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Antrag gestellt:
Das Ehrenamt ist ein maßgeblicher Teil des gesellschaftlichen Zusammenlebens
innerhalb einer Gemeinde. Ehrenamtliche engagieren sich in ihrer Freizeit in den
freiwilligen Feuerwehren, in Kultur- und Sportvereinen, in Nachhilfe- und
Seniorengruppen und vielem mehr, stellen sich damit in den Dienst der Gesellschaft und
fördern den Zusammenhalt.

Leider wird das Ehrenamt zum einen durch gestiegene Arbeitszeiten, vielfältigere
Freizeitangebote und teilweise einer mangelnden Anerkennung zunehmend
unattraktiver. In der Folge können verschiedene Posten in den Vereinen nicht mehr
besetzt werden und die zu leistende Arbeit konzentriert auf weniger Schultern.
Schlimmstenfalls können die verschiedenen Vereinsangebote nicht mehr aufrecht
erhalten werden. Andererseits wissen viele Bürger*innen nicht, in welchen Bereichen sie
sich ehrenamtlich einbringen können. Die Gemeinde ist gefordert, hier die Vereine
bestmöglich zu unterstützen.

Folgende erste Maßnahmen zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten in der
Gemeinde werden beantragt:

  1. Einrichtung einer zentralen Ehrenamtsbörse auf der gemeindlichen Internetseite

  1. Ausgabe von Essens- und Getränkemarken an die Ehramtlichen bei größeren
Veranstaltungen innerhalb der Gemeinde, wie Maifeiern oder Festwochen

Die Verwaltung nimmt zu dem Antrag wie folgt Stellung: 

Auch die Gemeindeverwaltung ist der Auffassung, dass ehrenamtliches Engagement als ein wichtiger Eckpfeiler für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefördert werden muss. Auf der gemeindlichen Homepage sind bereits zum jetzigen Zeitpunkt umfassende Informationen zum ehrenamtlichen Engagement in Vereinen und anderen örtlichen Organisationen und Initiativen abrufbar. Eine Ehrenamtsbörse ist dort nicht eingerichtet, nicht zuletzt, weil dies viele überörtlich agierende Organisationen ausschließen würde. Auch andere Kommunen im Landkreis betreiben keine eigene Ehrenamtsbörse.  Auf der Ebene des Landkreises gibt es hingegen auf der Homepage eine entsprechende Suchfunktion für an einem ehrenamtlichen Engagement Interessierte (https://www.landkreis-muenchen.de/themen/buergerschaftliches-engagement-neu/engagement-finder/ derzeit im Aufbau). 
Hier kann die Suche ggf. auf eine bestimmte Kommune beschränkt werden. Organisationen können ein Profil erstellen und entsprechende Engagementangebote für Freiwillige platzieren. 

Des Weiteren wird die Ausgabe von Essens- und Getränkemarken an Ehrenamtliche bei größeren Veranstaltungen innerhalb der Gemeinde wie Maifeiern und Festwochen angeregt. Da es sich hierbei um einen nur bedingt bestimmbaren Personenkreis handelt, wäre die Ausgabe von Essens- und Getränkemarken jedoch organisatorisch für die Gemeinde nur schwierig durchzuführen. Des Weiteren würde die direkte Weitergabe der Marken an die Ehrenamtlichen einen geldwerten Vorteil darstellen, der ggf. steuerrechtlich transparent gemacht werden müsste. Alternativ könnte angedacht werden, den Vereinen und Organisationen einen entsprechenden Zuschuss zukommen zu lassen, den diese dann für ihre Ehrenamtlichen entsprechend einsetzen könnten. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, den Zuschuss für die Jugendarbeit der Vereine zu erhöhen. Diese Erhöhung könnte z. B.  auch gezielt für die Nachwuchsarbeit zur Gewinnung von ehrenamtlichen  Funktionsträgern in den Vereinen verwendet werden.   
  

Diskussionsverlauf

Herr Berger erläutert den Antrag und die Intention, damit mehr Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliches Engagement zu gewinnen.

Der Erste Bürgermeister und andere Ausschussmitglieder äußern Zweifel, ob sich mit der beabsichtigten Ausgabe von Essens- und Getränkemarken tatsächlich Ehrenamtliche zu ihrem Engagement motivieren lassen. 

Herr Urban vertritt die Auffassung, dass Vereine und Organisationen ggf. die Möglichkeit erhalten sollten Funktionsstellen über die gemeindliche Homepage bzw. über den Gemeindebrief und Isarkurier auszuschreiben.

Der Erste Bürgermeister weist darauf hin, dass es sich die Gemeinde derzeit bei der Gewährung von freiwilligen Leistungen die problematische finanzielle Situation des Haushalts berücksichtigen muss. Er vertritt die Auffassung trotzdem ggf. den Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses hinsichtlich einer Erhöhung des Jugendzuschusses für die Vereine aufzugreifen. 

Beschluss

Der Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss eine Erhöhung des Jugendzuschusses an die Vereine zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Autofrei, ich bin dabei!

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 30.08.2020 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Antrag gestellt:

Immer mehr Strecken werden aus Gewohnheit oder auch aus Bequemlichkeit mit dem
Auto zurückgelegt. Dies gilt leider auch für den morgendlichen Weg zur Schule. Wie
wichtig es für die Entwicklung der Selbstständigkeit ist, bei „Wind und Wetter“ diese
Wegstrecke von zu Hause in die Schule alleine zu bestreiten, ist durch viele Studien
hinreichend bekannt. Zugleich stellt der Autoverkehr rund um den Schulberg eine
konkrete Gefahr dar und belastet unnötig die Umwelt.

Dabei geht es oft auch anders. Um das Bewusstsein hierfür bereits früh zu wecken,
sollte man versuchen, Alternativen aufzuzeigen. Den Schulweg möglichst autofrei zu
gestalten bietet sich hier als gute Gelegenheit an.

Wir beantragen, zusammen mit der Schule, das Projekt „Autofrei, ich bin dabei!“ ins
Leben rufen.

Konzept

Vergleichbare Projekte gibt es bereits in vielen Gemeinden. Als Grundlage für die
Gespräche mit der Schule und dem Elternbeirat könnte folgendes Modell dienen: Über
einen Zeitraum von drei Schulwochen kommen die Kinder autofrei zur Schule. Für jeden
Weg zur Schule, der ohne Auto bewältigt wird, gibt es einen Stempel (z.B. Blatt) der auf
ein großes Plakat im Klassenzimmer (z.B. Baum) gestempelt wird. Die Klasse bekommt
am Ende der Aktion pro Blatt ein Gummibärchen. Die drei Klassen mit den meisten
Stempeln werden zudem vom Bürgermeister geehrt und dürfen als Belohnung drei
Bäume pflanzen.

Zudem könnte erfasst werden wie viele Kilometer die Kinder insgesamt bewältigt haben
und welche Menge an CO² eingespart wurde.
Als Zeitraum würde sich Mai/Juni 2021 anbieten.

Diskussionsverlauf

Frau Keller regt an, diese Idee auch an die Kindergärten für eine altersgerechte Umwelterziehung weiter zu geben.

Herr Prechter regt an, das Projekt zu Beginn des Schuljahres 2021/22 zu starten. 

Beschluss

Der Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss begrüßt die Durchführung des Projekts „Autofrei, ich bin dabei!“ und beschließt das Projekt mit entsprechenden Finanzmitteln zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bestellung von Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Entscheidungen des Gemeinderates haben in vielen Fällen Auswirkungen auf das Leben von Kindern und Jugendlichen. Die/der Jugendbeauftragte ist Ansprechpartner/in für Jugendliche, den Kreisjugendring sowie andere gesellschaftliche Akteure und fördert die Zusammenarbeit und Vernetzung in Jugendfragen. In der Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2020 wurden Frau Julia Brunner und Herr Maximilian Urban bis zur ersten Sitzung des Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses interimsweise zu Jugendbeauftragten bestellt.
Die Bestellung wäre daher ggf. durch den Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss zu bestätigen.

Diskussionsverlauf

Frau Brunner und Herr Urban deuten an, das kommissarisch übertragene Amt weiter fortführen zu wollen. Die Ausschussmitglieder begrüßen dies.

Beschluss

Frau Julia Brunner und Herr Maximilian Urban werden zu Jugendbeauftragten der Gemeinde Schäftlarn bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö informativ 8
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8.1. Hilfe für Geflüchtete

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö informativ 8.1

Sachverhalt

Da die Geflüchteten in Schäftlarn mittlerweile durchwegs gut integriert sind, konzentriert sich der Asylhelferkreis derzeit auf Hilfestellung bei den Hausaufgaben für die Schulkinder in den Familien. Hierzu wurde ein Team mit acht Helfer/innen gebildet. Weitere Hilfen bietet das Familienzentrum an (z. B. beim Ausfüllen von Formularen). 
Das Landratsamt München hat die in seine Zuständigkeit fallende Sozialarbeit an den Verein „Von Mensch zu Mensch“ in Grünwald übertragen. Da aufgrund der örtlichen Entfernung nur eingeschränkte Präsenz vor Ort möglich ist, werden hier ggf. auch viele Tätigkeiten von Ehrenamtlichen des Helferkreises übernommen.  

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8.2. Corona-KiTa-Studie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö informativ 8.2

Sachverhalt

Das Deutsche Jugendinstitut hat in Zusammenarbeit mit dem Robert Koch Institut (RKI) eine Corona-KiTa-Studie erarbeitet. Hierzu wurde im August 2020 der erste Quartalsbericht vorgestellt (siehe Anlage). Er befasst sich hauptsächlich mit den Erfahrungen der Kindertageseinrichtungen während der Notbetreuung im Frühjahr 2020. Daneben wird die Studienlage zur Empfänglichkeit von Kindern und Jugendlichen mit dem COVID-19-Virus, das Öffnungsgeschehen der Kindertagesbetreuung im Sommer 2020 die Ergebnisse aus dem Surveillancesystemen des RKI thematisiert.

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8.3. Zusätzlicher Raumbedarf im Fall von Klassenteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö informativ 8.3

Sachverhalt

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 50 ist gegebenenfalls - zusätzlich je nach Entscheidung des zuständigen Gesundheitsamts – die Wiedereinführung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen den Schülern einer Klasse nötig. Dies führt dazu, dass Klassen geteilt werden müssten (im wöchentlichen oder täglichen Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht). In vielen Klassenzimmern ist aufgrund der Raum- bzw. Klassengröße ggf. eine Teilung im Raum realisierbar. In den 3. Klassen ist jedoch die Klassenstärke mit je 24 Kindern zu hoch für eine Teilung im Raum. Die Schule benötigt daher für die beiden 3. Klassen einen Zugang zu zusätzlichen Räumen. Hierzu sollen ggf. die Turnhalle sowie der Vereinsraum im Dachgeschoß heran gezogen werden. Aufgrund des bundesweiten Teil-Lockdowns bis mindestens Ende November findet derzeit ohnehin keine Nutzung dieser Räumlichkeiten durch Externe statt.   

Diskussionsverlauf

Herr Wallner erläutert, dass sich der zusätzliche Raumbedarf aufgrund der veränderten Entwicklung der 7-Tages-Inzidenzwerte (Wert knapp unter 200) vorerst erledigt hat. Wegen der unabsehbaren weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens muss jedoch davon ausgegangen werden, dass der Raumbedarf wieder notwendig werden könnte.

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8.4. Infektionsschutz - zusätzliche Beschaffungen für Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö informativ 8.4

Sachverhalt

Der Freistaat Bayern hat zur Sicherstellung des Unterrichtsbetriebes unter den Bedingungen der Corona-Pandemie umfangreiche Zuschussprogramme für die Beschaffung von notwendigen Ausrüstungsgegenständen aufgelegt. 
Im Rahmen des Förderrichtlinie Sonderprogramm Leihgeräte hat die Gemeinde Schäftlarn bereits im Juli 2020 acht Tablets beschafft (Förderbetrag 100%). Nachdem die Förderung verlängert wurde, wurden im Oktober 2020 weitere 14 Tablets beschafft, die leihweise Schüler/innen für Unterricht zu Hause zur Verfügung gestellt werden können. 
Des Weiteren werden Investitionskosten für technische Maßnahmen zu infektionsschutzgerechtem Lüften in Schulen gefördert. Dies betrifft die Beschaffung von CO2-Sensoren für alle Klassen- und Fachräume sowie Luftreinigungsgeräten mit Filterfunktion für Räume, die nicht durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage geöffnet werden können. CO2-Sensoren werden mit einem Festbetrag von € 7,27 pro Schüler (232) gefördert, Luftreinigungsgeräte mit höchstens € 3.500 pro Raum. Die Gemeindeverwaltung hat bereits für alle Klassenräume CO2-Sensoren angefordert. Die Räume an der Nordseite der Schule (Werkraum, Handarbeitsraum sowie zwei Religionszimmer) sollen aufgrund ihrer mangelhaften Belüftungsfähigkeit mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden.
 

Diskussionsverlauf

Herr Wallner führt ergänzend aus, dass das Bayerische Sozialministerium mittlerweile ein ähnliches Beschaffungsprogramm für die Kindertageseinrichtungen aufgelegt hat.

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8.5. Vertretung der Gemeinde im Behindertenbeirat des Landkreises

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö informativ 8.5

Sachverhalt

Der Landkreis München hat seit 2011 einen Behindertenbeirat. Der Kreistag hat in seiner Sitzung vom 22.07.2019 eine Satzung für den Behindertenbeirat beschlossen. Um die Kommunen optimal in die Arbeit des Behindertenbeirates einzubinden, sieht die Satzung in § 4 vor, aus jeder Kommune eine Vertretung als beratendes Mitglied einzubinden. Als beratendes Mitglied hat sich der Erste Bürgermeister zur Verfügung gestellt (siehe TOP 8.2 der Gemeinderatssitzung vom 24.06.2020). Der Erste Bürgermeister würde dieses Amt ggf. fortführen.

Diskussionsverlauf

Die Fortführung der Vertretung der Gemeinde Schäftlarn durch den Ersten Bürgermeister wird von den Ausschussmitgliedern uneingeschränkt unterstützt.

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Familien-, Jugend-, Kultur und Sozialausschuss 11.11.2020 ö 9

Sachverhalt

Es werden keine Anfragen vorgetragen.

Diskussionsverlauf

Da keine nicht öffentlich zu behandelnden Tagesordnungspunkte vorhanden sind wird die Sitzung nach diesem Tagesordnungspunkt beendet. 

Datenstand vom 14.02.2024 19:37 Uhr