Datum: 05.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt- und Mobilitätsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Schäftlarn
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift
3 Vorstellung der Klimaschutzmanagerin, Frau Eva Kellner
4 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen - Erstellung einer Photovoltaikstrategie für die Gemeinde: „Mehr PV Energie für Schäftlarn“
5 Umrüstung der Straßenbeleuchtung; Vorstellung Konzept
6 Geschwindigkeitsreduzierung in der Neufahrner Straße
7 Informationen
7.1 Zwischenstand E-Ladesäulen
7.2 Wasserprobenentnahme ehemalige Hausmülldeponie Schorner Straße; Mitteilung Sachstand
7.3 Verkehrskonzept für Bereich Kirchberg/Wangener Weg/Wagnerfeld
7.4 Schweres Hagelgewitter am 22.06.2021
7.5 Sachstand zur Kinderkrippe
8 Anfragen

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1. Begrüßung und Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö beschliessend 1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die Ladung werden keine Einwendungen erhoben.

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2. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Der Vorsitzende trägt vor, dass die Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Mobilitätsausschusses vom 03.05.2021 den Mitgliedern zugegangen ist. Er fragt nach, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen. Dies ist nicht der Fall.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Vorstellung der Klimaschutzmanagerin, Frau Eva Kellner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 3

Sachverhalt

Frau Kellner stellt sich und ihre Projekte bzw. ihre Tätigkeit durch eine kurze Präsentation vor.

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4. Antrag Bündnis 90/ Die Grünen - Erstellung einer Photovoltaikstrategie für die Gemeinde: „Mehr PV Energie für Schäftlarn“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Antragsschreiben vom 23.06.2021 den Antrag „Erstellung einer Photovoltaikstrategie für die Gemeinde: „Mehr PV Energie für Schäftlarn“ bei der Gemeindeverwaltung eingereicht.  Der Antrag gliedert sich in drei Teile.
1. Optimale Nutzung der gemeindeeigenen Dachflächen 
2. Potentialanalyse für mögliche Freiflächenstandorte 
3. Aktivierung von Potentialen auf den Dächern privater Immobilien 
Die Begründung zum Antrag entnehmen Sie bitte dem anhängenden Antragsschreiben.


Die Dächer der gemeindlichen Neubauten Bauhof, Schorner Straße 13 und Unteres Glasenfeld 1 sind bereits für den Aufbau von Photovoltaikanlagen vorgerüstet. Hier war von Seiten der Gemeinde und des Gemeinderats von vornherein immer geplant, diese Dächer nach Fertigstellung der Gebäude mit Photovoltaikanlagen auszurüsten.  Die Ausrüstung dieser Dächer bei vorheriger Kostenermittlung und Einplanung in den Haushalt 2022 sollten Priorität haben. Die Mittel für die beantragte Ermittlung des    Potentials für Phtovoltaik der weiteren gemeindlichen Immobilien, die beantragte Standortuntersuchung von möglichen geeigneten Flächen für Freiflächensolaranlagen und die beantragte Untersuchung von Fördermöglichkeiten für private Photovoltaikanlagen durch die Kommune müssten im nächsten Haushalt vorgesehen werden. Auch wäre mit der Kämmerei vorher abzuklären, wie die Haushaltslage sich 2022 voraussichtlich entwickelt.
 

Diskussionsverlauf

Der Erste Bürgermeister informiert darüber, dass es bereits Anfragen und Pläne von Unternehmen und Eigentümern des Fußballgolfplatzes gibt, die jedoch zum aktuellen Zeitpunkt nicht näher vertieft wurden. Er führt weiter aus, dass bereits durch aktuell schnellere umsetzbare Maßnahmen, wie die Straßenlampenausbauten auf LED-Technik, ein hohes Energieeinsparpotenzial (ca. 70 %) möglich ist. 

Herr Dr. Ruhdorfer schlägt vor, dass der Antrag an Frau Kellner (neue Klimaschutzmanagerin) weitergegeben wird, damit sie sich nach/während ihrer Einarbeitungsphase mit der Thematik vertieft auseinandersetzt. Er gibt den Hinweis, dass in diesem Prozess besonders der Mittelrückfluss betrachtet werden muss und deshalb auch andere Betriebsformen und Finanzierungsmodelle in Betracht gezogen werden sollen. Ebenso sollen Flächen geprüft werden, die sich für die Nutzung von PV-Anlagen eignen. Herr Blomeyer und Herr Tonnar stimmen Herrn Dr. Ruhdorfer bezüglich der Prüfung mit Hilfe neuer Modelle und Betriebsformen zu. Der Vorschlag von Herrn Dr. Ruhdorfer den Antrag an Frau Kellner weiterzuleiten, wird vom Ersten Bürgermeister erneut angesprochen und bestärkt. 

Ein Zwischenbericht soll im Umwelt- und Mobilitätsausschuss vorgestellt werden. Der Vorschlag wird von allen Anwesenden angenommen.     

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5. Umrüstung der Straßenbeleuchtung; Vorstellung Konzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö vorberatend 5

Sachverhalt

In der Sitzung des Umwelt- und Mobilitätsausschusses am 03.05.2021 stellte Herr Drexl von den Bayernwerken die Möglichkeiten zur geförderten Umrüstung auf LED- Straßenbeleuchtung für den Gemeindebereich vor. Hierzu wurde ein erster Umrüstungsvorschlag präsentiert. Die Verwaltung wurde durch den Ausschuss beauftragt mit Herrn Drexl weitergehende Vorschläge auszuarbeiten, die dann über den Ausschuss an den Gemeinderat weiterempfohlen werden sollen, damit über einen Beschluss zur Umrüstung ein Förderantrag gestellt werden kann. Für noch in 2021 gestellte Anträge werden noch 30% der Aufwendungen gefördert. 
Am 19.05.2021 übermittelte Herr Drexl eine weitere Umrüstungsvariante, hier werden alle gestalterischen Leuchten (Glocke) durch technische Leuchten ersetzt. 
Auszug Anschreiben:
„Bei der zweiten Variante „Neue Leuchten“ werden alle Leuchten mit neuen Leuchten getauscht.“ 
Somit wird die Förderung höher und die Summe wird nach Abzug der Förderung insgesamt günstiger. Bitte beachten Sie, dass die Gemeinde zuerst den vollen Bruttobetrag bezahlen muss, bevor Sie dann die Förderung bekommt. 
Die Gemeinde müsste somit im Falle einer kompletten Erneuerung vorerst knapp 200.000 € (insgesamt brutto) für den Haushalt nächstes Jahr einkalkulieren. 
Gut wäre, wenn der Gemeinderat sich für ein Konzept entscheidet. Danach könnten wir dann in die Feinplanung gehen und eine Vereinbarung für den Fördermittelantrag abschließen. Danach würden wir den Antrag stellen. Nach Bewilligung kann dann der Auftrag vergeben werden. Für die Bewilligung rechnen wir mit etwa 5 Monaten. Die Umrüstung erfolgt dann nächstes Jahr gemeinsam mit den Turnusarbeiten an den Leuchten.“
Die Übersicht wird in der Anlage (Tabelle 1 + 2) dargestellt.

Kurzfristig wurde noch eine dritte Variante angefordert. Hier sollen in bestimmten durchgehenden Straßenzügen die gestalterischen Leuchten (Glocke) sofern noch nicht geschehen, umgerüstet werden. In Straßenzügen, in denen nur vereinzelt Glocken installiert sind sollen diese durch techn. Leuchten ersetzt werden. (Tabelle 3)
In folgenden Straßen soll nach Variante 3 die Glocke in LED-Ausführungen vorhanden sein:
 
  • Starnberger Straße (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Bahnhofstraße (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Klosterstraße (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Zeller Straße (bisher nur zwei gelb-Licht vorhanden, eine LED Glocke in der Kurve bei Hausnummer 22 beauftragt)
  • Fischerschlößlstraße  (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Poststraße (von Fischerschlößlstraße bis Lechnerstraße / bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Kreuzungsbereich Lechnerstraße/Poststraße (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Anwänden (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Fuchssteig (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Alpenblickstraße (großteils schon LED Glocke vorhanden)
  • Käthe-Kruse-Straße (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
  • Jahnstraße (bisher in gelb-Licht komplett vorhanden)
 

Folgende Straßenzüge haben schon die LED Glocke:
 
  • Münchner Straße Hohenschäftlarn
  • Kloster Schäftlarn (Ortsdurchfahrt)
  • Winklweg 
  • Stadtweg 
  • Schorner Straße 
  • Teilstück Niederried (von St. 2071 bis Kreuzung Unterdorf/Niedrried)
  • Maubergerstraße 

Diskussionsverlauf

Frau Reitinger fragt an, ob im Haushalt der Gemeinde genügend Mittel für dieses Projekt vorhanden sind. Der Erste Bürgermeister teilt mit, dass Haushaltsmittel entsprechend eingeplant werden, und dass durch die erwartete Energieeinsparung von ca. 70 % die Investition sich zeitnah amortisiert.

Herr Zattler schlägt vor, dass die Investition über einen Kredit finanziert wird. Der Erste Bürgermeister entgegnet, dass dies grundsätzlich möglich sei, aber die benötigten Mittel durch den gemeindlichen Haushalt durchaus gedeckt sind.
Herr Dr. Ruhdorfer verlässt den Sitzungssaal.  

Beschluss

Die Verwaltung schlägt vor, die Variante 3 zu favorisieren und gegebenenfalls geringfügig zu modifizieren.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Geschwindigkeitsreduzierung in der Neufahrner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö 6

Sachverhalt

Aufgrund von Beschwerden einiger Bürger wurde an die Polizei eine Anfrage gestellt, wie an der Neufahrner Straße eine Geschwindigkeitsreduktion gewährleistet werden kann. Die Polizei empfiehlt eine Geschwindigkeitsbegrenzung (70 km/h). Die Tempobeschränkung auf 70 km/h ist nicht erforderlich, da die Straßenverhältnisse diese Geschwindigkeit nicht zulassen.

Diskussionsverlauf

Herr Dr. Ruhdorfer erscheint wieder im Sitzungssaal.
Frau Reitinger merkt an, dass anhand von einer früheren Verkehrsüberwachung, festgestellt wurde, dass nur 7 % der damaligen Autos mit einem Wert von über 60 km/h gemessen wurden.

Herr Waldherr fügt hinzu, dass diese Straße außerdem nur wenige Autos passieren.

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 7
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7.1. Zwischenstand E-Ladesäulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 7.1

Sachverhalt

Der gemeindliche Bauhof hat an der Ecke zur Mauberger Straße die Hecke entfernt und wird nun im Juli/August den Parkplatz auffüllen und die notwendigen Pflasterarbeiten durchführen. Bei den Grabarbeiten wurde eine unbekannte Leitung entdeckt. Die Bayernwerke wurden durch Herrn Buchberger bezgl. dieser Leitung kontaktiert. Es handelt sich um den alten Hausanschluss des früheren angrenzenden Wohnhauses, auf dem Grundstück werden derzeit zwei Einfamilienhäuser errichtet. Der ehemalige Hausanschluss ist noch unter Spannung und kann eventuell für die E-Ladesäule verwendet werden. Hierzu stehen die Bayernwerke und der Ladesäulenanbieter eze.network GmbH in Kontakt. Die Verwaltung geht davon aus, dass die E-Ladesäulen im September/Oktober 2021 in Betrieb genommen werden.
Zusätzlich hat die Energie Südbayern (ESB) sich bei der Gemeinde gemeldet und Interesse an zunächst zwei Standorten für E-Ladesäulen geäußert. Sie planen die Errichtung von Ladesäulen auf dem gemeindlichen Parkplatzteil vor der Klosterkirche. Hier fanden inzwischen auch schon Abstimmungsgespräche mit der Klosterverwaltung und der Denkmalschutzbehörde statt. Anbei in den Unterlagen auch ein Plan mit dem genauen Standort. 
Zusätzlich würde ESB auf Vorschlag der Gemeinde gerne am öffentlichen Parkplatz an der Fischerschlößlstraße ein bis zwei Ladesäulen errichten. Hintergrund ist der Wohnpark Isartal, dessen Wohnblock in Anwänden keine wirkliche Tiefgarage hat. Einige Bewohner besitzen dort E-Autos und haben auch schon bei der Gemeinde nach Möglichkeiten für E-Ladesäulen angefragt.
Die Säulen sollen von der ESB errichtet und betrieben werden, Kosten für die Gemeinde fallen keine an. ESB hat inzwischen einen Netzanschluss für beide Standorte bei den Bayernwerken beantragt.
Vor der tatsächlichen Errichtung wird ein Nutzungsvertag zwischen der ESB und der Gemeinde auszuhandeln sein, der dann auch dem Ausschuss vorgelegt wird. 
Der genaue Zeitpunkt der Umsetzung ist noch nicht festgelegt.   

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7.2. Wasserprobenentnahme ehemalige Hausmülldeponie Schorner Straße; Mitteilung Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö 7.2

Sachverhalt

Mit Beschluss des Umwelt- und Mobilitätsausschusses vom 08.02.2021 wurde die Verwaltung mit einer Wasserprobenentnahme aus dem vorhandenen Grabensystem der ehemaligen Mülldeponie an der Schorner Straße beauftragt.
Von Seiten der Gemeindeverwaltung wurden daraufhin zwei Vergleichsangebote bei Ingenieurbüros eingeholt:
  1. Firma BLASY + MADER GmbH, Eching am Ammersee        1.222,84 € brutto
  2. Firma GeoUmweltTeam GmbH, Marktoberdorf                1.309,00 € brutto

Der Untersuchungsumfang beläuft sich nach LfW-Merkblatt 3.8./1, Anhang 3, Tabelle 4 (Leitparameter) und wurde von beiden Ingenieurbüros entsprechend angeboten.
Es wurde nun am 17.06.2021 die Firma BLASY+MADER GmbH mit der Wasser Beprobung beauftragt.
Sofern die Beprobung stattgefunden hat und uns die Bewertung und der Prüfbericht vorliegen, werden wir die Ergebnisse im nächsten Umwelt- und Mobilitätsausschuss offenlegen. 

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7.3. Verkehrskonzept für Bereich Kirchberg/Wangener Weg/Wagnerfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 7.3

Sachverhalt

Ein Anwohner aus dem Wangener Weg hat sich an die Verwaltung gewandt und um die Einführung von Tempo 30 im Wangener Weg im Bereich Starnberger Straße bis Am Wagnerfeld gebeten. Im weiteren Verlauf gilt am Wangener Weg bis zum TSV Sportheim bereits Tempo 30.
Die kontaktierte Polizeiinspektion Grünwald schlug daraufhin der Gemeindeverwaltung vor, in Hohenschäftlarn für die noch nicht in einer 30iger Zone liegenden Straßen ein gemeinsames Verkehrskonzept zu erstellen.  Die Polizei bot hierfür über einen gemeinsamen Ortstermin ihre Unterstützung an. Diesen Ortstermin wird das Bauamt  mit der Polizei  im August nun durchführen. Begutachtet werden wird der Bereich Kirchberg, Schorner Straße, Stadtweg, Hirtenweg, Oberdorf, Wangener Weg und Am Wagnerfeld.
In allen anderen Gemeindestraßen in Hohenschäftlarn gilt schon Tempo 30 / 30iger Zone  oder eine Zone ist bereits beschlossen (Niederried, Unterdorf, Jahnstraße, Eichendorffweg) . Hier sind inzwischen die notwendigen Verkehrszeichen bestellt. 

Die Ergebnisse des Ortstermins mit der Polizei wird die Verwaltung dann wieder vorstellen.

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7.4. Schweres Hagelgewitter am 22.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 7.4

Sachverhalt

Beim Hagelgewitter mit starkem Hagelschlag und Starkregen am 22.06.2021 wurden in der Gemeinde zahlreiche Keller und Tiefgaragen überschwemmt. Die drei Feuerwehren hatten über 25 größere Einsätze abzuarbeiten. Im Kloster ging südlich des Sägewerks eine Mure ab und verschüttet den gemeindlichen Bachlauf komplett auf mehreren Metern. Der Bauhof wird in der Woche vom 05. bis 09.07. 2021 mit einem gemieteten  Bagger das Bachbett freiräumen, damit das aufgestaute Wasser wieder abfließen kann. Anbei einige Bilder des Murenabgangs (von Fabian Blomeyer) und einige Einsatzbilder der Feuerwehren.
Auch die Rodelbahn, die südlich von Ebenhausen den Isarhang hinunter läuft und oberhalb der ehemaligen Brauerei in den Gregoriweg mündet ist im Steilbereich durch eine Mure verschüttet und derzeit gesperrt. Das Kloster, welches den Weg unterhält (Er ist aber im Eigentum der Gemeinde) wird den Weg wieder herrichten und ausräumen. Auch der Fußweg von Ebenhausen in das Kloster hat bei dem Hagelunwetter stark gelitten. Er wurde sehr stark ausgewaschen. Der Bauhof hat ihn inzwischen wieder soweit hergerichtet. Eine maschinelle Bearbeitung mit Einbringung von neuem Kies ist aber notwendig und wird noch heuer veranlasst werden.                           

Diskussionsverlauf

Herr Zattler merkt an, dass die Pflugrichtung der Äcker in Hanglage bei Starkregen ebenso eine Rolle spielt und zu beachten ist, da sich dann das Wasser langsamer bergab bewegt.

Herr Dr. Ruhdorfer weist aufgrund der gehäuften Starkregenereignisse auf eine 2019 veröffentlichte Hochwasserstudie und empfiehlt, diese dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Der Erste Bürgermeister merkt an, dass trotz der Schäden technisch die Kanäle funktioniert haben. Jedoch ist geringer Nachbesserungsbedarf vorhanden, vor allem in Bezug auf Versickerungsmöglichkeiten und Wegepflege an potenziell notwenigen Standorten.  

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7.5. Sachstand zur Kinderkrippe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 7.5

Sachverhalt

Aufgrund des Batterieschadens wird eine Überprüfung der beschädigten Batterien vorgenommen. Die Versicherung übernimmt keine Kosten, da dies nicht im Versicherungsumfang abgedeckt ist. Zudem wurden die Batterien 14 Tage vor dem Vorfall technisch überprüft und nur eine geringe Ladeleistung bei zwei Batterien festgestellt. Die Gemeindewerke Schäftlarn äußerten ihr Interesse, die zwei unbeschädigten Batterien für ein kleines Projekt außerhalb der Betriebsgebäude zu übernehmen. Die Leitung der Kinderkrippe würde den Einsatz von Batterien in Zukunft vermeiden und stattdessen eine Einspeisung in das Stromnetz bei fehlendem Eigenbedarf bevorzugen.  

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Gemeinde Schäftlarn) Umwelt- und Mobilitätsausschuss 05.07.2021 ö informativ 8
Datenstand vom 14.02.2024 16:21 Uhr