Datum: 13.07.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Lesesaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15.06.2020
2	Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS Wagrain)
3	Neuerlass Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
4	Örtliche Rechnungsprüfung 2015 - 2017
5	Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastungsbeschluss
6	Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastungsbeschluss
7	Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastungsbeschluss
8	Vorlage der Jahresrechnung 2019 - Information
9	Haushaltsüberschreitungen 2019
10	Neuerlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
11	Antrag auf Auskunft zur fachlichen Beurteilung der gemeindlichen Heizungsanlage im Schulgebäude sowie der geplanten Nahwärmeversorungsanlage durch die Naturwärme Scheck GmbH
12	Antrag bzg. Flur Nr. 447 sowie Schulgrundstücks
13	Antrag zur Verkehrssicherheit an der B 307 im Bergsteigerdorf Schleching
14	Querungshilfe für die Bundesstraße 307 in Schleching
15	Sonstiges, Anträge, Wünsche

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15.06.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	1

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2. Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS Wagrain)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	2

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3. Neuerlass Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	3

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4. Örtliche Rechnungsprüfung 2015 - 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	4

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	5

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6. Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	6

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	7

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8. Vorlage der Jahresrechnung 2019 - Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	8

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9. Haushaltsüberschreitungen 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	9

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10. Neuerlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	10

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11. Antrag auf Auskunft zur fachlichen Beurteilung der gemeindlichen Heizungsanlage im Schulgebäude sowie der geplanten Nahwärmeversorungsanlage durch die Naturwärme Scheck GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	11

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12. Antrag bzg. Flur Nr. 447 sowie Schulgrundstücks

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	12

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13. Antrag zur Verkehrssicherheit an der B 307 im Bergsteigerdorf Schleching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	13

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14. Querungshilfe für die Bundesstraße 307 in Schleching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	14

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15. Sonstiges, Anträge, Wünsche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.07.2020	ö	beschließend	15