Datum: 24.07.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.06.2023
2	Übertragung einer Privatstraße im Bichlfeld
3	Zulassung als Planer für die Bauleitplanung in Schleching
4	Aufstellung Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Achberg" - Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
5	Aufstellung Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Achberg" - Satzungsbeschluss
6	Rechtsstellung des Ersten Bürgermeisters - Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
7	Löschwasserversorgung am Hinterachberg und im Gewerbegebiet Kampenwand
8	Blühfläche Bankette B307
9	Dorfplatz - Aufwertung für Veranstaltungen
10	Verpflichtung zur kommunalen Wärmeplanung; angepasster Standort für das Heizwerk Ettenhausen unter Berücksichtigung der aktuellen gesetzlichen Maßgaben zur nachhaltigen Energiegewinnung
11	Vollzug des BayStrWG - Aufstufung des ÖFWW Rinnstein-Hinterachbergweg zur Gemeindeverbindungsstraße
12	Querungshilfe an der B 307 - Sachstand
13	Unterstellhütte für die Pistenraupe - Genehmigung finanzieller Mittel
14	Sonstiges, Anträge, Wünsche

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.06.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	1

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2. Übertragung einer Privatstraße im Bichlfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	2

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3. Zulassung als Planer für die Bauleitplanung in Schleching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	3

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4. Aufstellung Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Achberg" - Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	4

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5. Aufstellung Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Achberg" - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	5

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6. Rechtsstellung des Ersten Bürgermeisters - Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	6

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7. Löschwasserversorgung am Hinterachberg und im Gewerbegebiet Kampenwand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	7

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8. Blühfläche Bankette B307

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	8

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9. Dorfplatz - Aufwertung für Veranstaltungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	9

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10. Verpflichtung zur kommunalen Wärmeplanung; angepasster Standort für das Heizwerk Ettenhausen unter Berücksichtigung der aktuellen gesetzlichen Maßgaben zur nachhaltigen Energiegewinnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	10

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11. Vollzug des BayStrWG - Aufstufung des ÖFWW Rinnstein-Hinterachbergweg zur Gemeindeverbindungsstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	11

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12. Querungshilfe an der B 307 - Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	12

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13. Unterstellhütte für die Pistenraupe - Genehmigung finanzieller Mittel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	13

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14. Sonstiges, Anträge, Wünsche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.07.2023	ö	beschließend	14