Datum: 08.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mittelschule Schmidgaden
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schmidgaden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 21.07.2021
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Vorstellung der Friedhofsplanung Friedhof Trisching
4 Kinderspielplatz Inzendorf - Vorstellung der Planung zur Neugestaltung
5 Beschaffung eines Hydraulikzylinders für die Feuerwehr Trisching
6 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rottendorf auf Zuschuss zu Materialkosten für den Bau eines Vereinsstadels - Ergänzung zum Antrag vom 26.06.2020
7 Straßenbeleuchtung der Gemeinde Schmidgaden: Einbau von Retrofitleuchtmittel im Zuge des Wartungsintervalls
8 Bauanträge
8.1 Anbau einer Lagerhalle, Gewerbegebiet 7, Schmidgaden
8.2 Umbau bestehende Schreinerei und Erweiterung durch Anbau Werkstattgebäude, Zum Kalvarienberg 6, Rottendorf
9 Informationen des ersten Bürgermeisters
10 Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 21.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.07.2021 wird ohne Einwendungen genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 2
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3. Vorstellung der Friedhofsplanung Friedhof Trisching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 3

Beschluss

Auf Vorschlag des Bürgermeisters beschließt das Gremium, die Firma Landschaftsbau Lösch mit der Kostenermittlung zu beauftragen. Folgende Arbeiten sollen vorerst darin erfasst werden: Fassade und Umgriff Leichenhaus, Weg mit Betonpflaster vom Eingang zur Kirche, Bereich für Urnenerdgräber, Wiese mit Bäumen und Stelen zur anonymen Bestattung und Schüttgutplatz/Müllbehältnis/Eingrünung am Eingang. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Kinderspielplatz Inzendorf - Vorstellung der Planung zur Neugestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Planung und beschließt deren Umsetzung. Dazu wird die Verwaltung ermächtigt, die Ausschreibung, Vergabe und Errichtung zu veranlassen. Einzuarbeiten sind auch etwaige Kostenersparnisse, insbesondere bei der Sitzgruppe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Beschaffung eines Hydraulikzylinders für die Feuerwehr Trisching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat entscheidet sich aufgrund der Stellungnahme des Kreisbrandrates für die Beschaffung eines Rettungszylinders in Höhe von 3.927,00 €/Brutto von der Firma Sturm.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rottendorf auf Zuschuss zu Materialkosten für den Bau eines Vereinsstadels - Ergänzung zum Antrag vom 26.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den ergänzten Antrag  zur Kenntnis und beschließt, einen Zuschuss zu den Materialkosten in Höhe 20% zu gewähren, jedoch max. 40.000 €. Für die Auszahlung sind der Gemeinde eine Aufstellung der Materialkosten und Rechnungskopien vorzulegen.
Die Gemeinde behält sich vor, die Förderung in mehreren Raten zu gewähren und ggf. auf zwei Haushaltsjahre aufzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Straßenbeleuchtung der Gemeinde Schmidgaden: Einbau von Retrofitleuchtmittel im Zuge des Wartungsintervalls

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Umstellung der Leuchtmittel auf Retrofit für 179 Leuchten im Zuge des Wartungsintervalls zu einem Preis von 12.928,16 €. Der Auftrag wird an das Bayernwerk erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 8
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8.1. Anbau einer Lagerhalle, Gewerbegebiet 7, Schmidgaden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vorhaben und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu der beantragten Befreiung von der Festsetzung der Dachneigung von 15-27° und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8.2. Umbau bestehende Schreinerei und Erweiterung durch Anbau Werkstattgebäude, Zum Kalvarienberg 6, Rottendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vorhaben und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Informationen des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 9
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10. Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 08.09.2021 ö 10
Datenstand vom 16.05.2024 14:41 Uhr