Datum: 10.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mittelschule ohne Anschrift
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schmidgaden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Gedenken an verstorbenen Altbürgermeister Johann Prifling
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Klärschlammverwertung - Vorstellung einer Studie
4 Vorstellung der Planungsentwürfe zur Friedhofsumgestaltung Schmidgaden
5 Vorstellung eines Planungsentwurfs zur Gewerbegebietserweiterung Schmidgaden, weitere Vorgehensweise
6 Rechenschaftsbericht zum Haushaltsjahr 2020
7 Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für die gemeindliche Wasserversorgung und gemeindliche Abwasserbeseitigung mit Gebührenanpassung zum 01.01.2022
8 Neubau einer Lagerhalle, Gewerbegebiet Schmidgaden, Fl.-Nr. 643
9 Informationen des ersten Bürgermeisters
10 Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

zum Seitenanfang

1. Gedenken an verstorbenen Altbürgermeister Johann Prifling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 1
zum Seitenanfang

2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 2
zum Seitenanfang

3. Klärschlammverwertung - Vorstellung einer Studie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, die Ingenieurleistungen zur Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsberechnung für Ertüchtigung der Kläranlage Rottendorf, Bau einer Entwässerungsanlage an der Kläranlage Schmidgaden, Betrieb einer mobilen Entwässerungsanlage sowie technische Herstellung einer Abwasserleitung von der Kläranlage Rottendorf zur Anlage nach Schmidgaden (ca. 6 km) auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vorstellung der Planungsentwürfe zur Friedhofsumgestaltung Schmidgaden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat legt im BA I fest, dass am freien Friedhofsfeld westlich (zwischen derzeitigem Parkplatz und der Rathausostseite) eine Möglichkeit zur Baumbestattung, Urnenerdgräber, Einzel- und Doppelgräber geschaffen werden. Für die weiteren Bauabschnitte soll eine Kostenermittlung der Varianten I und II erfolgen, insbesondere für einen Leichenhausneubau am „alten“ Standort oder an neuer Stelle oder bloßer Sanierung des jetzigen Leichenhauses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Vorstellung eines Planungsentwurfs zur Gewerbegebietserweiterung Schmidgaden, weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat zeigt sich mit der vorgelegten Entwurfsplanung einverstanden. Eigentümer privater Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des künftigen Bebauungsplans sollen an den Kosten des Bauleitplanverfahrens beteiligt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

6. Rechenschaftsbericht zum Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 6
zum Seitenanfang

7. Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für die gemeindliche Wasserversorgung und gemeindliche Abwasserbeseitigung mit Gebührenanpassung zum 01.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 7

Beschluss 1

Beschlussvorschlag Wasserversorgung:
Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Gemeinde Schmidgaden vom 15.04.2003, (i.d.F. vom 29.09.2016) festgesetzten Grundgebühren (vgl. § 10 Abs. 2 BGS/WAS) sowie die Verbrauchsgebühren (vgl. § 10 Abs 1 BGS/WAS) werden zum 01.01.2022 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst.
Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Grundgebühren sowie der Verbrauchsgebühren wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Grundgebühren- sowie der Verbrauchsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Grundgebühren- und Verbrauchsgebührensätzen führen.

In welcher Höhe eine Anpassung der Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden.
Diese Bekanntmachung dient lediglich der Vorabinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2022 erfolgen müssen.

Nach Abschluss der o.g. Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Grundgebühren- und Verbrauchsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in der BGS/WAS/einem Neuerlass der BGS/WAS zu rechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlussvorschlag Entwässerungseinrichtung:
Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Gemeinde Schmidgaden, vom 09.02.2012 (i.d.F. vom 29.09.2016) festgesetzten Grundgebühren (vgl. § 10 Abs. 2 BGS/EWS) sowie die Schmutzwassergebühren (vgl. § 10 BGS/EWS) und die Niederschlagswassergebühren (vgl. § 10a BGS/EWS) werden zum 01.01.2022 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst.
Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Grundgebühren sowie der Schmutzwasser- und der Niederschlagswassergebühren wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Grundgebühren- sowie der Schmutzwasser- und der Niederschlagswassergebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Grundgebühren- sowie Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebührensätzen führen.
In welcher Höhe eine Anpassung der Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden.
Diese Bekanntmachung dient lediglich der Vorabinformation der Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2022 erfolgen müssen.

Nach Abschluss der o.g. Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Grund-, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in der BGS/EWS/einem Neuerlass der BGS/EWS zu rechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Neubau einer Lagerhalle, Gewerbegebiet Schmidgaden, Fl.-Nr. 643

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 8
zum Seitenanfang

9. Informationen des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 9
zum Seitenanfang

10. Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden) Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö 10
Datenstand vom 16.05.2024 14:51 Uhr