Datum: 11.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schmidgaden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
2	Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Bauleitplanung der Gemeinde Schmidgaden: Behandlungen der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Freiflächenphotovoltaikanlage Hartenricht, Änderung und Erweiterung" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans
4	Bauvoranfrage - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Wolfsbach 25
5	Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz
6	Höchstspannungsleitungen Wolmirstedt/Klein Rogahn - Isar, Vorhaben 5 und 5a, Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsverfahren
7	Aussetzung der Gewährung der Jugendförderung und Zurückstellung von Anträgen auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde
8	Genehmigung der Kündigung der Zweckvereinbarung über die Erledigung der laufenden Verwaltungsangelegenheiten des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Brudersdorfer Gruppe durch die Gemeinde Schmidgaden
9	Lückenschluss im Radwegenetz an der Staatsstraße 2040 Fahrtrichtung Nabburg
10	Informationen des ersten Bürgermeisters
11	Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		1

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		2

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3. Bauleitplanung der Gemeinde Schmidgaden: Behandlungen der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Freiflächenphotovoltaikanlage Hartenricht, Änderung und Erweiterung" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		3

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4. Bauvoranfrage - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Wolfsbach 25

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		4

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5. Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		5

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6. Höchstspannungsleitungen Wolmirstedt/Klein Rogahn - Isar, Vorhaben 5 und 5a, Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		6

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7. Aussetzung der Gewährung der Jugendförderung und Zurückstellung von Anträgen auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		7

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8. Genehmigung der Kündigung der Zweckvereinbarung über die Erledigung der laufenden Verwaltungsangelegenheiten des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Brudersdorfer Gruppe durch die Gemeinde Schmidgaden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		8

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9. Lückenschluss im Radwegenetz an der Staatsstraße 2040 Fahrtrichtung Nabburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		9

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10. Informationen des ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		10

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11. Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	11.10.2023	ö		11