Datum: 13.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schmidgaden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauleitplanung der Gemeinde Schmidgaden: Behandlungen der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Freiflächenphotovoltaikanlage Hartenricht, Änderung und Erweiterung" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwände aus der Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch mit Feststellungs- und Satzungsbeschluss
2	Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
3	Beitrittsbeschluss zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023
4	Bauanträge
4.1	Aufstockung des Ladens für Wohnungen mit Anbau eines Treppenturms und Umbau der bestehenden Wohnung im Erdgeschoss zu einer barrierefreien Wohnung, Hauptstraße 18, Schmidgaden
4.2	Errichtung einer Holzlege an bestehende Garage, Obere Dorfstraße 9, Schmidgaden
5	Erneuerbare Energien in der Gemeinde Schmidgaden - Festlegung von Kriterien bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen
6	Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder
7	Informationen des Bürgermeisters

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1. Bauleitplanung der Gemeinde Schmidgaden: Behandlungen der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Freiflächenphotovoltaikanlage Hartenricht, Änderung und Erweiterung" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwände aus der Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch mit Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		1

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2. Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		2

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3. Beitrittsbeschluss zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3

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4. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		4

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4.1. Aufstockung des Ladens für Wohnungen mit Anbau eines Treppenturms und Umbau der bestehenden Wohnung im Erdgeschoss zu einer barrierefreien Wohnung, Hauptstraße 18, Schmidgaden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		4.1

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4.2. Errichtung einer Holzlege an bestehende Garage, Obere Dorfstraße 9, Schmidgaden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		4.2

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5. Erneuerbare Energien in der Gemeinde Schmidgaden - Festlegung von Kriterien bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		5

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6. Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		6

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		7