Datum: 09.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mittelschule
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Schmidgaden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.01.2022
2	Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Vorstellung und Billigung der Planung zum Ausbau der Bgm.-Delling-Straße, Trisching und Bauunterhaltsmaßnahmen an der gemeindlichen Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlage im Gemeindegebiet mit Beschlussfassung zur Ausschreibung
4	Bauleitplanung der Gemeinde Schmidgaden: Bebauungsplan "Industriegebiet an der A6 BA II" - Vorstellung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und des Vorentwurfs der parallel stattfindenden Flächennutzungsplanänderung mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
5	Straßenbeleuchtung der Gemeinde Schmidgaden - Vertragsannahme zur Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage durch Bayernwerk Netz GmbH auf LED-Technik im Rahmen der BMU-Förderung
6	Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren mit Satzungsbeschluss
7	Bauanträge
7.1	Anbau eines Geräteraumes, Inzendorf, Finkenlohe 15
7.2	Erneuerung Geräteschuppen, Schmidgaden, Hofstraße 1
7.3	Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Schmidgaden, Am Wald 1
7.4	Neubau Halle 11, Schmidgaden, Inzendorfer Straße 9
8	Informationen des ersten Bürgermeisters
9	Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		1

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		2

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3. Vorstellung und Billigung der Planung zum Ausbau der Bgm.-Delling-Straße, Trisching und Bauunterhaltsmaßnahmen an der gemeindlichen Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlage im Gemeindegebiet mit Beschlussfassung zur Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		3

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4. Bauleitplanung der Gemeinde Schmidgaden: Bebauungsplan "Industriegebiet an der A6 BA II" - Vorstellung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und des Vorentwurfs der parallel stattfindenden Flächennutzungsplanänderung mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		4

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5. Straßenbeleuchtung der Gemeinde Schmidgaden - Vertragsannahme zur Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage durch Bayernwerk Netz GmbH auf LED-Technik im Rahmen der BMU-Förderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		5

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6. Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren mit Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		6

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7. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		7

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7.1. Anbau eines Geräteraumes, Inzendorf, Finkenlohe 15

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		7.1

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7.2. Erneuerung Geräteschuppen, Schmidgaden, Hofstraße 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		7.2

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7.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Schmidgaden, Am Wald 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		7.3

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7.4. Neubau Halle 11, Schmidgaden, Inzendorfer Straße 9

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		7.4

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8. Informationen des ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		8

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9. Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Schmidgaden)	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö		9