Datum: 20.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift
2	Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Bergerlebnis Berchtesgaden und den Gemeinden Berchtesgaden, Ramsau und Schönau a. Königssee über den gemeinsamen Jahresparkschein
3	Erschließung Bereich Kühroint durch die Gemeinde Ramsau; Genehmigung der Zweckvereinbarung zur Übertragung des Erschließungsgebiets an die Gemeinde Ramsau
4	Bestellung einer neuen stellvertretenden Kassenverwalterin
5	allg. Aussprache, Sonstiges

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.06.2023	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Bergerlebnis Berchtesgaden und den Gemeinden Berchtesgaden, Ramsau und Schönau a. Königssee über den gemeinsamen Jahresparkschein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	12.06.2023	nö	vorberatend	9
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.06.2023	ö	beschließend	2

Beschluss

1. Der vorliegende Entwurf der Zweckvereinbarung über den gemeinsamen Jahresparkschein wird genehmigt.

2. Herr Bürgermeister Rasp wird ermächtigt, die Zweckvereinbarung für die Gemeinde Schönau a. Königssee zu unterschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Erschließung Bereich Kühroint durch die Gemeinde Ramsau; Genehmigung der Zweckvereinbarung zur Übertragung des Erschließungsgebiets an die Gemeinde Ramsau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.06.2023	ö	beschließend	3

Beschluss

1. Der Entwurf der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Ramsau zur Übertragung der Zuständigkeit für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung des Bereichs Kühroint an die Gemeinde Ramsau wird genehmigt.

2. Die Zweckvereinbarung ist der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Berchtesgadener Land zur Genehmigung vorzulegen und anschließend auszufertigen und öffentlich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bestellung einer neuen stellvertretenden Kassenverwalterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	12.06.2023	nö	vorberatend	8
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.06.2023	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. allg. Aussprache, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.06.2023	ö	informativ	5