Datum: 12.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
3 Anzahl Feldgeschworenen der Gemarkung Waldhäuslein
4 Verpflichtung der neu gewählten Feldgeschworenen
5 Petition - Ethik-10 und Ethik-Q11 Gymnasium Feuchtwangen
6 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet "Lenaberg Ost“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen gem. § 13b BauGB
7 Bauvoranfrage Schopfloch - Wohnhausanbau und Errichtung Carport
8 Bauvoranfrage Schopfloch - Bau eines Wohnhauses mit 8 Wohnungen und Tiefgarage
9 Feststellung der Jahresrechnung 2021
10 Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021
11 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö informativ 2
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3. Anzahl Feldgeschworenen der Gemarkung Waldhäuslein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat legt die Anzahl der Feldgeschworenen für die Gemarkung Waldhäuslein auf 6 fest. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Verpflichtung der neu gewählten Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö informativ 4
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5. Petition - Ethik-10 und Ethik-Q11 Gymnasium Feuchtwangen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Fertigung und Aufstellung eines Gedenksteines für den Judenfriedhof Schopfloch zu eruieren und mit der israelitischen Kultusgemeinde die Möglichkeiten der Aufstellung eines solchen Gedenksteines im Judenfriedhof abzuklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet "Lenaberg Ost“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen gem. § 13b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet „Lenaberg Ost“ nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch – BauGB, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB. Planungsziel ist die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) gemäß § 4 BauNVO. 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke mit den Fl.-Nrn. 927/13 und 927/7 (teilw.) und 940/2, 940/3, 940/4, 941, 942 und 943 der Gemarkung Schopfloch. 

Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet. 

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich zu veröffentlichen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bauvoranfrage Schopfloch - Wohnhausanbau und Errichtung Carport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Wohnhausanbau und Errichtung Carport“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 487/2 der Gemarkung Schopfloch, eingereicht am 06.12.2022, wird zugestimmt. 
Einer Überschreitung der Baugrenzen, einer Änderung der Dachform als Pultdach und einer entsprechenden Reduzierung der Dachneigung wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bauvoranfrage Schopfloch - Bau eines Wohnhauses mit 8 Wohnungen und Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Bau eines Wohnhauses mit acht Wohnungen und Tiefgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 15 der Gemarkung Schopfloch, eingereicht am 29.11.2022, wird nicht zugestimmt. Das Bauvorhaben widerspricht der Flächenausweisung im Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch. Die Erschließung bezüglich der Zufahrt und der Abwasserentsorgung des Baugrundstückes ist nicht im erforderlichen Maße vorhanden und gesichert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 vom 30.11.2022 wurde bekannt gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben.

Die Jahresrechnung für 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
























1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV):



  1. Beim Jahresabschluss unerledigte Verwahrgelder:                          12.814,01 €

  1. Stand der Schulden:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Zugang
Abgang
Stand am Ende des Haushaltsjahres
484.126,88 € 
0,00 € 
484.126,88 € 
0,00 € 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung des Marktes Schopfloch für das Haushaltsjahr 2021 mit dem im vorangegangenen Marktgemeinderatsbeschluss der heutigen Sitzung festgestellten Ergebnissen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.12.12 12.12.2022 ö beschließend 11
Datenstand vom 24.01.2023 08:21 Uhr