Druckansicht: Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23

Datum: 23.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2	Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3	Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2022
4	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2022
5	Bauantrag Schopfloch - Umbau eines Einfamilienhaues zu einem Zweifamilienhaus
6	Neuvergabe Konzessionsvertrag Gas ab 18.11.2024
7	Bekanntgaben, Frageviertelstunde

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 12.12.2022 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	informativ	2

zum Seitenanfang

3. Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	beschließend	3

Beschluss

a) Von den zum Ende des Haushaltsjahres 2022 noch nicht abgewickelten Haushaltsresten aus Vorjahren werden ins Haushaltsjahr 2023 übertragen bzw. in Abgang gestellt:

HH-Stelle:	noch verfügbarer HH-Rest:	ins HH-Jahr 2023 werden übertragen:	in Abgang gestellt werden:
Ausgaben:
130.04.9400	17.863,98 €	17.863,98 €
211.9400	18.529,65 €	18.529,64 €
464.9880	75.425,66 €		75.425,66 €
550.9880	48.077,05 €	48.077,05 €
630.02.9500	40.000,00 €	40.000,00 €
630.21.9500 630.23.9500 670.05.9870	76.751,91 € 56.958,47 € 1.029,35 €	76.751,91 € 56.958,47 €	1.029,35 €
670.15.9870	3.938,14 €		3.938,14 €
670.21.9400	3.000,00 €	3.000,00 €
670.21.9870	9.000,00 €	9.000,00 €
700.04.9500	25.375,40 €	25.375,40 €
700.11.9500	15.000,00 €	15.000,00 €
700.20.9500	100.000,00 €	100.000,00 €
780.9500 815.03.9500 815.14.9500 815.15.9500	20.000,00 € 10.766,16 € 115.000,00 € 6.153,53 €	20.000,00 € 10.766,16 € 115.000,00 € 6.153,53 €
Einnahmen
464.3610	69.025,28 €	68.000,00 €	1.025,28 €
464.3611	119.000,00 €	119.000,00 €

Für das Haushaltsjahr 2022 werden folgende Haushaltsreste neu gebildet:

	HH-Stelle:	neu gebildeter HH-Rest:
Vermögenshaushalt Ausgaben:	060.9400	22.483,59 €
	211.9400	20.000,00 €
	630.02.9500	10.000,00 €
	630.03.9500	4.607,61 €
	630.15.9500	78.984,00 €
	630.21.9400	6.000,00 €
	670.21.9500	130.000,00 €
	630.36.9500	10.000,00 €
	670.21.9870 670.21.9400 700.11.9500 700.15.9500 700.20.9500 700.21.9500 700.36.9500 815.15.9500 815.20.9500 815.36.9500	3.000,00 € 4.000,00 € 5.000,00 € 137.367,13 € 50.000,00 € 74.758,13 € 10.000,00 € 30.000,00 € 10.000,00 € 5.000,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung folgende über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022:

überplan- außerplan-

mäßige Ausgabe: mäßige Ausgabe:

Verwaltungshaushalt: HH-Stelle 211.5400 9.308,09 €

HH-Stelle 464.7000 60.652,18 €

HH-Stelle 630.5400 7.465,85 €

HH-Stelle 700.5200 22.995,34 €

HH-Stelle 815.5100 10.628,60 €

HH-Stelle 815.6000 7.492,00 €

HH-Stelle 900.8100 20.453,00 €

Vermögenshaushalt: HH-Stelle 700.007.9500 67.717,93 €

HH-Stelle 815.006.9500 24.355,03 €

HH-Stelle 880.9320 16.285,42 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauantrag Schopfloch - Umbau eines Einfamilienhaues zu einem Zweifamilienhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	beschließend	5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1066/21 der Gemarkung Schopfloch (Bennostraße 35) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Neuvergabe Konzessionsvertrag Gas ab 18.11.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	beschließend	6

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Abschluss eines Konzessionsvertrages Gas mit dem der N-ERGIE AG, Nürnberg ab dem 18.11.2024 zu. Grundlage ist der am 03.03.2015 zwischen dem Bayerischen Städtetag, dem Bayerischen Gemeindetag sowie dem VBEW vereinbarte Musterkonzessionsvertrag, wobei für die ab 18.11.2024 beginnende Vertragsdauer (§ 12) eine Laufzeit von 10 Jahren vereinbart wird.

Die Konzessionsabgabe nach § 4 Abs. 2 beträgt:

1. bei der Belieferung von Tarifkunden im Sinn der KAV

a) bei Gas ausschließlich für Kochen und Warmwasser 0,51 ct/kWh

b) bei sonstigen Tariflieferungen 0,22 ct/kWh

2. bei der Belieferung von Sondervertragskunden 0,03 ct/kWh.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.01.23	23.01.2023	ö	beschließend	7

Datenstand vom 28.06.2023 11:13 Uhr