Datum: 27.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Dorferneuerung Lehengütingen 2 - Vereinbarung Kostenbeteiligung an Planungsleistungen Ortsstraße Dickersbronn
4 Bauvoranfrage Dickersbronn - Errichtung von zwei Tiny-Häusern
5 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht
6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht
7 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2023
8 Kassenbericht zum 31.12.2022
9 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 23.01.2023 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 2
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3. Dorferneuerung Lehengütingen 2 - Vereinbarung Kostenbeteiligung an Planungsleistungen Ortsstraße Dickersbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Vereinbarung zwischen dem Markt Schopfloch und der Teilnehmergemeinschaft Lehengütingen 2 über eine Kostenbeteiligung an den Objekt-Planungsleistungen zu den Maßnahmenkennzahlen (MKZ) 474 479 (Ortsstraße Dickersbronn vom Anwesen Hs.-Nr. 25 bis zum Anwesen Hs.-Nr. 31, mit Umfeld Feuerwehrhaus) von vorläufig 23.148,22 Euro, zu. Dies entspricht einer Beteiligung des Marktes Schopfloch von 40 % der Gesamtkosten der Objektplanung. Die beiliegende Vereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage Dickersbronn - Errichtung von zwei Tiny-Häusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der geplanten Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Tiny-Häusern“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 39 der Gemarkung Dickersbronn (Dickersbronn 26) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt nach § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan für folgenden Bereich zu ändern:

  • Bebauungsplan Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" in Lehengütingen. 

Anlass, Ziele und Zwecke der Planung: 

Ziel ist die Schaffung von Bauflächen, die dem Wohnen und der Unterbringung von Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören, dienen. Da die Fläche im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist, ist hierfür der Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch zu ändern. Vorgesehen ist eine Ausweisung einer gemischten Baufläche "M" i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr.2 BauNVO.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" in Lehengütingen. 

Die Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses erfolgt durch Bekanntmachung im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt nach § 2 Abs. 1 BauGB, die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" in Lehengütingen mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht. 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird wie folgt abgegrenzt: 

  • im Norden durch den Wirtschaftsweg mit der Flst.-Nr. 49, Gemarkung Lehengütingen, 
  • im Osten durch den Wirtschaftsweg mit der Flst.-Nr. 50, Gemarkung Lehengütingen, 
  • im Süden durch die Grundstücke mit den Flst.-Nrn. 47 (Friedhof), 47/1 und 47/2, Gemarkung Lehengütingen, 
  • im Westen durch den Gehweg der B 25 mit der Flst.-Nr. 216/8 sowie den gemeindlichen Grundstücken mit den Flst.-Nrn. 216/10 und 48/2, Gemarkung Lehengütingen, 

Der Geltungsbereich beinhaltet die Grundstücke mit den Flst.-Nrn. 48 und 48/3, Gemarkung Lehengütingen. Der Geltungsbereich ist aus dem Lageplan ersichtlich.


Vorgesehen ist eine Ausweisung als Mischgebiet "M" i.S.d. § 6 BauNVO

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgt durch Bekanntmachung im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 7
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8. Kassenbericht zum 31.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 8
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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.02.27 27.02.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 29.03.2023 08:41 Uhr