Datum: 27.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2023
4 Bauantrag Zwernberg - Anbau Erweiterung Küche und Wohnbereich und Garage
5 Bahnreaktivierung Strecke Dombühl-Wilburgstetten - Stellungnahme Verkehrliche Aufgabenstellung
6 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht
7 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht
8 Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen
9 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.02.2023 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 2
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3. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Auf Grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875), in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 744), geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1954) und Art. 228 der neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung - DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl S. 22, BayRS 103-2-V), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBI. S. 11), erlässt der Markt Schopfloch eine Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen Schopfloch und Lehengütingen für das Jahr 2023.

Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Zwernberg - Anbau Erweiterung Küche und Wohnbereich und Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Anbau Erweiterung Küche und Wohnbereich und Garage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 32 der Gemarkung Zwernberg (Zwernberg 12) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bahnreaktivierung Strecke Dombühl-Wilburgstetten - Stellungnahme Verkehrliche Aufgabenstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die noch zu ändernde verkehrliche Aufgabenstellung zur Kenntnis und weist darauf hin, dass der Zubringerverkehr zum Bahnhof noch geklärt werden muss und keine Aufgabe des Marktes Schopfloch sein kann. Wir bitten zudem um Klärung, wie die Schülerbeförderung in die Schulzentren Feuchtwangen und Dinkelsbühl umgesetzt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den wirksamen Flächennutzungsplan gem. § 2 Baugesetzbuch – BauGB zu ändern. Das Änderungsverfahren wird im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Gartenbau Heiligenschlag“ gem. § 8 Abs. 3 BauGB durchgeführt. 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke mit den Flst.-Nrn.  612 und 613 der Gemarkung Schopfloch. Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet. 

Der Änderungsbeschluss ist ortsüblich zu veröffentlichen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet „Gartenbau Heiligenschlag“ nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch – BauGB. Planungsziel ist die Ausweisung eines Sondergebietes (SO) mit der Zweckbestimmung „Gartenbau“ gemäß § 11 BauNVO. 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke mit den Flst.-Nrn. 612 und 613 der Gemarkung Schopfloch. 

Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch stimmt den Bewerbern Carolin Ehlert, Lehengütingen 5, 91626 Schopfloch und Andreas Höllmann, Lärchenstr. 6, 91626 Schopfloch, die in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 aufgenommen wurden, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.03.27 27.03.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 02.06.2023 10:17 Uhr