Datum: 22.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Antrag Feuerwehren auf Anpassung der persönlichen Schutzausrüstung
4 Vorlage der Jahresrechnung 2022
5 Kassenbericht zum 31.03.2023
6 Stellungnahme Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung 2023
7 Sanierung Sanitärräume Kindergarten Altbau - Kostenbeteiligung
8 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
9 Bauvoranfrage Deuenbach - Überdachung eines Fahrsilos zur Nutzung als Maschinenhalle und Lager
10 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates vom 27.03.2023 und 24.04.2023 sind den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschriften werden hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 2
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3. Antrag Feuerwehren auf Anpassung der persönlichen Schutzausrüstung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Antrag der gemeindlichen Feuerwehren auf Anpassung und Ergänzung der persönlichen Schutzausrüstung wird stattgegeben. Jedes aktive Mitglied einer gemeindlichen Feuerwehr soll, sofern noch nicht vorhanden, auf Wunsch mit einem Paar Schnürstiefel, einem Paar THL-Handschuhen und einer Überjacke ausgestattet werden. Die Beschaffung soll auf zwei Haushaltsjahre aufgeteilt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Vorlage der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der vorgelegten Jahresrechnung für das Jahr 2022 zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2022 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Kassenbericht zum 31.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 5
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6. Stellungnahme Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 6
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7. Sanierung Sanitärräume Kindergarten Altbau - Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, der Markt Schopfloch beteiligt sich an den Kosten für die Sanierung der Sanitärräume im Kindergarten St. Martin (Altbau), Bennostr. 2a, 91626 Schopfloch mit 85 % der Gesamtkosten. 
Die Baumaßnahmen sind mit dem Markt Schopfloch abzustimmen. Die endgültigen Gesamtkosten sind nach Abschluss der Maßnahme unter Vorlage einer Kostenberechnung nachzuweisen. Dem Markt Schopfloch sind bei Bedarf die entsprechenden Belege und Kostenrechnungen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 860/11 der Gemarkung Schopfloch (Wörnitzstraße 13) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 „Buchhof“ hinsichtlich, 
  • der Überschreitung der maximalen Erdgeschossfußbodenhöhe um 10 cm, 
wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Bauvoranfrage Deuenbach - Überdachung eines Fahrsilos zur Nutzung als Maschinenhalle und Lager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der geplanten Bauvoranfrage „Überdachung eines Fahrsilos zur Nutzung als Maschinenhalle und Lager“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 332/1 der Gemarkung Schopfloch in Deuenbach wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.05.22 22.05.2023 ö beschließend 10
Datenstand vom 28.06.2023 11:26 Uhr