Datum: 23.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Erweiterung RÜB 5 am Hauptpumpwerk - Konzeptvorstellung
3 Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Pavillons, Erweiterung der best. Hoffläche
4 Bauantrag Schopfloch - Abbruch und Neubau Garage mit Errichtung Carport
5 Bauvoranfrage Lehenbuch - Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
6 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
7 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
8 Antrag FFW Schopfloch auf Beschaffung neuer Helme
9 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 11.09.2023 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Erweiterung RÜB 5 am Hauptpumpwerk - Konzeptvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 2

Beschluss

a)  Der Marktgemeinderat beschließt, das vom Ing.-Büro Härtfelder erstellte Konzept zur geplanten Erweiterung des Regenüberlaufbeckens RÜB 5 in Schopfloch anzunehmen. 

b)  Der Marktgemeinderat beschließt, den Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 5 mit Kanalisation in Schopfloch durchzuführen und die Abwasserbeseitigung in Lehengütingen zu ertüchtigen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag nach RZWAS beim Wasserwirtschaftsamt Ansbach zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Pavillons, Erweiterung der best. Hoffläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines Pavillions, Erweiterung der best. Hoffläche“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 959 der Gemarkung Schopfloch (Industriestraße 13) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Schopfloch - Abbruch und Neubau Garage mit Errichtung Carport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Abbruch und Neubau Garage mit Errichtung Carport“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 774/23 der Gemarkung Schopfloch (Goethestraße 6) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 03 „Nördlich der Bahnhofstraße“ hinsichtlich,

  • der Überschreitung der Baugrenze,

wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauvoranfrage Lehenbuch - Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage“ in Lehenbuch auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 436 und 437 der Gemarkung Lehengütingen, eingereicht am 12.10.2023, wird zugestimmt. Die Abstände des Gebäudes zur Kreis- und Ortsstraße gemäß Planskizze sind einzuhalten. 
Die Erschließung bezüglich der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung der zu bebauenden Grundstücke muss auf Kosten der Bauwerber hergestellt und gesichert werden. Die Erschließung über die Kreisstraße ist mit dem Landratsamt Ansbach abzustimmen. Eine gesonderte Vereinbarung mit den Bauwerbern und allen beteiligten Grundstückseigentümern ist abzuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Auf Grund Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetztes erlässt der Markt Schopfloch eine Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-WAS) des Marktes Schopfloch vom 10.10.2017.
Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 10.10.2017 ist zusammen mit der ebenfalls vorliegenden Beitrags- und Gebührenkalkulation vom 13.09.2023 Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Auf Grund Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Schopfloch eine Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) des Marktes Schopfloch vom 10.10.2017.
Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 10.10.2017 ist zusammen mit der ebenfalls vorliegenden Gebührenkalkulation vom 13.09.2023 Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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8. Antrag FFW Schopfloch auf Beschaffung neuer Helme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, für die Freiwillige Feuerwehr Schopfloch sollen die beantragten 35 Helme mit beschriebener Ausstattung sowie zusätzliche 8 Helm-Innenleben im Haushaltsjahr 2024 beschafft werden. Die Gesamtkosten belaufen sich laut aktuellem Angebot auf rund 10.400,- € netto. Durch die Verwaltung sind insgesamt drei Vergleichsangebote einzuholen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.10.23 23.10.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 28.11.2023 09:39 Uhr