Datum: 27.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 B 25 Ortsumfahrung Lehengütingen - Vorstellung aktuelle Planung
4 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" im Parallelverfahren
4.1 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Dacheinhausung auf der bestehenden Produktions- und Lagerhalle
6 Bauantrag Schopfloch - Nutzungsänderung: Umbau Garage zu Wohnraum
7 Bauantrag Waldhäuslein - Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle
8 Kassenbericht zum 30.09.2023
9 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 23.10.2023 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö informativ 2
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3. B 25 Ortsumfahrung Lehengütingen - Vorstellung aktuelle Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 3
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4. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 4
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4.1. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat billigt den Entwurf zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 27.11.2023. 
Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung des Planentwurfes durchgeführt. Den Bürgern wird hierbei Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern. Zeitgleich mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt die Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.
Die Bekanntmachung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll frühzeitig durch Bekanntmachung im Amts– und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen. 
Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" in Lehengütingen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.2. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

a)   Anpassung des Geltungsbereichs 

Der Geltungsbereich wird aus städtebaulichen Gründen angepasst. Die östliche Grenze des geplanten Baugebietes wird im Hinblick zur vorhandenen Bebauung zurückgenommen. 

Der Geltungsbereich wird wie folgt abgegrenzt:
  • im Norden durch den Wirtschaftsweg mit der Flst.-Nr. 49, Gemarkung Lehengütingen, 
  • im Osten durch die Grundstücke mit der Flst.-Nrn. 48 und 48/3, Gemarkung Lehengütingen, 
  • im Süden durch die Grundstücke mit den Flst.-Nrn. 47 (Friedhof) und 47/2, Gemarkung Lehengütingen, 
  • im Westen durch den Gehweg der B 25 mit der Flst.-Nr. 216/8 sowie den gemeindlichen Grundstücken mit den Flst.-Nrn. 216/10 und 48/2, Gemarkung Lehengütingen. 
Der Geltungsbereich beinhaltet eine Teilfläche des Grundstückes mit der Flst.-Nr. 48, Gemarkung Lehengütingen. Der Geltungsbereich ist aus dem Lageplan ersichtlich. 


b)   Billigungs- und Auslegungsbeschluss 

Der Bebauungsplanentwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" in Lehengütingen mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 27.11.2023 findet Zustimmung und wird vom Marktgemeinderat gebilligt. 

Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung des Planentwurfes durchgeführt. Den Bürgern wird hierbei Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern. 
Zeitgleich mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt die Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB. 
Die Bekanntmachung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll frühzeitig durch Bekanntmachung im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Dacheinhausung auf der bestehenden Produktions- und Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Dacheinhausung auf der bestehenden Produktions- und Lagerhalle“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 963 der Gemarkung Schopfloch (Friedrich-Ebert-Str. 62) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Schopfloch - Nutzungsänderung: Umbau Garage zu Wohnraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Bauantrag Nutzungsänderung – Umbau einer Garage zu Wohnraum“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 301 der Gemarkung Schopfloch (Friedrich-Ebert-Str. 1a) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauantrag Waldhäuslein - Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 71 der Gemarkung Waldhäuslein wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Kassenbericht zum 30.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 8
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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.11.27 27.11.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 13.12.2023 09:16 Uhr