Datum: 11.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bauantrag Schopfloch - Sanierung des Altbestandes der Grundschule Schopfloch, Einbau eines Liftes und Einrichtung einer Ganztagesbetreuung
3 Bauantrag Schopfloch - Überdachung eines Fahrsilos zur Nutzung als Maschinenhalle und Lager
4 Antrag TSV Schopfloch auf weitere Zuwendungen zum BV Neubau Rasenspielfeld
5 Feststellung der Jahresrechnung 2022
6 Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
7 Hundesteuersatzung - Neuerlass
8 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.11.2023 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Schopfloch - Sanierung des Altbestandes der Grundschule Schopfloch, Einbau eines Liftes und Einrichtung einer Ganztagesbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Sanierung des Altbestandes der Grundschule Schopfloch, Einbau eines Liftes und Einrichtung einer Ganztagesbetreuung“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1000 der Gemarkung Schopfloch (Friedrichstraße 22) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauantrag Schopfloch - Überdachung eines Fahrsilos zur Nutzung als Maschinenhalle und Lager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Überdachung eines Fahrsilos zur Nutzung als Maschinenhalle und Lager“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 332/1 der Gemarkung Schopfloch in Deuenbach, wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Antrag TSV Schopfloch auf weitere Zuwendungen zum BV Neubau Rasenspielfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat gewährt dem Turn- und Sportverein Schopfloch e. V. für die entstandenen Mehrkosten beim Neubau des neuen Rasenspielfeldes und des Bogenschießplatzes eine weitere Zuwendung in Höhe von 14.800,- €. Diese Zuwendung ist im Haushaltsjahr 2024 auszuzahlen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom 20.11.2023 wurde bekannt gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben.

Die Jahresrechnung für 2022 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV):



  1. Beim Jahresabschluss unerledigte Verwahrgelder:                          12.638,28 €

  1. Stand der Schulden:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Zugang
Abgang
Stand am Ende des Haushaltsjahres
0,00 € 
0,00 € 
0,00 € 
0,00 € 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung des Marktes Schopfloch für das Haushaltsjahr 2022 mit dem im vorangegangenen Marktgemeinderatsbeschluss der heutigen Sitzung festgestellten Ergebnissen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Hundesteuersatzung - Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt der Markt Schopfloch eine Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS). Die Satzung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Hundesteuersatzung vom 15.09.2006 außer Kraft. 
Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Satzung für die Erhebung der Hundesteuer ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2023.12.11 11.12.2023 ö beschließend 8
Datenstand vom 20.02.2024 08:33 Uhr