Druckansicht: Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19

Datum: 19.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2	Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltresten für das Haushaltsjahr 2023
3	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltjahr 2023
4	Neufestsetzung des Verrechnungslohnes für die Gemeindearbeiter
5	Feuerwehr Dickersbronn - Umwandlung in eine Löschgruppe
6	Bahnreaktivierung Strecke Dombühl-Wilburgstetten - Erneuerung Bahnbrücke über Kreisstraße 42 in Schopfloch
7	Straßenbeleuchtung - Ertüchtigung durch Umstellung auf Dimmfunktion
8	Änderung der Wahlbezirkseinteilung zur Europawahl 2024
9	Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 11.12.2023 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltresten für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

a) Von den zum Ende des Haushaltsjahres 2023 noch nicht abgewickelten Haushaltsresten aus Vorjahren werden ins Haushaltsjahr 2024 übertragen bzw. in Abgang gestellt:

HH-Stelle:	noch verfügbarer HH-Rest:	ins HH-Jahr 2024 werden übertragen:	in Abgang gestellt werden:
Ausgaben:
060.9400 130.04.9400	3.098,87 € 17.863,98 €	0,00 € 17.863,98 €	3.098,87 €
211.9400	6.740,81 €	6.740,81 €
630.02.9500	50.000,00 €	50.000,00 €
630.15.9500	19.064,55 €		19.064,55 €
630.21.9400	6.000,00 €	6.000,00 €
630.23.9500	56.958,47 €	56.958,47 €
630.36.9500	10.000,00 €	10.000,00 €
670.21.9400	7.000,00 €	7.000,00 €
670.21.9870	12.000,00 €	12.000,00 €
700.04.9500	25.375,40 €	25.375,40 €
700.11.9500	11.068,97 €	11.068,97 €
700.20.9500 700.21.9500 700.36.9500 780.9500 815.03.9500 815.15.9500 815.20.9500 815.36.9500	54.505,80 € 73.816,66 € 10.000,00 € 20.000,00 € 10.766,16 € 29.872,15 € 10.000,00 € 5.000,00 €	54.505,80 € 73.816,66 € 10.000,00 € 20.000,00 € 10.766,16 € 10.000,00 € 5.000,00 €	29.872,15 €

Für das Haushaltsjahr 2023 werden folgende Haushaltsreste neu gebildet:

	HH-Stelle:	neu gebildeter HH-Rest:
Vermögenshaushalt Ausgaben:	211.9400	10.000,00 €
	340.9500	15.000,00 €
	630.14.9500	62.812,62 €
	630.20.9500	10.000,00 €
	630.21.9400	10.000,00 €
	630.34.9500	20.000,00 €
	670.10.9400	6.000,00 €
	670.10.9870	12.000,00 €
	670.21.9400 670.21.9870 690.9500 700.11.9500 700.20.9500 700.21.9500 815.14.9500	2.000,00 € 3.000,00 € 80.000,00 € 10.000,00 € 200.000,00 € 80.000,00 € 131.233,04 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	3

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung folgende über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023:

überplan- außerplan-

mäßige Ausgabe: mäßige Ausgabe:

Verwaltungshaushalt: HH-Stelle 213.7130 8.429,00 €

HH-Stelle 700.6850 16.990,61 €

HH-Stelle 815.5100 7.665,32 €

HH-Stelle 900.8100 24.915,00 €

Vermögenshaushalt: HH-Stelle 700.9350 836.961,23 €

HH-Stelle 700.001.9500 45.926,86 €

HH-Stelle 700.007.9500 7.377,29 €

HH-Stelle 700.014.9500 102.670,14 €

HH-Stelle 700.015.9500 37.294,90 €

HH-Stelle 790.9870 34.289,85 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Neufestsetzung des Verrechnungslohnes für die Gemeindearbeiter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Verrechnungslohn für die Gemeindearbeiter des Marktes Schopfloch wird mit Wirkung vom 01.03.2024 auf 47,00 € je Arbeitsstunde festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Feuerwehr Dickersbronn - Umwandlung in eine Löschgruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Freiwillige Feuerwehr Dickersbronn soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt als eigenständige Löschgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Lehengütingen angegliedert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bahnreaktivierung Strecke Dombühl-Wilburgstetten - Erneuerung Bahnbrücke über Kreisstraße 42 in Schopfloch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Ertüchtigung der Bahnbrücke zur Bahnreaktivierung der Strecke Dombühl-Wilburgstetten über der Kreisstraße AN 42 in Schopfloch zu. Zur Ausführung soll die vorgestellte Variante 3, Erhöhung der Durchfahrtshöhe auf 3,40 m, Fahrbahnbreite von 4,00 m und Gehwegbreite von mindestens 1,50 m zum Tragen kommen. Die derzeit geschätzten, nicht förderfähigen Mehrkosten in Höhe von 60.000,- € bis 90.000,- € sind gemeinsam vom Landkreis Ansbach (Straßenbaulastträger) und der Marktgemeinde Schopfloch zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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7. Straßenbeleuchtung - Ertüchtigung durch Umstellung auf Dimmfunktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, für die Straßenbeleuchtung mit der Erneuerung bzw. Umrüstung der Leuchtmittel die N-ERGIE Netz GmbH, Lehenwiesenweg 19, 91781 Weißenburg, zum Angebotspreis von 26.365,00 € brutto, zu beauftragen.

Im Rahmen der diesjährigen Wartung sollen die Leuchtmittel erneuert werden. In der Schaltung „Ganznacht“ sind in allen hierfür technisch geeigneten Straßenleuchten die LEDR Leuchtmittel (Astrodimm) einzubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Änderung der Wahlbezirkseinteilung zur Europawahl 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, für die Europawahl 2024 soll der Wahlbezirk 2 - Evang. Gemeindehaus Schopfloch dem Wahlbezirk 1 - Aula der Volksschule Schopfloch zugeordnet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.02.19	19.02.2024	ö	beschließend	9

Datenstand vom 03.05.2024 09:53 Uhr