Datum: 14.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:55 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Neuerlass Feuerwehrkostensatzung
4 Flüchtlings- und Integrationsberatungsstelle - Vorstellung im Marktgemeinderat
5 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" im Parallelverfahren
5.1 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch; Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5.2 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag"; Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Bauantrag Schopfloch - Errichtung Carport
7 Anschaffung Software Abwasser-Pumpwerke
8 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.09.2024 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 2
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3. Neuerlass Feuerwehrkostensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Aufgrund von Art. 28 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) und aufgrund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG), zuletzt geändert durch Art. 10b des Gesetzes vom 10. Dezember 2021 (GVBl. S. 638), erlässt der Markt Schopfloch eine Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren des Marktes Schopfloch (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES).
Die Satzung tritt am 01. Januar 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Schopfloch vom 14.03.2013 außer Kraft. 
Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Satzung der FwKES ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Flüchtlings- und Integrationsberatungsstelle - Vorstellung im Marktgemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 4
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5. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 5
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5.1. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch; Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt den formulierten Abwägungsvorschlägen gem. Abwägungstabelle zu und kommt zu dem Ergebnis, dass die bei der frühzeitigen öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanänderung vorgebrachten Hinweise, hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden. 

Der Marktgemeinderat Schopfloch billigt den vom Ingenieurbüro Heller vorgelegten Planentwurf (in der Fassung vom 14.10.2024) mit allen Anlagen und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich bekannt zu geben. 

Das Ing.-Büro Heller, Herrieden wird beauftragt die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5.2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag"; Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt den formulierten Abwägungsvorschlägen gem. Abwägungstabelle zu und kommt zu dem Ergebnis, dass die bei der frühzeitigen öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Gartenbau Heiligenschlag“ vorgebrachten Hinweise, hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden. 

Der Marktgemeinderat Schopfloch billigt den vom Ingenieurbüro Heller vorgelegten Planentwurf (in der Fassung vom 14.10.2024) mit allen Anlagen und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich bekannt zu geben. 

Das Ing.-Büro Heller, Herrieden wird beauftragt die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Schopfloch - Errichtung Carport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung Carport“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 967/52 der Gemarkung Schopfloch (Nürnberger Str. 7) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 01 hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze, wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Anschaffung Software Abwasser-Pumpwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 7
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8. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.10.14 14.10.2024 ö beschließend 8
Datenstand vom 25.11.2024 11:30 Uhr