Datum: 09.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet „Lenaberg Ost“ - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bauantrag Schopfloch - Errichtung Geräteschuppen
5 Bauantrag Schopfloch - Änderung Pflegeheim mit Wohnungen, Praxis und Tagespflege durch Entfallen einer Treppenraum-Tür
6 Ortsdurchfahrt B 25 Lehengütingen - Antrag Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
7 Feststellung der Jahresrechnung 2023
8 Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023
9 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 11.11.2024 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö informativ 2
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3. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet „Lenaberg Ost“ - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 3
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4. Bauantrag Schopfloch - Errichtung Geräteschuppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung Geräteschuppen“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 860/55 der Gemarkung Schopfloch (Lärchenstraße 3) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 „Rohrbuck“ hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze, wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Änderung Pflegeheim mit Wohnungen, Praxis und Tagespflege durch Entfallen einer Treppenraum-Tür

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Tekturplan zum Bauvorhaben „Änderung eines Pflegeheimes mit Wohnungen, Praxis und Tagespflege durch Entfallen einer Treppenraum-Tür“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 939/8 der Gemarkung Schopfloch (Friedrich-Ebert-Straße 61 a-c), wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Ortsdurchfahrt B 25 Lehengütingen - Antrag Höchstgeschwindigkeit 30 km/h

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt, bei der Verkehrsbehörde des Landratsamtes Ansbach für die Ortsdurchfahrt der Bundesstraße 25 in Lehengütingen eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Zeit von 22:00 – 06:00 Uhr zu beantragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 vom 05.11.2024 wurde bekannt gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben.

Die Jahresrechnung für 2023 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV):



  1. Beim Jahresabschluss unerledigte Verwahrgelder:                          13.075,78 €

  1. Stand der Schulden:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Zugang
Abgang
Stand am Ende des Haushaltsjahres
0,00 € 
0,00 € 
0,00 € 
0,00 € 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung des Marktes Schopfloch für das Haushaltsjahr 2023 mit dem im vorangegangenen Marktgemeinderatsbeschluss der heutigen Sitzung festgestellten Ergebnissen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2024.12.09 09.12.2024 ö beschließend 9
Datenstand vom 23.04.2025 08:02 Uhr